Thorsten Schäfer-Gümbel: Ja zum Rettungsplan für Opel

Die SPD-Fraktion stimmte heute im Haushaltsausschuss des Landtages der Konzeption des Magna-Konzerns zur Zukunft der Adam Opel AG zu. „Wir haben eine Entscheidung getroffen, die eine Grundlage für eine gute Zukunft des Unternehmens darstellt, und die uns nicht leicht gefallen war. Doch wir sind sehr optimistisch, dass wir damit in einer äußerst ernsten Situation unseren Teil zum Schutzschild für die Beschäftigten und ihre Arbeitsplätze, aber auch für den Forschungs- und Entwicklungsstandort Deutschland beitragen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel nach der Zustimmung seiner Fraktion zur Überbrückungsbürgschaft des Landes Hessen.

Durch die Bürgschaften auf der Basis des vorgelegten Konzeptes sei eine tragfähige Lösung in Sicht. „Die Chance, dass Opel auf dieser Grundlage weiter bestehen kann, ist groß. Die Automobillandschaft ist ohne das Traditionsunternehmen Opel nur schwer vorstellbar, vor allem aber braucht Deutschland das Wissen und Können aller Opelaner, um als Industriestandort die Rolle in Forschung, Entwicklung und Fertigung zu behalten, die unser Land in Europa und der Welt spielt.“

Bei ihrer Entscheidung habe die SPD nicht nur die betriebswirtschaftliche sondern auch die volkswirtschaftliche Seite der Medaille bewertet, sagte Schäfer-Gümbel. Im Falle einer Insolvenz wären aus den Folgelasten auf die öffentliche Hand alleine im ersten Jahr Kosten in Milliardenhöhe zugekommen. „Insofern haben wir auch unserer Verantwortung gegenüber dem Steuerzahler Rechnung getragen.“

Schäfer-Gümbel dankte den Verhandlungsführern aus Bund und Ländern mit Ausnahme des „Schwarzen Barons“. „Das falsche Spiel des Bundeswirtschaftsministers war in keiner Weise hilfreich. Das Insolvenzgeschwätz ist für Opel wertschädigend und muss aufhören“, forderte der SPD-Politiker.