Michael Roth kritisiert Hü und Hott in Kochs Regierung

"Das schwarzgelbe Hü und Hott ist unerträglich und schlecht für Hessen. Schwarz-Gelb schadet damit unserem Land und seinen Bürgern", kritisierte heute SPD-Generalsekretär Michael Roth.

Die FDP vermittle in den letzten Wochen durch ihr Auftreten und ihre Positionierung bei Opel, Steuern und Religionsunterricht, dass sie nicht eine gemeinsame Linie der Hessischen Landesregierung im Blick habe sondern nur die Eigenprofilierung.

Die Liberalen ließen Koch vorderhand die Arbeit machen und hintertrieben parallel den Prozess zur Rettung des Unternehmens. Am Ende stand die klammheimliche Freude über Kochs Scheitern, was in erster Linie die Beschäftigten des Automobilbauers ausbaden müssten.

Trotz erkennbar leerer Kassen wolle die FDP Steuersenkungen für ihre Wähler und Unterstützer und nähmen dabei weitere Steuerausfälle für Hessen in Kauf – 300 Millionen in 2010, danach jedes Jahr eine Milliarde.

Auch beim Religionsunterricht gäbe es kein Bemühen zu einer einheitlichen Linie von Schwarz-Gelb.

Koch müsse endlich Ordnung in seinem Laden schaffen und sagen, wohin die Reise geht. Man könne nicht in die eine Richtung und gleichzeitig in die Gegenrichtung marschieren. Das habe vielleicht Unterhaltungswert am Kabinettstisch, diene aber nicht dem Land Hessen und der Lösung drängender Probleme.