Die Grünen beweisen einmal mehr, dass sie keinen Plan für die Luftfahrt der Zukunft haben

Bild: Angelika Aschenbach

In einer Aktuellen Stunde hat sich der Hessische Landtag heute mit der Zukunft der Billig- und Kurzstreckenflüge beschäftigt. Dabei stellte der für den Frankfurter Flughafen zuständige Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marius Weiß, fest, dass sich gerade an dem vorliegenden Beispiel gut ablesen lasse, dass die Grünen bei ihrer Positionierung zum Luftverkehr in Deutschland, planlos und widersprüchlich agieren.

So sei es sehr bemerkenswert, dass Frau Baerbock als Kanzlerkandidatin die Billig-Airlines geißele, während der grüne Verkehrsminister aus Hessen, Tarek Al-Wazir, mit Ryanair die größte Airline dieser Gattung an das wichtige Drehkreuz Frankfurt geholt habe. Die Grünen forderten in der Opposition das, was sie in Regierungsverantwortung nicht umsetzen würden, erklärt Marius Weiß. „Wenn Frau Baerbock sagt, dass Inlands-Flüge billiger sind als Inlands-Zugreisen, dann ist das schlicht falsch. Unter anderem ist es deswegen falsch, weil die Bundesregierung von SPD und Union gehandelt hat. Die Luftverkehrsabgabe wurde erhöht und die Mehrwertsteuer auf Bahnfahrkarten im Fernverkehr von 19 auf 7 Punkte gesenkt.“

Darüber hinaus habe Frau Baerbock mit einer weiteren Aussage gezeigt, dass sie von diesem Themenkomplex schlicht keine Ahnung habe. So behauptete sie, man könne durch den fortschreitenden Ausbau der Bahnverbindungen ab 2030 gänzlich auf Kurzstreckenflüge verzichten. Dies sei angesichts des Ausbautempos der Schienenverbindung vollkommen illusorisch, was auch Herr Al-Wazir eingeräumt habe. „Es nützt nichts, den Menschen eine Fortbewegungsart zu verbieten ohne ihnen eine Alternative für ihr Mobilitätsbedürfnis zu bieten. Deswegen hat die Bundesregierung übrigens beschlossen, 86 Milliarden Euro bis 2030 in das Schienennetz der Bahn zu investieren. Das waren nicht aber nicht die Grünen, das haben SPD und Union gemacht“, erläutert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.

Die Grünen bewiesen an dieser Stelle leider, dass sie ohne großes Fachwissen Dinge forderten, deren Umsetzung schlicht nicht möglich sei. Wenn schon die eigenen Landesminister sich daran nicht halten würden, was seien diese Forderungen und Vorschläge überhaupt wert, fragt Marius Weiß.