Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann hat den heutigen Bericht der Kultusministerin Henzler als klaren Beleg dafür bezeichnet, dass eine Unterrichtsversorgung von 105 Prozent ein unerreichbares Ziel dieser Landesregierung bleiben werde. „Mit dem heutigen Tage ist noch einmal bestätigt, was die SPD bereits zum Schuljahresbeginn angeprangert hat: Das Wahlversprechen der 105-prozentigen Lehrerversorgung ist gebrochen. Dem konnte die Kultusministerin heute im Landtagsausschuss auch nicht mehr widersprechen sondern nur noch wolkig ausweichen. Die Landesregierung “, sagte Habermann am Donnerstag in Wiesbaden.

Vor wenigen Wochen noch habe die Kultusministerin darauf verwiesen, dass das Wahlversprechen bis zum Ende der Legislaturperiode doch noch gehalten werden solle. Die zusätzlich benötigten 2.660 Stellen für den Schulbereich sollten aus der so genannten demographischen Rendite, also dem sinkenden Lehrerbedarf aufgrund sinkender Schülerzahlen, erwirtschaftet werden.

„Mit den Zahlen, die sie heute vor dem Ausschuss einräumen musste, ist klar, dass das nicht funktionieren kann. Denn nach eigenen Angaben werden bis dahin nur gut 1.500 Stellen zusätzlich zur Verfügung stehen. Damit ist das zentrale Versprechen dieser Regierung im Schulbereich geplatzt wie eine Seifenblase“, so Habermann.

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