Thomas Spies (SPD): Koch ist und bleibt ein Spalter

„Angesichts der drohenden dramatischen Verschärfung der Arbeitslosigkeit, das dumme Klischee vom arbeitsscheuen Drückeberger wiederzubeleben, ist einfach verantwortungslos“, sagte Spies weiter. „Die verfassungsrechtlich gebotene Existenzsicherung, die dafür sorgt, dass Menschen ein Dach über dem Kopf haben und nicht bittere Not leiden, ist keine soziale Hängematte, wie Herr Koch einmal mehr Glauben machen will.“

Die Instrumente, um Missbrauch der Sozialleistungen zu verhindern, seien vorhanden und „scharf genug“. „Wir brauchen nicht mehr Druck, sondern vor allem mehr zielgerichtete Qualifizierung, bessere Kinderbetreuung – damit gerade Alleinerziehende Familie und Beruf überhaupt vereinbaren können – und vor allem mehr Arbeitsplätze.“ Überdies drohe angesichts der Unfähigkeit der schwarzgelben Koalition, die Zukunft der Arbeitsgemeinschaften zu klären, auch noch organisatorisches Chaos. „Da hätte Herr Koch ein Betätigungsfeld, um das er sich kümmern könne.“