Übersicht

Meldung

Bild: Angelika Aschenbach

Hessische CDU bleibt verlässlich inhaltsleer und rückwärtsgewandt

Den Blick nach vorne richten wollte die hessische CDU auf ihrem 115. Landesparteitag. Mit Kraft- und Ideenlosigkeit lasse es sich aber nur schwer nach vorne blicken, resümierte der Generalsekretär der hessischen SPD, Christoph Degen, die Veranstaltung in Willingen. Neben einer…

Bild: Astrid Knie

Mietenwende jetzt

Am 08. September 2018 veröffentlichten die Parteivorsitzende Andrea Nahles und der hessische Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel einen Plan zum Thema „Mietenwende jetzt“. „Meine absolute Priorität ist, dass niemand mehr als ein Drittel seines Einkommens für die Miete ausgeben muss.

Bild: O. Gallas

Nancy Faeser: Schwarzgrün wieder ohne Mehrheit

Die Forschungsgruppe Wahlen hat heute im Auftrag von HIT RADIO FFH und der F.A.Z. eine Umfrage zur politischen Stimmung in Hessen veröffentlicht. Danach käme die SPD in Hessen derzeit auf 26 Prozent der Stimmen, die CDU auf 31, die Grünen…

Bild: Benno Kraehahn

Bündnis für Ausbildung in Hessen floppt

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat Auskunft von Seiten der Landesregierung im Rahmen einer Großen Anfrage (Drucksache 19/5037) über Ziele, Kosten und Effizienz von Ausgaben für Ausbildungsförderung und Ausbildung aus dem hessischen Landeshaushalt verlangt. Die Beantwortung der Großen Anfrage nahm…

Stillstands-Politik von Schwarz-Grün rächt sich – Schönrednerei bei Lehrermangel muss ein Ende haben

Die Bertelsmann-Stiftung hat heute eine aktuelle Studie zur aktuellen Bevölkerungsentwicklung und die daraus resultierenden Folgen für die allgemeinbildenden Schulen veröffentlicht. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, kommentierte die Studie wie folgt: „Der in Hessen herrschende Lehrermangel…

Günter Rudolph (SPD): Schwarz-grüne Landesregierung missachtet permanent die Rechte der Opposition im Hessischen Landtag

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat der schwarz-grünen Landesregierung eine „permanente Missachtung von Oppositionsrechten“ vorgeworfen. Rudolph sagte dazu am Montag in Wiesbaden: „Mit viel Getöse und auch viel Geld hat die hessische Landesregierung eine sogenannte…

Ein Historischer Tag für die Gleichheit im Recht

Zur heutigen Entscheidung des Bundestages zur "Ehe für alle" erklärte der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: „Das ist ein historischer Tag für die Gleichheit. Menschen, die sich lieben, können unabhängig davon welchen Geschlechts sie sind, heiraten. Dafür haben sehr viele Menschen jahrzehntelang…

Schwarz-grüne Landesregierung weiß nichts und will auch nichts wissen

Eine „bemerkenswerte Ahnungslosigkeit im Hinblick auf den zukünftigen Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen“ hat Gerhard Merz, der schwarz-grünen Landesregierung attestiert: „Diese Ahnungslosigkeit wird nur übertroffen von der bemerkenswerten Interesselosigkeit, die insbesondere Sozialminister Grüttner in der Frage immer wieder an den Tag legt,…

Ehe für alle

Auf einer Pressekonferenz im Hessischen Landtag bekräftigte heute der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende sowie stellvertretende Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die Forderung nach der Ehe für alle. „„Die Ehe für alle ist längst überfällig und auch ein Zeichen des Respekts. Die vollständige rechtliche…

SPD und FDP beantragen Sondersitzung des Innenausschusses – offene Fragen zum Eignungsauswahlverfahren bei der hessischen Polizei

Im Zusammenhang mit einer Messerstecherei in Wiesbaden und der möglichen Beteiligung eines Polizeianwärters aus Hessen haben die Landtagsfraktion von SPD und FDP eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt, um weitere Fragen zum Einzelfall, aber auch zum generellen Eignungsauswahlverfahren für den Polizeidienst…