
Die Hofheimer Bürgermeisterin und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Gisela Stang hat beim Umstieg auf alternative Energiequellen einen Aktionsplan zur Unterstützung der Kommunen" gefordert. Die vielen guten Initiativen sind nicht wegen, sondern trotz der schwarz-gelben Landesregierung entstanden. Die Energiewende wird nun hoffentlich auch bei der Förderung und Unterstützung der Kommunen ein Umdenken in Wiesbaden bewirken, sagt Stang am Samstag in Hofheim.
So müsse dringend die Einschränkung der Kommunen im Bereich der wirtschaftlichen Betätigung in der Hessischen Gemeindeordnung geöffnet werden, um die Möglichkeiten der Rekommunalisierung in der Energiewirtschaft voll zu nutzen, so Stang. Die Wertschöpfung müsse in den Kommunen bleiben und stelle eine große Chance für Städte und Gemeinden in weiten Teilen Hessens dar.
Es ist nicht zu verstehen, warum Windkraftanlagen auf dem Land weniger gefördert werden als offshore. Wenn die Energiewende erfolgreich sein soll, dann müssen alle ihren Anteil zu den gleichen Bedingungen beitragen, so die Bürgermeisterin. Ein großer Bereich, der in allen Städten und Gemeinden zur Zeit anstehe, sei die energetische Gebäudesanierung. Hier gebe es großes Potential für Energieeinsparung. Weder die Kommunen noch die Mieter, auf die die Kosten in der Regel umgelegt würden, könnten dies allein leisten. Sie warnte, dass die Erfüllung von energetischen Standards nicht dazu führen dürfe, dass Bewohner vertrieben würden, die sich eben diese Standards nicht mehr leisten könnten.
Viele Städte und Gemeinden haben gute Initiativen vor Ort, die es nun zu bündeln gilt, so Stang. Das Land könnte mit einer TaskForce dies befördern und etwa mit personellen und fachlichen Ressourcen Verwaltungen bei der Umsetzung unterstützen.