"Bildung darf weder von der Herkunft abhängen noch am Einkommen der Eltern scheitern. Es ist Aufgabe der Bildungspolitik, jedem einzelnen Kind den Weg zu einem möglichst hohen Bildungsabschluss zu öffnen und es dabei zu unterstützen. Nicht nur, um individuelle Lebensperspektiven zu sichern, sondern auch, um den Bedarf unserer Gesellschaft an hochqualifizierten jungen Menschen zu decken", forderte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann bei der Debatte über den SPD-Gesetzentwurf für ein Hessisches Ausbildungsförderungsgesetz am Mittwoch im Landtag.

Kern des Gesetzes sei eine finanzielle Unterstützung für Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwachen Familien in Höhe von monatlich 50 bzw. 100 Euro ab dem Schuljahr 2011/2012, aus denen Kosten für Schulzwecke beglichen werden können. Dazu zählten neben Fahrtkosten zur Schule auch Lernmittel wie Arbeitshefte und Aufgabensammlungen, Fachliteratur, Arbeitsmaterialien oder auch Kosten für die häuslichen Vorbereitungen wie Gebühren für einen Internetzugang Es sei Aufgabe der Bundesregierung, gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Aufwendungen für Bildung in den Regelsätzen für SGB II-Bezieher zu berücksichtigen. Dazu gehörten auch besondere Aufwendungen wie Fahrtkosten.

"Darüber hinaus müssen auch Familien gefördert werden, denen es schwerfällt, in die Bildung ihrer Kinder zu investieren – Familien mit niedrigem Erwerbseinkommen, die sich durch ihre Arbeit selbst ernähren und versorgen können, aber zusätzliche Kosten für die Fahrt zur Schule in der Oberstufe nicht aufbringen können", stellte Habermann fest und forderte zu einer konstruktiven Beratung des Gesetzentwurfs im Ausschuss auf.