
Wer am kommenden Sonntag mit beiden Stimmen SPD wählt, der schlägt zwei Fliegen mit einer Klappe: In Deutschland geht es sozial und gerecht zu und dem Hessischen Ministerpräsidenten bleibt ein Wortbruch erspart. Das gilt es zu bedenken, wenn man in der Wahlkabine steht, sagte heute SPD-Generalsekretär Michael Roth.
Roland Koch habe rund um die letzte Landtagswahl im Januar mehrfach betont und sein Wort gegeben, dass er in Hessen bleibe – als Ministerpräsident. Seither erlebe man Koch aber immer häufiger abwesend, uninspiriert und ausgebrannt. Er entwickelt keine Idee für Hessen, lässt den Problemberg und die Schulden wachsen und wartet insgeheim auf einen Ruf nach Berlin, so Roth. Anders könne man seine Abstinenz im Wiesbadener Parlament und auf der politischen Bühne in Hessen nicht werten. Nach Medienberichten lägen die entsprechenden CDU-Pläne auch schon vor, ihn, Koch, für einen anderen Hessen im Bundeskabinett, den glücklosen und wegen seiner miserablen Informationspolitik rund um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr stark angeschlagenen Bundesverteidigungsminister Jung, einzuwechseln.
Das wäre aber ein glatter Wortbruch, so Roth. Einen solchen gelte es zu verhindern, mit einer starken SPD und einem Bundeskanzler Frank-Walter Steinmeier. Das mache die Bundestagswahl für hessische Wähler doppelt wichtig.