Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Thomas Spies, hat in der heutigen Debatte zur Sexualmedizinischen Ambulanz in Frankfurt die Landesregierung dafür als „verantwortungslos“ bezeichnet, dass sie sich „mit Hinweis auf die Autonomie der Hochschulen aus der Verantwortung stehlen wolle“.

„Hier handelt es sich um eine wichtige Präventionseinrichtung, auch zur Behandlung potentieller Pädophiler, bevor es zur Tat gekommen ist“, so Spies am Mittwoch in Wiesbaden. Damit werde ein wichtiger Beitrag zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch, wie auch der hessische Justizminister feststellt, beseitigt.

Autonomie der Hochschule heiße nicht Beliebigkeit. „Wenn es der Landesregierung ernst wäre, dann hätte sie in den Zielvereinbarung die Sicherung der Sexualmedizin vereinbaren können“, so Spies. Wer das nicht tue und gleichzeitig die Mittel kürze, der sei für eine solche fragwürdige Entscheidung der Goethe-Universität genauso verantwortlich. „Die Steuerzahler in Hessen bezahlen viel Geld für die Hochschulen. Sie können erwarten, dass sich die Landesregierung darum kümmert, dass wichtige Aufgaben mit erfüllt werden. Offenbar hat Frau Kühne-Hörmann nicht den Mut, einmal eine eigene Entscheidung zu treffen“, sagte Spies.