"Ein Problem selbst schaffen, um es anschließend zu lösen – darin ist Roland Koch Meister“, kritisierte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, und verwies auf die schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen in Berlin.

Hartz IV: Über die CDU-Mehrheit im Bundesrat hatte Roland Koch 2003 ff. Verschärfungen und Verschlechterungen der rot-grünen Arbeitsmarktreformen durchgesetzt – insbesondere gegen Langzeitarbeitslose. Selbst in der großen Koalition waren keine relevanten Verbesserungen möglich gewesen – nun zaubern Schwarz und Gelb im Handumdrehen Änderungen beim Schonvermögen und bei Zuverdienstmöglichkeiten aus dem Hut. „Nachtijall, ick hör dir trapsen!“

Atomkraft: Das Land Hessen hat die Entwicklung bei erneuerbaren Energien – wie Wind, Wasser, Sonne, Bioenergie und Erdwärme – nicht nur verschlafen, sondern über Jahre hinweg willentlich blockiert. Nun rückt der vereinbarte Atomausstieg immer näher – Biblis A und B stehen wegen ihrer Sicherheitsmängel vor dem Aus. Was macht Koch? Zuckt mit den Schultern und schlägt vor, die beiden Atomkraftwerke einfach länger laufen zu lassen. Auch hier: „Nachtijall, ick hör dir trapsen.“

http://www.michaelroth.eu