Manfred Schaub wiedergewählt – Europa sozial und gerecht gestalten

Manfred Schaub

Manfred Schaub bleibt an der Spitze der nordhessischen SPD. Der 51jährige erzielte beim Bezirksparteitag in Baunatal mit 94,4 Prozent der Stimmen ein überzeugendes Ergebnis. Personelle Kontinuität prägte auch die Wahlen der Stellvertreter Norbert Schüren und Martina Werner sowie die Wahl des Schatzmeisters Heinrich Haupt, die von den Delegierten ebenfalls mit bemerkenswerten Resultaten bedacht wurden.

Zum Bericht in HR-Online…

„Die nordhessische SPD ist so stark in der hessischen SPD verankert wie nie zuvor“, sagte Thorsten Schäfer,-Gümbel, für den der nordhessische Bezirksparteitag Premiere war. „Das Gewicht der nordhessischen SPD ist stärker geworden und darauf könnt Ihr stolz sein. Weil es ein Ergebnis Eurer erfolgreichen Politik vor Ort ist“, betonte der Landes- und Fraktionsvorsitzende.
Gemäß dem Motto des Bezirksparteitags „Europa sozial und gerecht gestalten“ bekannten sich die Delegierten deutlich zur europäischen Einigung und forderten zugleich, dass Europa mehr sein müsse als der Zusammenschluss gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen. Martin Schulz, Vorsitzender der sozialistischen Fraktion im Europäischen Parlament und Spitzenkandidat der SPD zur Europawahl, erinnerte daran, dass die ungehinderte Deregulierung der Märkte zur Wirtschafts- und Finanzkrise beigetragen habe. „Mit der Europawahl können wir ein Zeichen setzen gegen die Marktradikalen, deren Politik grandios in die Hose gegangen ist“, sagte Schulz. „Wir brauchen ein Bewusststein dafür, dass die regionalen Themen auch europäische Themen sind“, sagte er. Europa sei eine „faszinierende Idee von Solidarität, Frieden und sozialer Gerechtigkeit“, betonte er in seiner leidenschaftlichen und mit viel Applaus bedachten Rede.
Zum Blick in die Zukunft forderte Bezirksvorsitzender Manfred Schaub auf. In der Finanzkrise müsse die soziale Gerechtigkeit stärkeres Gewicht erhalten. Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden. Bildung müsse im Mittelpunkt stehen: Strukturell habe die CDU-Landesregierung Nordhessen vergessen, sagte er und verwies auf Dorferneuerung und einen gerechten kommunalen Finanzausgleich. Die Solarregion Nordhessen sei eines der Aushängeschilder der Region, sagte er und bekräftigte, dass Kommunen Einfluss auf Energiepolitik haben müssen.
In der Resolution „Gemeinsam kämpfen für das Soziale Europa“ benannten die Nordhessen die nachhaltige Regulierung der Märkte und die Durchsetzung sozialer Mindeststandards als unabdingbar.
Der Leitantrag „Chancen für Nordhessen nutzen“ verwies auf die zukunftsfähigen Fundamente der Region, die mehrheitlich von sozialdemokratischen Männern und Frauen geschaffenen worden seien.