Am morgigen Dienstag jährt sich die Atomkatastrophe von Tschernobyl zum dreißigsten Mal. Dazu sagte der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion Timon Gremmels:
Der Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl muss uns allen eine Mahnung sein, mit den Anstrengungen für eine dezentrale und erneuerbare Energieerzeugung nicht nachzulassen.
Auch wenn das Hessische Atomkraftwerk Biblis 2011 vom Netz genommen wurde, bleiben die Folgen der hessischen Landespolitik noch lange erhalten. Allein in der letzten Woche hat sich der Landtag zweimal mit dem Atomkraftwerk beschäftigen müssen. Zum einen mit dem beschönigenden Bericht von Schwarz-Grün zur rechtsfehlerhaften Abschaltung, die den hessischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern noch teuer zu stehen kommen kann und zum anderen mit Schlampereien des Kraftwerksbetreibers RWE bei der Dokumentation der Sicherheitskontrollen. Das ausgerechnet die grüne Umweltministerin Hinz dies der Öffentlichkeit über ein Jahr verschwieg, stärkt nicht gerade das Vertrauen der Bevölkerung in den langwierigen Rückbauprozess des AKW Biblis. Hier ist Transparenz und direkte Information zwingende Voraussetzung für das Vertrauen vor Ort.
Auch in Deutschland sind am heutigen Tag noch acht Atomkraftwerke in Betrieb. Erst 2022 wird das letzte Kernkraftwerk vom Netz genommen. Wäre der rot-grüne Atomkonsens nicht von der schwarz-gelben Bundesregierung mit Angela Merkel an der Spitze im Jahr 2010 rückgängig gemacht worden, gäbe es 30 Jahre nach Tschernobyl bereits heute in Deutschland keine Atomkraft mehr. Leider brauchten Merkel und Co. erst noch die Atomkatastrophe von Fukushima, um das Risiko dieser Technik richtig einschätzen zu können.
Der Rückbau der Kraftwerke und die Suche nach einem Endlager für den radioaktiven Abfall werden noch Jahrzehnte in Anspruch nehmen. Dabei muss auch Kostenfrage für den Rückbau und die Endlagerung beantwortet werden eine Mehrbelastung der Steuerzahler ist mit der SPD nicht zu machen. Schließlich haben die Atomkonzerne in den letzten Jahrzehnten Milliarden Gewinne durch die Kernenergie erwirtschaftet.
Die größte Atomgefahr lauert nun im benachbarten Ausland. Gerade mit Blick auf die unsicheren Atomkraftwerke in Frankreich und Belgien müssen wir zeitnah zu eine gemeinsamen europäischen weg von der Atomkraft hin zu Erneuerbaren Energien kommen.
