
"Am 10. Januar 2010 jährt sich die so genannte "Sternsingerlüge" von Roland Koch zum 10. Mal. Dieses denkwürdige Datum bietet wieder einmal den Anlass, auf die verkommene Moral der hessischen CDU aufmerksam zu machen und an dieses Ereignis, dass im Zusammenhang mit dem CDU-Spendenskandal steht, zu erinnern", sagte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth.
Am 10. Januar 2000 behauptete der Ministerpräsident Roland Koch, dass die hessische CDU keine Einnahmen außerhalb regulärer Konten verbucht habe. An diesem Tag waren Sternsinger aus Hessen zu Gast in der Staatskanzlei und wurden Zeugen dieser schamlosen Lüge. Das entscheidende Zitat von Koch: "Ich kenne bis zum heutigen Tag keinen einzigen Vorgang außerhalb der offiziellen Buchhaltung der Christlich Demokratischen Union". Am nächsten Tag musste Koch allerdings zugeben, dass er gelogen hatte. Koch wusste nämlich bereits seit dem 21. Dezember 1999, dass die hessische CDU Geld auf schwarzen Konten hatte. Spätestens an diesem Tag bröckelte das selbst inszenierte Bild von Koch als Chef-Aufklärer des Spenden-Skandals.
"Die fehlende Bereitschaft von Koch, für diesen Skandal die Verantwortung zu übernehmen, hat der politischen Kultur in unserem Land schwer geschadet. Koch hat mit seinem Verhalten die Grundlage für das derzeitige Verhalten des Finanzministers Karlheinz Weimar in der Steuerfahnder-Affäre und im Fall Wolski gelegt. Weimar versucht sich nun ähnlich wie Koch aus der Affäre zu ziehen – nach dem Motto "Wenn ich öffentlich immer wieder sage, dass ich nichts gewusst habe, werden das auch bald alle glauben". Diesmal wird sich Weimar aber nicht aus der Affäre ziehen können."
"Wenn bei Koch die richtigen Maßstäbe gelten würden, müsste er Weimar zum Rücktritt zwingen", so Roth.