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Koch warf den ersten Stein

„Roland Koch ist der denkbar schlechteste Ratgeber, wenn es um Ordnungsrufe im aktuellen Streit um die Hartz-IV-Reform geht. Er war es schließlich, der den ersten Stein geworfen hat“, sagte heute der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth in Reaktion auf das Interview des Hessischen Ministerpräsidenten im „Hamburger Abendblatt“ von morgen.

Koch habe erst vor kurzem eine „Arbeitspflicht“ für Langzeitarbeitslose ins Gespräch gebracht und tagelang wild auf Bezieher von Hartz-IV-Leistungen eingeprügelt, jedoch keine Antwort auf einige drängenden Fragen gegeben:

  • Wie können wir verhindern, dass Armut vererbt wird und Kinderarmut wächst?
  • Wie halten wir den Trend auf, dass immer mehr Menschen den ganzen Tag hart arbeiten und trotzdem nicht ohne staatliche Unterstützung ihren Lebensunterhalt bestreiten können?
  • Wie können wir auch in Zukunft gewährleisten, dass langzeitarbeitslose Menschen Hilfe aus einer Hand bekommen und engagiert gefördert werden, um den Weg zurück in den ersten Arbeitsmarkt zu finden?

    Heute mahne Koch seine Parteifreunde und die FDP, sich zu mäßigen und zu einer sachlichen Debatte zurückzukehren. „Diese Mahnung hätte er Mitte Januar besser selbst über seinen Schreibtisch gehängt“, so Roth. „Zuerst Feuer legen und sich dann über das Flammenmeer beschweren“ sei zwar typisch für Koch, disqualifiziere ihn aber. Der SPD-Generalsekretär: „Wenn es politisch eng wird für die Union, lenkt Koch gerne mit miesen Attacken auf gesellschaftliche Minderheiten ab.“