Michael Roth: Bouffier muss sich von Steinbach distanzieren

Der Generalsekretär der Hessen-SPD Michael Roth hat die CDU Hessen aufgefordert, sich umgehend von der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach zu distanzieren. Die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen hatte Äußerungen von BDV-Funktionären, Polen trage eine Mitschuld für den Zweiten Weltkrieg, in einer Sitzung der CDU-Bundestagsfraktion verteidigt.

"Wir erwarten vom CDU-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Volker Bouffier, sich umgehend von den schamlosen Versuchen der Geschichtsklitterung zu distanzieren und Frau Steinbach einen Rücktritt nahezulegen", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden.

Immerhin hätten nun auch Verantwortliche der CDU-Bundestagsfraktion die Reißleine gezogen, so habe der Fraktionsvize Andreas Schockenhoff einen Fraktionsausschluss von Steinbach angemahnt. "Wer so wie Frau Steinbach den Versuch unternimmt, die Verantwortung Nazi-Deutschlands für Weltkrieg und Holocaust zu relativieren, muss auf den entschiedenen Widerstand aller Demokraten stoßen. Jetzt muss endlich auch die hessische CDU ein klares Zeichen setzen, nachdem sich die Stahlhelmfraktion mit Christean Wagner an der Spitze immer wieder schützend vor die hessische CDU-Politikerin Steinbach gestellt hat", so Roth.

Schließlich sei es nicht das erste Mal, dass Erika Steinbach mit Worten und Taten insbesondere den deutsch-polnischen Beziehungen schweren Schaden zugefügt habe. Immer wieder sei sie darin auch noch von wichtigen Repräsentanten der hessischen CDU unterstützt worden.