
Realitätsverlust hat die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Heike Habermann Kultusministerin Henzler in ihrer Erwiderung auf die Regierungserklärung zum Schuljahresbeginn vorgeworfen.
"Sie sitzen in einem Elfenbeinturm und haben sichtliche Probleme, Ihre bildungspolitischen Visionen mit dem realen Stillstand der Bildungspolitik deckungsgleich zu machen", sagte Habermann.
Das Ministerium habe es nicht geschafft, fristgerecht eine Novellierung des Hessischen Schulgesetzes einzubringen – und das obwohl es Aufgaben genug gebe, die endlich angepackt werden müssten.
"Schulen und Eltern warten auf ein eindeutiges Signal, wohin die Reise gehen soll. Sie wollen wissen, wie die Forderung der Behindertenkonvention umgesetzt werden soll, behinderte und nicht behinderte Kinder gemeinsam zu unterrichten. Sie wollen wissen, welche Gesamtkonzeption für die eigenverantwortliche Schule vorliegt. Und Sie wollen wissen, welche Vorschläge das Kultusministerium hat, um bessere Bildungschancen für alle Kinder umzusetzen", so Habermann.