Der Kommunalwahlkampf 2016 kann beginnen: Heute trafen sich in Alsfeld rund 370 Vorsitzende hessischer SPD-Ortsvereine und SPD-Fraktionsvorsitzende aus den kommunalen Parlamenten zur großen Kommunalkonferenz. Sie diskutierten über die unzureichende Finanzausstattung der Kommunen und erhielten zahlreiche Unterstützung vom Landesverband für den Wahlkampf. Landespartei und Landtagsfraktion haben diese Form der Veranstaltung erstmals gemeinsam organisiert.
Die Finanzausstattung der Städte, Kreise und Gemeinden stand im Mittelpunkt der Kommunalkonferenz, zu der alle Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzenden eingeladen waren. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende, Thorsten Schäfer-Gümbel, erläuterte am Vormittag, warum die geplante Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs eines der wichtigsten landespolitischen Themen in diesem Frühjahrs ist: Die Schwarz-Grüne Landesregierung setzt damit offensichtlich die Arbeitsfähigkeit der Kommunen aufs Spiel. Das möchte die SPD gern verhindern.
Die Landtagsfraktion erörterte den Kommunalpolitikern an diesem Tag den Stand der parlamentarischen Debatte zu diesem Thema und stellte eine originelle Kampagne dazu vor. In der Öffentlichkeit wird diese Kampagne erst am kommenden Dienstag präsentiert, deshalb wollen wir hier noch keine Details verraten.
Nancy Faeser, Generalsekretärin der SPD Hessen, und der Landesgeschäftsführer Dr. Wilfried Lamparter stellten zusammen mit dem Team der Landesgeschäftsstelle die umfangreichen Angebote für die Kommunalwahl vor, die der Landesverband erarbeitet hat und den Ortsvereinen rechtzeitig vor der kommunalwahl zur Verfügung stellt.
Einiges davon, wie etwa die Kurzfassung der kommunalpolitischen Leitlinien, sind ab heute auch auf unserer Homepage zu finden. Darin ist der politische Rahmen für alle Themenfelder der Kommunalpolitik abgesteckt.
Die Kurzfassung der Kommunalpolitischen Leitlinien findet man bereits auf diesen Seiten, die Langfassung folgt in wenigen Tagen.
Hier geht’s zur Kurzfassung der Kommunalpolitischen Leitlinien
