Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) warnt Schwarz-Gelb: Technologischen Vorsprung auf Zukunftsmärkten und gute Arbeit nicht verspielen

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) habe in den letzten Jahren hochwertige Arbeitsplätze in sechsstelliger Größenordnung geschaffen, insbesondere auch in Hessen. Damit sei die regionale Wertschöpfung erheblich gestärkt worden, sagte der Sozialdemokrat mit Hinweis auf SMA in Kassel und Wagner-Solar in Cölbe. „Und wir haben damit Deutschlands Technologievorsprung in einem der zentralen Zukunftsmärkte von Hessen aus weltweit gefestigt.“

Angesichts der dringend notwendigen Reduzierung der CO2-Belastung müsse das EEG erhalten werden. „Wenn die Bundesregierung nun die Förderung über die bereits bestehende Marge des Gesetzes hinaus dramatisch absenken will, gefährdet sie den erreichten Technologievorsprung und unzählige Arbeitsplätze in dieser Zukunftsbranche.“ Eine unstrittige einmalige Anpassung der Einspeisevergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen, zusätzlich zur im EEG verankerten Absenkung, muss deutlich moderater ausfallen, damit weiterhin ein entsprechender Anreiz für Investitionen in Photovoltaikanlagen  gegeben ist.

Mit der von Schwarz-Gelb angestrebten Höhe von bis zu 17 Prozent werde der Bogen überspannt, so Schäfer-Gümbel.