"Schwarz-Gelb in Hessen ist in großer Not und ohne Mehrheit. Eine deutliche Mehrheit von 59 Prozent ist mit der Arbeit der Landesregierung weniger oder gar nicht zufrieden. Die Wechselstimmung ist da. Wir wollen aber keine Umfragen, sondern Wahlen gewinnen. Für die hessische SPD ist die Umfrage Auftrag und Ermutigung. Ermutigung, weil unsere sachorientierte Politik Früchte trägt. Und Auftrag, diesen Kurs konsequent fortzusetzen. Das heißt, mit tragfähigen Konzepten zur Energiewende, zur Bildungspolitik, für gerechte Verhältnisse am Arbeitsmarkt, für ein reißfestes soziales Netz und die Wahrung des freiheitlichen Rechtsstaats das Gegenbild zur inhaltlich abgewirtschafteten Landesregierung zu präsentieren.
So kommentierte der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Donnerstag den vom Hessischen Rundfunk veröffentlichten HessenTREND von Infratest dimap.
Seit der Wahl 2009 ist das schwarz-gelbe Lager von zusammen 53,4 Prozent um 15,4 Prozent auf 38 Prozent abgestürzt. Ministerpräsident Bouffier hat diese Rutschpartie auf der schiefen Ebene nicht stoppen können. In den 15 Monaten seiner Amtszeit hat er keinen Amtsbonus gewonnen, was insbesondere an seiner inhaltlichen Profillosigkeit liegt, so Schäfer-Gümbel weiter.
Erhebliche Unzufriedenheit mit der Landesregierung sei bei Familienpolitik und Kinderbetreuung sowie in der Schul- und Bildungspolitik zu verzeichnen. Wenn zwei Drittel der Bürger unzufrieden mit der Bildungspolitik sind, ist das ein verheerendes Zeugnis für die Kultusministerin, die jegliches Gespür für die tatsächliche Stimmung unter Eltern, Lehrern und Schülern verloren hat.
Schäfer-Gümbel wertete die Umfrage als klare rot-grüne Perspektive. Der politische Ideenwettbewerb in Hessen findet faktisch zwischen den Oppositionsfraktionen statt, die Koalition trabt schwerfällig hinterher. Zwischen SPD und Grünen gibt es eindeutig die größten Schnittmengen, wie zuletzt der so genannte Energiegipfel gezeigt hat.
Foto: hr-online.de, Infratest dimap
