Reformation der Demokratie

Auf dem diesjährigen Hessengipfel im Januar 2011 wollen wir mit unseren Gästen, zu denen auch die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gehört, über die Zukunft von Demokratie und Teilhabe, auch innerhalb der SPD sprechen.

Der Verdruss scheint tief zu sitzen. Eine wachsende Zahl von Bürgerinnen und Bürgern begegnet nicht allein Politikern mit Ablehnung. Die Demokratie an sich steht zur Disposition. Zumindest wenn man einer jüngsten Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung Glauben schenken darf.

Nicht wenige von uns spüren und erfahren tagtäglich, dass sich Bürgerinnen und Bürger von „der” Politik im Allgemeinen und unserer SPD im Besonderen abwenden. Dies schlicht zu beklagen, wäre verantwortungslos. Sich mit dem traurigen Befund gar abzufinden, wäre töricht. Stehen wir vor einer „Reformation” unserer Demokratie?

Welchen Staat und welches Gemeinwesen brauchen wir als Voraussetzung für aktives Mittun von Bürgerinnen und Bürgern? Bedürfen die zahllosen Einzelinteressen nicht gerade einer vitalen Partei, die zusammenführen, gelegentlich versöhnen und tragfähige Kompromisse schmieden kann? Wie viel Öffnung benötigt und verträgt unsere SPD, um wieder glaub-würdig und auf der Höhe der Zeit zu wirken?

Die Führungsgremien der hessischen Sozialdemokratie wollen sich im Rahmen ihrer Jahresauftaktklausur auf gemeinsame Antworten verständigen. Am 14. und 15.Januar findet abermals im nordosthessischen Friedewald der „Hessengipfel” statt.

Hier kommen die Mitglieder des Landesvorstands und der Bezirksvorstände, unsere Abgeordneten aus Europa, Bund und Land sowie die Unterbezirksvorsitzenden zusammen, um fernab der tagesaktuellen Politik grundsätzliche Themen unserer gemeinsamen Arbeit zu beleuchten.

Auf Grundlage eines Impulspapiers erwarten wir Anregungen und Kritik von der Chefredakteurin der taz, Ines Pohl, dem Präsidenten von P.E.N. Deutschland, Johano Strasser, und Christoph Bautz, Vorstand von Campact. Ebenso hat sich die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft angekündigt, um mit uns über neue Wege der Mehrheitsfindung fernab von festen Koalitionen und Kooperationen zu sprechen.

Zu Beginn dieses Jahres haben wir mit unserem Konzept „Arbeit und Gerechtigkeit” die bundesweite Debatte um Reform und Weiterentwicklung unserer Arbeitsmarktpolitik maßgeblich beeinflusst. Spätestens seit „Stuttgart 21” ist die Kontroverse um die Zukunft von Demokratie und Teilhabe eröffnet. Die hessische SPD versteht sich traditionell als Impulsgeber und Ideenwerkstatt für die programmatische und strategische Ausrichtung der Sozialdemokratie.

Lasst uns diesem ambitionierten Anspruch wieder einmal gerecht werden. Das Impulspapier wollen wir nach dem Hessengipfel breit in der Partei diskutieren. Dazu lade ich schon jetzt herzlich ein.

Michael Roth MdB
Generalsekretär