Der stellvertretende hessische SPD-Landesvorsitzende Manfred Schaub hat die Erfolge der SPD bei den gestrigen Direktwahlen in Hessen als „höchst erfreulich“ bezeichnet. „Die SPD konnte gestern die wichtigen Oberbürgermeisterwahlen in Gießen und Wetzlar, sowie die Landratswahl im Landkreis Gießen für sich entscheiden und auch ihre Bürgermeister-Kandidaten in Limburg und Wettenberg zum Erfolg führen. Deshalb gehen wir mit großer Zuversicht in die Stichwahl in Marburg und setzen alles daran, dass Dr. Thomas Spies der neue Oberbürgermeister der Universitätsstadt wird“, sagte Schaub am Montag in Wiesbaden.

Gleichzeitig kritisierte der Sozialdemokrat den Vorwurf der angeblichen „durchschaubaren und parteipolitische motivierten Kritik der SPD am Kommunalen Finanzausgleich“ von Seiten der CDU. „Die Durchhalteparolen von Herrn Pentz lassen schon tief blicken. Das ist nicht mehr als das verzweifelte Ablenkungsmanöver der hessischen CDU von ihrem mäßigen Abschneiden vor Ort. Die Wählerinnen und Wähler haben deutlich gemacht, dass sie die Nase voll haben von einer kommunalfeindlichen Politik, die die Strukturen der Städte und Gemeinden kaputt spart und massive Erhöhungen von Gebühren und die Einschränkung von Leistungen mit sich bringt“, sagte Schaub.

Darüber hinaus habe die SPD sehr wohl in der aktuellen Diskussion um die Reform des Kommunalen Finanzausgleiches alternative Vorschläge unterbreitet. „Einer unserer Vorschläge an die Adresse der Landesregierung ist schlicht: Gebt den Kommunen die 340 Millionen Euro zurück, die ihr ihnen einfach gestrichen habt. Die Landesregierung muss die Kommunen endlich als Partner und nicht als Gegner sehen“, so Schaub.