Das Europawahlergebnis in Hessen hat SPD-Generalsekretär Michael Roth am Montag in Wiesbaden als klar enttäuschend gewertet. Wir haben zwar ein besseres Ergebnis als bei der Landtagswahl erzielt und konnten uns vom Bundestrend der SPD ein wenig abheben können, aber das fällt bei diesem Ergebnis nur begrenzt ins Gewicht, sagte Roth.
Allerdings habe die hessische CDU im Europaparlament einen Sitz verloren und sei dort ebenso wie die hessische SPD künftig mit zwei Abgeordneten vertreten. Angesichts des Verlustes von 4,8 Prozent hat die hessische CDU wahrlich keinen Grund zu frohlocken. Nachdem Nordhessen durch die CDU im Landtag kaum noch vertreten sei, gebe es nun auch im Europäischen Parlament keine CDU-Stimme Nord- und Mittelhessen. Ein weiteres Mal wird Hessens Norden von der CDU mit Desinteresse gestraft, beklagt Roth.
Große Lichtblicke sieht Roth bei den gestrigen Direktwahlen in Hessen. Dass die SPD im Landkreis Gießen mit Anita Schneider die erste Landrätin Hessens stellt und dass bei der Oberbürgermeisterwahl in Gießen der Wechsel vom CDU-Amtsinhaber zur SPD-Kandidatin Dietlind Grabe-Bolz gelungen ist, stimmt uns hoffnungsfroh. Es zeigt, dass der Weg richtig ist, über die Kommunen wieder zur Regierungsverantwortung in Hessen zu kommen.
Diese Wahlerfolge im Stammland des stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden und ehemals starken Mannes in der CDU Hessen, Volker Bouffier, seien das Ergebnis überzeugender Kandidatinnen, richtiger Themensetzung und harter Arbeit. Und es zeigt sich, dass die SPD auch bei der Europawahl dort besser abgeschnitten hat, wo gleichzeitig Direktwahlen stattgefunden haben. Angesichts der erschreckend niedrigen Wahlbeteiligung könne man nicht von einer testwahl sprechen. Für die Bundestagswahl sieht Roth weiterhin gute Chancen auf ein überzeugendes Ergebnis.
Roth gratulierte auch den anderen erfolgreichen Direktwahlkandidaten der SPD Matthias Baaß in Vierheim, Hans-Georg Brum in Oberursel, Stefan Bechthold in Fernwald, Thomas Brunner in Wettenberg und Günter Jung in Wabern.
