
Die Äußerungen der CDU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel zum Bundesverteidigungsminister und hessischen CDU-Spitzenkandidaten Franz-Josef Jung im gestrigen TV-Duell kommen nach Ansicht des hessischen SPD-Generalsekretärs Michael Roth einem Abgesang gleich. Merkels Vertrauenserklärung ist so brüchig, dass sie einer Misstrauenserklärung gleich kommt, sagte Roth am Montag in Wiesbaden.
Mehr als eine schmallippige Vertrauenserklärung hat Frau Merkel angesichts des von Franz-Josef Jung angerichteten Kommunikationsdesasters nicht zustande gebracht sie will offenkundig für die Fehler ihres Verteidigungsministers nicht in Mithaftung genommen werden, sagte Roth weiter.
Herrn Jung sei anzuraten, sich wieder in den schönen Rheingau und die dortigen Weinberge zurückzuziehen, da er offensichtlich mit den Problemen in den afghanischen Bergen völlig überfordert sei. Auch Frau Merkel hat das anscheinend erkannt, so Roth. Jung habe mit seinen Äußerungen zu einem deutlichen Ansehensverlust für die Bundeswehr und deren Einsatz in Afghanistan beigetragen. In einer solch kritischen Situation braucht man einen klaren Kopf und eine nachvollziehbare Kommunikation beides war nicht gegeben.
Die SPD Hessen unterstütze Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und seinen Zehn-Punkte-Plan für eine geordnete Übergabe der Verantwortung an die afghanische Regierung. Man dürfe das von Krieg und Bürgerkrieg geschundene Land nicht einfach im Stich lassen. Der Abzug müsse daher mit einer zivilen Aufbau- und Sicherheitsstrategie einhergehen und unter den internationalen Partnern abgestimmt sein.