
Schon im Wahlkampf 2007/2008 habe die SPD auf die Gefahr eines terroristischen Anschlags auf die Atomkraftwerke Biblis A und B aufmerksam gemacht, sagte heute SPD-Generalsekretär Michael Roth. Damals seien die Sozialdemokraten von der Hessen-Union auf das Übelste beschimpft worden. Und dies, obgleich der CDU-Alleinregierung eine Studie vorlag, dass die beiden hessischen Atomkraftwerksblöcke einem terroristischen Anschlag mit einem gezielten Flugzeugabsturz nicht Stand halten würden.
"Die CDU und Roland Koch stecken ideologisch in der Sackgasse: Um jeden Preis wollen sie die bestehenden Atomkraftwerke trotz Ausstiegskonsens weiter am Netz halten. Auch um den Preis der Verheimlichung von Untersuchungsergebnissen. Das ist unglaublich!", so Roth mit Hinweis auf den ZDF-Bericht in "Frontal 21".
Der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier habe die Frage der Energiewende völlig zu Recht zu einer Richtungsentscheidung für den 27. September erklärt. Wer dem Klimawandel entgegen treten und eine sichere Energieversorgung für morgen und übermorgen wolle, müsse sich jetzt von der Atomkraft abwenden und die erneuerbaren Energien Wind, Wasser, Sonne, Biomasse und Erdwärme verstärkt nutzen und ausbauen. Dafür stehe die SPD mit Steinmeier, so Roth. Die CDU hingegen hänge einer Technologie von vorgestern an. Anders sei es nicht zu erklären, dass selbst Terrorgefahren für Biblis A und B nicht dazu führten, den eigenen Standpunkt zu überdenken.
Bei der Bundestagswahl gehe es also um "vorwärts mit den Erneuerbaren und der SPD oder zurück mit Atom-Koch und seiner CDU", so Roth.