Erneuerung muss mehr als eine Worthülse sein

Bild: Peter Jülich
Bild: Peter Jülich

„Am 28. Oktober liegt ein großes Ereignis vor uns“, begrüßte Generalsekretärin Nancy Faeser die Gäste des Hessengipfels 2018 in Friedewald. „Deshalb freut es mich umso mehr, dass wir heute Stephan Weil bei uns begrüßen dürfen, denn seinem Beispiel des Wahlerfolges bei der niedersächsischen Landtagswahl im vergangenen Jahr wollen wir folgen“, sagte Faeser zu Beginn der traditionellen politischen Jahresauftaktklausur des SPD-Landesverbandes und der SPD-Landtagsfraktion. „Wie eine Aufholjagd funktioniert, hat uns die niedersächsische SPD beispielhaft gezeigt“, betonte Faeser.

„Der Landesverband in Hessen hat in diesem Jahr eine ganz besondere Bedeutung“, begrüßte Stephan Weil seine hessischen Nachbarn in Friedewald und erklärte: „Ich weiß nicht, ob ihr das wusstet, aber am Anfang eines Jahres wird immer ein Landesverband gekürt, der in dem betreffenden Jahr der SPD viel Freude zu bereiten hat. 2016 war es Rheinland-Pfalz, 2017 war es Niedersachsen und 2018 ist es Hessen. Zugegeben, die Rahmenbedingungen sind dieses Jahr sportlich, aber ich bin mir sicher, dass ihr sehr gute Chancen haben werdet.“

„Erneuerung“ dürfe keine Worthülse, sondern müsse eine Hoffnung sein, mahnte Weil in seiner darauffolgenden Rede. „Das Ziel unserer Erneuerung muss sein, dass die SPD wieder Wahlen gewinnen kann – so trivial das auch klingen mag“, bekräftigte der niedersächsische Ministerpräsident. Dafür brauche es vor allem den Einklang von Partei, Programm und Personen. Mehrmals betonte er dabei die Bedeutung innerparteilicher Geschlossenheit, die die SPD wieder nach außen vertreten müsse. „Wenn wir nicht ausstrahlen, dass Politik Spaß macht, und wir zuversichtlich sind, dann wird uns das auch niemand anderes glauben. Das ist ein ganz entscheidendes Kriterium, also seid zuversichtlich und macht euch nicht kleiner als ihr seid“, rief Weil die Genossinnen und Genossen auf. „Sorgen wir immer dafür, dass wir uns permanent mit den Wählerinnen und Wählern im Gespräch befinden“, verriet schließlich der Ministerpräsident sein Erfolgsrezept.

Während an dem ersten Abend der Klausurtagung der hessischen SPD-Spitzen das Thema der Erneuerung im Mittelpunkt stand, widmete sich der zweite Tag der Vorbereitung der Landtagswahl im Oktober 2018. „Wir sind zuversichtlich, dass uns der Wechsel gelingt, denn die Menschen in Hessen wollen den Wechsel“, begrüßte die stellvertretende Landesvorsitzende Gisela Stang. Im Anschluss stellte Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel den Hessenplan 2.0 vor. „Der Hessentrend hat uns bestätigt – die zentralen Themen, die die Menschen bewegen sind Bildung, Mobilität in Stadt und Land und bezahlbarer Wohnraum. Das sind unsere Themen und in diesen Bereichen können wir punkten. Wir werden die Inhalte so aufbereiten, dass jeder von uns – vom Ortsverein bis zum Abgeordneten – argumentationsfähig ist“, machte Schäfer-Gümbel zunächst deutlich. „Ich fühle mich auf diesen Wahlkampf so gut vorbereitet wie bislang auf keinen anderen.“ Die Bundessituation werde jedoch auch in den kommenden Wochen ihre Auswirkungen auf die hessische SPD haben. Deshalb kündigte Schäfer-Gümbel eigene Regionalkonferenzen in Hessen an, die gleichzeitig dazu dienen sollen, die zahlreichen Neumitglieder in der Partei willkommen zu heißen und einzubinden. „Wir werden diese Wahl nicht bestehen, wenn wir kleinteilig ein bisschen Landespolitik korrigieren wollen, sondern nur dann, wenn wir wieder den Anspruch erheben, dass wir den Erneuerungsprozess antreiben. Und das werde ich nicht alleine schaffen“, rief er die Genossinnen und Genossen zur Geschlossenheit auf. Darüber hinaus habe die SPD in Hessen außerdem den Anspruch geeignete Antworten auf die großen Zukunftsfragen zu finden. „Der Hessenplan soll uns helfen über die Welt von morgen und übermorgen zu reden. Deshalb haben wir auch einen Zukunftsrat eingerichtet“, erklärte Schäfer-Gümbel und schloss: „Wir haben den Willen und das Ziel, dieses Land zu verändern. Und das gibt uns Kraft“.