Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der SPD Hessen Thorsten Schäfer-Gümbel hat die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann als Mitglied seiner Mannschaft für den Wahlsieg benannt. Heike Habermann wird als sechste Frau im Team künftig den Zuständigkeitsbereich Bildung übernehmen. Mit Heike Habermann habe ich eine in Fachkreisen hoch anerkannte und ausnehmend qualifizierte Bildungsexpertin für meine Mannschaft gewonnen. Sie ist eine erfahrene und kompetente Kandidatin für dieses wichtige Amt. Heike Habermann hat aus der Oppositionsposition heraus den Entwurf eines eigenständigen Schulgesetzes auf die Beine gestellt. Es ist ungewöhnlich für Oppositionsparteien solch umfassende Gesetzentwürfe vorzulegen, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.
Schäfer-Gümbel betonte, dass die Bildungspolitik eines der zentralen Themen der SPD im Wahlkampf und auch in der kommenden Legislatur sein und bleiben werde. Wir gehen davon aus, dass wir hier von der Regierungsbank eine gute und Chancengleichheit sichernde Bildungspolitik machen können. Gerade Bildung ist eine der wichtigsten Stellschrauben, um Kindern gleiche Möglichkeiten im Leben zu geben. Es darf einfach nicht sein, dass Bildung vom Geldbeutel abhängt. Die SPD verfolgt eine Politik, in der Kinder gleiche Chancen bekommen, egal ob sie aus einer Rechtsanwalts- oder Arztfamilie stammen oder ihre Eltern als Verkäufer, Maler oder Friseur arbeiten. Jedes Kind habe das Recht auf bestmögliche Bildung und gleiche Bildungschancen, sagte Schäfer-Gümbel.
Schwarz-Gelb habe in der Bildungspolitik weder für Verlässlichkeit noch für Durchlässigkeit gesorgt. Vier Kultusminister in wenigen Jahren, jedes Jahr neues Durcheinander aus der Landesregierung. Die Bildungspolitik wieder auszurichten, sei eine Herkules-Aufgabe, die nur mit den Lehrerinnen und Lehrern, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler zu meistern sei. Hessen erreiche in Ländervergleichen bestenfalls mittlere Plätze, die soziale Ungleichheit nehme zu und viel zu viele Kinder blieben auf dem Bildungsweg zurück. Ganztagsschule und individuelle Förderung sind die Markenzeichen sozialdemokratischer Bildungspolitik, sagte Schäfer-Gümbel.
Heike Habermann wies darauf hin, dass viele Kinder nicht ihren Fähigkeiten und Begabungen entsprechend gefördert würden. Wir müssen endlich Ernst machen mit der Forderung, jedes Kind zu fördern und Förderbedarf haben alle Kinder: sowohl Hochbegabte wie Kinder mit Lernschwächen, Kinder mit Migrationshintergrund ebenso wie Kinder aus deutschen Familien und Kinder mit körperlichen oder geistigen Handicaps. Habermann plädierte entschieden für den stärkeren Ausbau von Ganztagsschulen. Mehr Ganztagsangebote bedeute mehr Betreuung und Förderung, was für den Bildungserfolg entscheidend sei. Moderne Ganztagsschule ist mehr als herkömmlicher Vormittagsunterricht mit anschließendem Mittagessen und Hausaufgabenbetreuung. Das ist kein Konzept, sondern der Ausdruck von Konzeptlosigkeit. Wir brauchen endlich ein verlässliches Angebot echter Ganztagsschulen.
Die Stärkung der Grundschulen durch Ganztagsschule und eine Schuleingangsstufe bezeichnete Habermann dabei als prioritär. Die neuesten Ergebnisse des Chancenspiegels etwa zur Lesekompetenz zeigten deutlich, dass die Bedingungen zur Förderung an den Grundschulen stark verbessert werden müssten. Deshalb wolle die SPD in Hessen künftig 100 Grundschulen in echte Ganztagsschulen umwandeln. Ziel der Bildungspolitik müsse es sein, alle Kinder und Jugendlichen auf dem Weg ins Berufsleben mitzunehmen. Schulen müssen die Möglichkeit haben, Kinder dort abzuholen, wo sie sind, anstatt sie in ein starres Lehrschema zu stecken. Sie dürfen nicht durch Überforderung entmutigt werden. Vielmehr sollten sie durch Motivation die Freude am Lernen zurückgewinnen, so Habermann.
Eine SPD-geführte Landesregierung werde sich außerdem dafür einsetzen, dass die 6-jährige Mittelstufe bestehen bleibe und der gescheiterte G8-Versuch beendet werde. Wir werden den Schülerinnen und Schülern mehr Zeit zum Lernen geben und allen, die eine Rückkehr zu G9 wollen, den Weg dahin öffnen. 90 Prozent der Eltern und Schüler wollen zu G9 zurück. Wir nehmen diesen Wunsch ernst und werden in einem ersten Schritt die bestehenden 5. und 6. Klassen zurückkehren lassen. Habermann betonte, dass Inklusion ein wichtiges Ziel für eine neue Landesregierung unter SPD-Führung sein werde. Schwarz-Gelb habe die Umsetzung eines inklusiven Schulsystems zuerst verschlafen und dann nach Kräften ausgebremst. Die SPD werde mit der Aufhebung des Ressourcenvorhalts, durch Fortbildung der Lehrkräfte und die Stärkung des Elternwahlrechts andere Wege gehen.
Mit der SPD werde in der Bildungspolitik ein anderer Politikstil Einzug halten. Wir setzen auf einen dialogorientierten Umgang und werden gemeinsam mit den Schulen und den Betroffenen über Wege der Umsetzung und die Rahmenbedingungen für die Schulen sprechen. Das Haus der Bildung, dass die SPD wolle, habe viele Bausteine, die nur durch gemeinsame Anstrengungen zu einem großen Ganzen zusammengefügt werden könnten.
