Aus Anlass seiner Teilnahme an der DGB-Bezirkskonferenz Hessen-Thüringen sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, den hessischen Gewerkschaften die Unterstützung der Sozialdemokratie im Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen und für mehr gute Arbeit, von der man auch leben kann zu.
Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise haben im letzten Jahr vielen Arbeitnehmern einiges abverlangt. Wir sind froh, dass es mit von Sozialdemokraten initiierten Maßnahmen, wie beispielsweise der Verlängerung des Kurzarbeitergelds, gelungen ist, einige Folgen abzufedern. Dennoch sind die Konsequenzen für die Betroffenen massiv, auch wenn vielfach das Schlimmste, die Entlassung, verhindert werden konnte, sagte Schäfer-Gümbel.
Wir brauchen weiterhin Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt gegen die Krise, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. Denn 2010 würden die Folgen des unverantwortlichen Handels mancher Finanzjongleure auf dem Arbeitsmarkt deutliche Spuren hinterlassen. Man müsse die derzeitige Lage nutzen, umfassend in Weiterbildung zu investieren, damit nach der Krise genügend qualifiziertes Fachpersonal vorhanden sei, um die Zukunftschancen auch nutzen zu können. Zeiten der Arbeitslosigkeit müssten für Bildungsmaßnahmen genutzt werden. Davon profitieren wir alle und deshalb ist es notwendig, die Menschen, die diese Chance zur Qualifikation nutzen, sozial abzusichern. Wer sich weiterbildet, soll nach Auffassung der hessischen SPD länger Arbeitslosengeld beziehen.
Alle Maßnahmen, die die Politik zu verantworten habe, müsse den Menschen in den Mittelpunkt stellen. Deshalb habe die hessische SPD die Initiative ergriffen, um die arbeitsmarktpolitischen Veränderungen der letzten Jahre zu bilanzieren und Konsequenzen daraus zu ziehen. Wir brauchen einen Neustart der sozialen Marktwirtschaft, wir brauchen soziale Sicherheit und nicht die Drohung mit sozialem Absturz. Wir befürworten die Fortsetzung der Hilfen aus einer Hand für Langzeitarbeitslose und fordern daher eine Verfassungsänderung, damit die Jobcenter der Arbeitsgemeinschaften ihre Arbeit im Interesse der Menschen fortsetzen können, so Schäfer-Gümbel. Die vorgesehenen freiwilligen Kooperationen schafften nur Doppelstrukturen, unnötige Bürokratien und schicken die Menschen von einer Stelle zur nächsten.
Schäfer-Gümbel: Was wir nicht brauchen, sind pauschale Verunglimpfungen von arbeitslosen Menschen. Den haltlosen Vorwürfen eines Roland Koch würden sich Sozialdemokraten stets entgegen stellen. Wir wollen die Arbeitslosigkeit bekämpfen und nicht die Arbeitslosen.
