
Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Nichtraucherschutzgesetz wäre der richtige Kompromiss gewesen, sagte heute Dr. Thomas Spies im Plenum des Hessischen Landtags. Der Gesetzentwurf von CDU und FDP hingegen gefährdet Kinder und Jugendliche und setzt abhängig Beschäftigte in Gaststätten einer hohen Dauergefahr aus.
Deshalb hatte die SPD einen vernünftigen Kompromiss zur Frage des Nichtraucherschutzes entwickelt und in die Debatte gebracht. Danach solle das Rauchen in Gaststätten dann gestattet sein, wenn keine Kinder gefährdet würden und keine Angestellten im Rauch arbeiten müssten. Dies gelte für kleine Einraumkneipen ohne Speisenzubereitung und solche mit mehreren Räumen, wenn der Raucherraum völlig abgetrennt sei. In jedem Fall dürfe die Bedienung nur durch den Inhaber erfolgen.
Natürlich ist Nichtrauchen der beste Gesundheitsschutz, sagte Spies. Er erwarte angesichts des allgemeinen Rückgangs der Kneipenbesuche und der hohen Zustimmung zur Rauchfreiheit, dass über kurz oder lang in keiner Gaststätte mehr geraucht werde. Für den Übergang aber muss man denen, die sich nicht von der Zigarette lösen wollen, das Leben nicht schwerer machen als nötig, so der SPD-Gesundheitspolitiker. Dann könne man Überregulierung einerseits und Gefährdung von Kindern und Beschäftigten andererseits vermeiden.