Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich am Donnerstag im Anschluss an die Sitzung des Haushaltsausschusses zuversichtlich geäußert, dass die Rettung von Opel gelingt. „Die Verhandlungen sind zwar aufgrund neuer Zahlen zunächst einmal hängen geblieben, deshalb müssen wir in die Verlängerung“, sagte Schäfer-Gümbel. „Die SPD trägt als Teil der Verantwortungsgemeinschaft für den Fortbestand von Opel ihren Teil dazu bei, dass die notwendigen staatlichen Hilfen bereitgestellt werden.“

Die SPD sei durchaus bereit gewesen, heute schon einen Vorratsbeschluss über die Millionen-Bürgschaft des Landes zu fassen, während die Regierungsfraktionen offenkundig aufgrund koalitionsinternem Abstimmungsbedarf die Entscheidung vertagen wollten. Aber auch die jetzt geplante weitere Sondersitzung sei kein Beinbruch: „Wir werden der Überbrückungshilfe zustimmen, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind.“

Die Verhandlungen der vergangenen Nacht in Berlin hätten deutlich gemacht, dass die von Anfang an geäußerte Präferenz der hessischen SPD-Fraktion für das Konzept von Magna mehr als berechtigt gewesen sei. „Diese strategische Partnerschaft bietet das größte Potential im Hinblick auf die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Sicherung der Zukunftsfähigkeit von Opel.“

Schäfer-Gümbel erneuerte seine Kritik am Insolvenz-Gerede des Bundeswirtschaftsministers zu Guttenberg. „Wer so redet, muss sich fragen lassen, ob er das Hauptziel aus den Augen verloren hat, nämlich den Fortbestand von Opel zu sichern.