SPD Hessen im Aufwind – Partei geht nach dem Hessengipfel zuversichtlich und motiviert ins Wahljahr 2023

Das Institut Wahlkreisprognose hat einen neuen Trend zur Landtagswahl in Hessen veröffentlicht (Hessen: CDU knapp vor SPD – Grüne wären Königsmacher – Wahlkreisprognose.de). Danach trennt nur noch ein Prozentpunkt die SPD von der CDU, die zwei…

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In Hessen baut sich Wechselstimmung auf – weniger als die Hälfte der Befragten zufrieden mit Schwarzgrün

Der Hessische Rundfunk (hr) hat heute den neuesten Hessentrend zur politischen Stimmung im Land veröffentlicht. Zu den Ergebnissen sagte der Generalsekretär der SPD Hessen, Christoph Degen: „Die SPD Hessen ist stabil und liegt beim neuesten Hessentrend über den Ergebnissen im Bund und deutlich über dem Ergebnis der Landtagswahl 2018. Die Abweichung zur letzten Umfrage des hr aus dem März bewegt sich im Bereich der statistischen Unschärfe.

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„Deutschland trägt Verantwortung für die Menschen in Afghanistan“

Statement von Christoph Degen, Generalsekretär der SPD Hessen, zur aktuellen Lage in Afghanistan und zur Verantwortung Deutschlands für die Menschen dort.

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Neubeginn vor 75 Jahren – Visionäre und charakterstarke Sozialdemokraten haben Hessen zum Erfolg geführt

Der 15. Juli 1945 gilt als Tag des Neubeginns für die hessische SPD nach dem Zweiten Weltkrieg: An diesem Tag trat die erste, noch provisorische Landesleitung der SPD zusammen, um die Partei, die während der nationalsozialistischen Barbarei verboten war, zurück…

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Umfrage in der Corona-Krise – SPD hat sich stabilisiert – Grüne leiden unter schwacher Performance von Kai Klose  

Der Generalsekretär der SPD Hessen, Christoph Degen, wertet das Ergebnis des neuesten Hessentrends als Zeichen einer Stabilisierung seiner Partei. Bei der Meinungsumfrage zur politischen Stimmung im Land, die der Hessische Rundfunk (hr) in Auftrag gegeben hatte, verbesserte sich die SPD…

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Text des Ministerpräsidenten zum 8. Mai offenbart menschliche, historische und politische Ignoranz

Der Generalsekretär der SPD Hessen, Christoph Degen, hat Ministerpräsident Volker Bouffier für dessen Gastbeitrag zum 8. Mai in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) scharf kritisiert. In dem Text, der unter der Überschrift „Nach 75 Jahren wieder eine Stunde Null“ erschienen…

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Hessische SPD sieht Wiederaufnahme der Fußballspiele in den Profi-Ligen kritisch – Pläne der DFL widersprechen Gerechtigkeitsempfinden

Die Vorsitzende der SPD Hessen, Nancy Faeser, sieht die Pläne für eine Wiederaufnahme der Fußball-Saison in den Profi-Ligen kritisch. Faeser sagte am Montag, es sei kaum vermittelbar, dass für die Fußball-Profis bis zu 25.000 Tests auf das neuartige Corona-Virus SARS-CoV2…

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Nancy Faeser: Schwarzgrün wieder ohne Mehrheit

Die Forschungsgruppe Wahlen hat heute im Auftrag von HIT RADIO FFH und der F.A.Z. eine Umfrage zur politischen Stimmung in Hessen veröffentlicht. Danach käme die SPD in Hessen derzeit auf 26 Prozent der Stimmen, die CDU auf 31, die Grünen…

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SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser: Kabinettsmitglieder werden ein gutes Team bilden – Glückwünsche für Michael Roth als Staatsminister

Die Generalsekretärin der HessenSPD, Nancy Faeser, hat dem hessischen Bundestagsabgeordneten Michael Roth zu seiner erneuten Berufung als Staatsminister im Auswärtigen Amt gratuliert. Er hat dieses Amt seit 2013 inne. Faeser sagte am Freitag in Wiesbaden, Michael Roth habe sich in…

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Thorsten Schäfer-Gümbel: „Das waren harte Verhandlungen, aber das Ergebnis ist richtig gut.“

Die SPD und CDU/CSU haben sich  auf einen Koalitionsvertrag über die Bildung einer Bundesregierung geeinigt. In einer ersten Stellungnahme sagte der Vorsitzende der HessenSPD und stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei, Thorsten Schäfer-Gümbel: „Das waren harte Verhandlungen, aber das Ergebnis ist richtig…

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Schwarz-Grün verantwortlich für Arbeitsplatzabbau – Lufthansa zieht A380 aus Frankfurt ab

Der Aufsichtsrat der Lufthansa hat heute beschlossen, fast die Hälfte der A380-Flotte von Frankfurt nach München zu verlegen. Das Unternehmen reagiert damit auch auf das zuletzt schwierige Verhältnis zum Flughafenbetreiber Fraport und die vom hessischen Wirtschaftsminister genehmigten Gebührenrabatte für den…

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Geld für gebührenfreie Kitas ist da – Landesregierung kann sich nicht länger verstecken

Nach dem Bundestag hat heute auch der Bundesrat der Reform des Bund-Länder-Finanzausgleiches zugestimmt. Damit wird das bisherige System des Finanzausgleichs ab dem Jahr 2020 auf eine neue Basis gestellt. Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Verabschiedung der Reform begrüßt. „Das neue System…

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Gebührenfreiheit für Kitas muss kommen – Entlastung für Eltern und Kommunen gefordert

Thorsten Schäfer-Gümbel hat heute die Forderung seiner Partei erneuert, den Besuch von Kindertagesstätten für die Eltern kostenfrei zu gestalten. Gleichzeitig werde die SPD in Regierungsverantwortung die Kommunen von den Betriebskosten der Kitas entlasten. In der Landtagsdebatte zu diesem Thema sagte…

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Landesregierung bewegt sich allenfalls im Schneckentempo

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat die in einem aktuellen Artikel in der heutigen Ausgabe der Frankfurter Neuen Presse (FNP) vom hessischen Sozialministerium angekündigte „Untersuchung zur Situation der Hebammen“ als unzureichend kritisiert. Sommer sagte…

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Verfassungsschützer Temme hätte das Opfer Halit Yozgat sehen müssen

Warum schützen ihn seine damaligen Chefs?Warum wurde der Tresor im LfV nicht durchsucht? Der NSU-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags hat heute erneut Oberstaatsanwalt Dr. Götz Wied vernommen. Wied war 2006 im Mordfall Halit Yozgat ermittelnder Staatsanwalt. Der Zeuge hat bereits…

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Kosten der gescheiterten Börsenfusion dürfen nicht bei den Beschäftigten abgeladen werden – Managergehälter begrenzen

Die Hauptversammlung der Deutschen Börse AG trifft auf ein geteiltes Echo. Kritisch äußerte sich dazu heute der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel. Er sagte heute in Wiesbaden: „Nach der geplatzten Fusion der Börsen Frankfurt und London…

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Günter Rudolph: Rücktritt von Hans Jürgen Irmer längst überfällig

Dazu sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Günter Rudolph, am Samstag in Wiesbaden: „Die CDU und allen voran Ministerpräsident Volker Bouffier haben Irmer viel zu lange gewähren lassen und immer wieder eine schützende Hand über den Rechtspopulisten gehalten. Seine Ausflüchte…

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Kumpanei zwischen Atomindustrie und Volker Bouffier

Nancy Faeser, MdL, SPD-Generalsekretärin Die Generalsekretärin der SPD Hessen Nancy Faeser hat als Reaktion auf den gestern Abend ausgestrahlten Bericht des ARD-Magazins Monitor darauf hingewiesen, dass der Briefwechsel und die Kommunikation zwischen dem ehemaligen RWE-Vorsitzenden Großmann, Ministerpräsident Bouffier und…

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Thorsten Schäfer-Gümbel eröffnet Ausstellung der Seliger-Gemeinde

Am heutigen Dienstag hat der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel die Ausstellung „Die sudetendeutschen Sozialdemokraten – Von der DSAP zur Seliger-Gemeinde“ der Seliger-Gemeinde gemeinsam mit dem Bundesvorsitzender der Seliger-Gemeinde Albrecht Schläger und dem Landtagspräsident Norbert Kartmann in Wiesbaden eröffnet. Schäfer-Gümbel…

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Politik muss junge Menschen von hohem Armutsrisiko befreien

Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die vom Statistischen Landesamt Wiesbaden mitgeteilten Zahlen zur erhöhten Armuts-Bedrohung junger Menschen in Hessen als „aufrüttelnd“ bezeichnet. Laut Landesamt ist in Hessen jede vierte junge Person zwischen 18 und 24 Jahren armutsgefährdet.

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