Angesichts der Klimadiskussion und der von allen politischen Ebenen als großes Ziel ausgegebenen Reduzierung der CO2-Belastung der Umwelt müsse das EEG in seiner Substanz erhalten werden. Wenn die Bundesregierung nun die Förderung um bis zu 17 Prozent zusätzlich zur im EEG vorgesehenen Reduzierung von neun Prozent absenken will, gefährdet sie damit den erreichten Technologievorsprung und unzählige Arbeitsplätze in dieser Zukunftsbranche – gerade auch in Hessen.
Görig betonte, dass sich die SPD auch eine weitere Reduzierung der Einspeisevergütung über die bereits gesetzlich verankerte jährliche Degression in Höhe von 9 Prozent vorstellen könne, weil dadurch eine Kostenreduzierung für die Unternehmen, mehr Wettbewerb und höhere Effizienz erzielt werde. Allerdings dürfe die geplante zusätzliche Reduzierung nicht in der jetzt von schwarzgelb vorgesehenen drastischen Höhe von 15-17 % erfolgen. Damit würde der Bogen überspannt.
Görig kündigte an, die Pläne der Bundesregierung in der kommenden Woche im Hessischen Landtag zu thematisiere