Die SPD Hessen hat mit ihrer Webseite Hessen erneuern (www.hessen-erneuern.de) die zweite Phase ihres Programmprozesses zur Vorbereitung der Landtagswahlen 2013/2014 gestartet. Hessens Politik braucht eine programmatische Frischzellenkur. Wir wollen das Land wieder nach vorne bringen und den schwarz-gelben Stillstand stoppen, sagte der SPD-Politiker am Montag in Wiesbaden. Unsere Politik soll sich danach richten, was die Menschen bewegt. Deshalb wollen wir das Wahlvorbereitungsjahr nutzen, unsere Thesen mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren, ihre Anregungen aufzunehmen und in unser Programm einzubinden, so Roth weiter. Die Kernidee der neuen Internetplattform sei darum, sich transparent und nachvollziehbar über die in der ersten Phase des Programmprozesses erarbeiteten Thesen zu den politischen Schwerpunkten der SPD Hessen auszutauschen. Elf Programmgruppen hatten seit Januar diese Thesen entwickelt, insgesamt seien über 250 Experten aus der Mitte der SPD in die Programmarbeit eingebunden. Die Debatte findet natürlich nicht ausschließlich im Internet statt. Parallel werden wir wie in der Vergangenheit auch vor Ort zum Dialog einladen, sagte Roth.
Der Programmprozess sei sehr bewusst darauf ausgelegt, dass sich die SPD im ständigen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern befinde. Es wird auf beiden Seiten ein Geben und Nehmen von Ideen, Anregungen und Meinungen geben, das nicht mit dieser zweiten Phase abgeschlossen sein wird, betonte der SPD-Generalsekretär. In der nächsten Phase werde die SPD die Beiträge der Bürgerinnen und Bürger zusammenfassen und in einen Entwurf einarbeiten, der dann wiederum zur Diskussion gestellt werde.
Wir werden in diesem Schritt die einzelnen Themen nach einander Online stellen, so Roth. Den Anfang mache die SPD mit dem Thema Bildung. Im Schul- und Hochschulbereich liegt in Hessen vieles im Argen. Da braucht das Land dringend einen Politikwechsel. Wir bekommen kritische Rückmeldungen von Eltern zu G8. Viele wollen wie in Rheinland-Pfalz den kostenlosen Kindergarten, sagte Roth. Die ersten SPD-Thesen zu Bildung können nun zwei Wochen online diskutiert werden.
