Guter Tag für Arbeitnehmer, die Region und die Mitbestimmung – Dank an Steinmeier, Beck und Koch

„Heute ist ein guter Tag für die Arbeitnehmer in Rüsselsheim und an den anderen Opel-Standorten, ein guter Tag für die Region Rhein-Main und ein guter Tag für die Mitbestimmung“, sagte heute der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, anlässlich der bekannt gewordene Entscheidung von General Motors, Opel an den Autozulieferer Magna und dessen Partner Sberbank zu verkaufen.

Es sei ein „Durchbruch“ gelungen, aber man sei noch nicht am Ende des Weges angelangt, weil nunmehr weitere Verhandlungen anstünden, auch mit den Gewerkschaften und den Beschäftigten. In diesem Zusammenhang lobte Schäfer-Gümbel den Opel-Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Klaus Franz, „ohne dessen Beharrlichkeit, ohne dessen Einsatz dieser Tag heute nicht möglich geworden wäre.“ An diesem Beispiel zeige sich, wie wichtig Gewerkschaften und Betriebsräte seien. „Und diese Erkenntnis kann nicht nach Beendigung der Wirtschaftskrise wieder zurückgenommen werden. Das bleibt!“

Schäfer-Gümbel warnte eindringlich davor, das Sperrfeuer der letzten Tage fortzusetzen, insbesondere aus dem Bereich der Opel-Treuhand. Wenn sich das Verhalten des Treuhänders Pfeil (FDP) als Vertreter des Bundes und der Länder nicht ändere, müsse er zurückgezogen werden.

„Ein besonderer Dank für die Opel-Rettung geht an Frank-Walter Steinmeier“, sagte Schäfer-Gümbel. Er, Steinmeier, habe sich um den industriellen Investor Magna bemüht und das nun vorliegende Konzept erst möglich gemacht. Ferner dankte der SPD-Fraktionsvorsitzende den beiden Ministerpräsidenten aus Rheinland-Pfalz und Hessen, Beck (SPD) und Koch (CDU), die sich für Opel und eine Loslösung von GM eingesetzt hatten. Dabei habe insbesondere Roland Koch sich gegen massive Widerstände aus den eigenen Reihen durchsetzen müssen.

Schäfer-Gümbel: „Hätten wir Opel der FDP und Herrn zu Guttenberg überlassen, so würde es das Unternehmen jetzt schon nicht mehr geben.“