Klose muss Fahrplan für Hessen vorlegen – SPD-Fraktion begrüßt schrittweise Rückkehr zum Regelbetrieb der Kitas

Bild: Angelika Aschenbach

Die sozial- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, begrüßt die Ergebnisse der gemeinsamen Beratungen des Bundesfamilienministeriums unter Ministerin Franziska Giffey und der Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder zu einer schrittweisen Wiederaufnahme der Kindertagesbetreuung.

„Der gemeinsame Beschluss gibt eine Perspektive, wie die Kinderbetreuung in Zeiten von Corona wieder anlaufen kann. Außerdem ist er ein wichtiges Zeichen, dass die Auswirkungen der Schließung der Kitas und der Kindertagespflege auf die Kinder und die Eltern ernstgenommen werden und sie mehr Beachtung bei den weiteren Entscheidungen erhalten“, so Gnadl.

Vom Hessischen Sozialminister erwarte sie zügig einen konkreten Fahrplan für Hessen und einen Maßnahmenkatalog für die nächsten Schritte, so die SPD-Politikerin, die auch stellvertretende Vorsitzende ihrer Fraktion ist. Gnadl sagte: „Die Eltern und Kinder brauchen rasch Klarheit, ob und ab wann sie ihre Kinder wieder in die Betreuung geben können. Genauso brauchen die Träger klare Vorgaben, um die Ausweitung des Betreuungsangebots planen und die entsprechenden Vorbereitungen treffen zu können. Dazu müssen auch zwingend Vorgaben für Hygienepläne und den Schutz von Kindern und Personal mit Vorerkrankungen zählen. Außerdem ist in Hessen noch immer die Frage nach der Erstattung von Elternbeiträgen während der geschlossenen Betreuungseinrichtungen durch das Land ungeklärt“, so Gnadl.

Der Konsensbeschluss des Bundes und der Länder sieht ein stufenweises Vorgehen vor: Zuerst soll die bereits bestehende Notbetreuung ausgeweitet werden, im weiteren Verlauf solle ein eingeschränkter Regelbetrieb ermöglicht werden, bis eine Rückkehr zum Normalbetrieb wieder möglich ist. Dabei soll bei der schrittweisen Wiederaufnahme der Betreuung auch eine Rolle spielen, welche Kinder einen besonderen Förderbedarf haben (etwa Vorschulkinder, Kinder mit besonderem Bedarf an Sprachförderung oder Kinder, bei denen die Betreuung zur Wahrung des Kindeswohls notwendig ist) und welche Eltern besonders auf Entlastung angewiesen sind (etwa Alleinerziehende oder Eltern mit körperlichen oder psychischen Einschränkungen).

„Uns allen ist bewusst, dass es hier um eine Gratwanderung und um eine Abwägung von verschiedenen Zielen geht. Einerseits zeigt sich, dass die Schließung der Kinderbetreuung die Familien stark belastet. Eltern müssen die Betreuung zuhause mit ihrem Beruf vereinbaren, das Familienleben findet bei vielen auf engstem Raum statt, den Kindern fehlen Spielpartner aus ihrer Altersklasse, die Frühförderung der Kitas geht verloren und die Erzieherinnen und Erzieher haben keinen Kontakt zu den Kindern, womit Kindeswohlgefährdungen unerkannt bleiben. Andererseits müssen wir die Virusausbreitung weiterhin konsequent eindämmen und daher behutsam vorgehen. Deshalb finde ich es richtig und wichtig, dass Bundesfamilienministerin Giffey das Robert-Koch-Institut und das Deutsche Jugendinstitut beauftragen wird, die einzelnen Stufen zum Normalbetrieb der Kitas wissenschaftlich zu begleiten“, so Gnadl.