Der Generalsekretär der SPD Hessen, Christoph Degen, wertet das Ergebnis des neuesten Hessentrends als Zeichen einer Stabilisierung seiner Partei. Bei der Meinungsumfrage zur politischen Stimmung im Land, die der Hessische Rundfunk (hr) in Auftrag gegeben hatte, verbesserte sich die SPD in der Sonntagsfrage leicht auf 18 Prozent.

Degen sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Die SPD Hessen hat sich gegenüber der letzten Umfrage deutlich stabilisiert – wenn auch noch immer auf einem Niveau, das uns nicht zufriedenstellen kann. Wir nehmen die leichte Verbesserung als Ansporn, unsere konstruktive politische Arbeit für die Menschen in unserem Land fortzusetzen und das Profil der hessischen SPD als Partei des gesellschaftlichen Ausgleichs, der sozialen Gerechtigkeit und der politischen Vernunft weiter zu schärfen.“

Im Regierungslager gewinnt laut Hessentrend die CDU stark hinzu, während die Grünen von allen im Landtag vertretenen Parteien am stärksten verlieren.

Mit Blick auf diese Resultate stellte Degen fest: „So alt die Erkenntnis auch sein mag, sie ist nach wie vor gültig – Krisenzeiten sind die Zeit der Regierung. Insofern verwundert es nicht, dass die CDU gegenüber der letzten Umfrage deutlich an Zuspruch gewinnt. Hier profitiert die hessische CDU zweifellos von dem guten Krisenmanagement der Großen Koalition in Berlin, wo aber vor allem die sozialdemokratischen Regierungsmitglieder Olaf Scholz, Franziska Giffey und Hubertus Heil in ihren Kernressorts erfolgreiche Krisenbewältigung leisten. Das hessische Landeskabinett hingegen ist objektiv betrachtet sehr blass geblieben. Die Ministerinnen und Minister sowohl von der CDU als auch von den Grünen scheinen sich in der Corona-Krise über weite Strecken hinter dem Ministerpräsidenten zu verstecken.“

Möglicherweise habe die Grünen auch die schwache Performance ihres Sozialministers Kai Klose Zuspruch bei den Hessinnen und Hessen gekostet, so Degen: „Das hessische Sozialministerium mit seinen sehr umfassenden Zuständigkeiten müsste in der Corona-Krise eine führende Rolle einnehmen. Dazu bräuchte es aber Entschlossenheit, Entscheidungsfreude und die Bereitschaft zu führen – Eigenschaften, die den amtierenden Sozialminister bedauerlicherweise nicht auszeichnen. Das wird den Bürgerinnen und Bürgern nicht verborgen geblieben sein und hat wahrscheinlich zu dem deutlichen Verlust der Grünen im Hessentrend mit beigetragen.“