Übersicht

Pressemitteilung

Hessische und Bundes-CDU müssen sich deutlich von AfD distanzieren

Die Generalsekretärin der SPD Hessen Nancy Faeser hat die hessische und die Bundes-CDU aufgefordert, ihr Verhältnis zur rechtspopulistischen und europafeindlichen Alternative für Deutschland klar zu ziehen. Nach dem hessischen Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch hat nun auch der langjährige Fraktionsvorsitzende der hessischen…

Europawahl: SPD ist klarer Gewinner

Die Generalsekretärin der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat das Wahlergebnis der SPD bei der Europawahl als „sehr erfreulich“ bezeichnet. „Die SPD kann sowohl auf Bundesebene als auch in Hessen ordentliche Zugewinne verzeichnen. Dieses Ergebnis bestärkt uns in unserem Kurs für…

Tariftreue kommt nur mit Kontrolle

Gegen illegale Beschäftigung. Thorsten Schäfer-Gümbel auf der Baustelle in Wiesbaden. Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den neuesten Skandal von illegaler Beschäftigung auf einer Landesbaustelle zum Anlass genommen, um für Hessen ein Tariftreue- und Vergabegesetz…

NSU: SPD schickt Hertha Däubler-Gmelin in Expertenkommission der Landesregierung

Die hessische SPD-Landtagsfraktion wird die ehemalige Bundesjustizministerin Hertha Däubler-Gmelin als Vertreterin für die von der Landesregierung einberufene NSU-Expertenkommission benennen. „Hertha Däubler-Gmelin ist eine ausgewiesene und erfahrene Rechtspolitikerin. Mit Hertha Däubler-Gmelin schicken wir eine renommierte Fachfrau in die Kommission“, sagte der…

SPD-Fraktion spricht sich für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses aus

Nancy Faeser, Thorsten Schäfer-Gümbel Als „unumgänglich“ haben der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel und die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser die heute von der SPD-Landtagsfraktion beschlossene Aufarbeitung der NSU-Morde im Rahmen eines Untersuchungsausschusses bezeichnet. „Wir haben durch Schriftwechsel…

Bezirksparteitag: Unter Schwarz-Grün geht es in Hessen nicht voran

Europakandidaten Martina Werner und der Bezirksvorsitzende Manfred Schaub. „In Hessen geht es auch unter der neuen schwarz-grünen Landesregierung nicht voran“ rief der nordhessische SPD-Chef den 250 Delegierten, des Bezirksparteitages, die 20.000 Mitglieder vertreten, der nordhessischen SPD in Stadtallendorf zu.

Angriffe auf Opposition durchschaubare Ablenkung vom eigenen Nichtstun

Die Generalsekretärin der Hessen-SPD, Nancy Faeser, hat Volker Bouffier zu Wiederwahl in das Amt des CDU-Landesvorsitzenden gratuliert, gleichzeitig aber die Vorwürfe Bouffiers auf dem heutigen CDU-Landesparteitag in Richtung der Sozialdemokraten als „falsch und unverschämt“ kritisiert. „Die Angriffe von Herrn Bouffier…

Experten entlarven Wahlfreiheit als schönen Schein

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen hat die heutige Anhörung zu einer Änderung des Schulgesetzes durch die Landesregierung als „deutliche Schlappe für Schwarz-Grün“ bezeichnet. „Gut gemeint, schlecht gemacht. Die geplante Änderung des Schulgesetzes ist in der Anhörung des Landtags…

Europa muss sozialer und gerechter werden

Spitzenkandidaten für die Europawahl: Udo Bullmann, Martina Werner Der Vorsitzende der SPD-Delegation im Europaparlament Udo Bullmann und die Kandidatin zur Europawahl des SPD-Bezirks Hessen-Nord, Martina Werner, haben bei einer Pressekonferenz in Wiesbaden ein sozialeres und gerechteres Europa gefordert. „Eine…

Mit Heinz Schenk verliert unser Land ein echtes Original

Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat in einem Nachruf den in der Nacht verstorbenen früheren Entertainer und Fernsehmoderator Heinz Schenk als ein „echtes hessisches Original“ gewürdigt. „Für die Millionen Menschen an den Fernsehbildschirmen, die sich die Sendung „Blauer…

Hermann Scheer: Visionär und politischer Realist

Heute hätte Hermann Scheer seinen 70. Geburtstag gefeiert. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel gedenkt dem SPD-Politiker: Am heutigen Tage wäre der SPD-Politiker und Träger des Alternativen Nobelpreises, Hermann Scheer, 70 Jahre alt geworden. Vier Jahre nach seinem plötzlichen Tod…

Wo steht die Koalition beim Thema Flughafen Frankfurt?

Der flughafenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marius Weiß hat anlässlich des heutigen Interviews von Verkehrsminister Al-Wazir bei hr-info die Frage nach dem Kurs der schwarz-grünen Koalition beim Flughafen Frankfurt gestellt. „Das Interview gibt auf die zentrale Frage, wo die Koalition beim…

SPD-Fraktion informiert sich über Arbeitsbedingungen am Flughafen

Harter Job beim Ein- und Ausladen. Der Deregulierung der Bodenverkehrsdienste ein Ende setzen. Die SPD-Landtagsfraktion hat sich im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort“ am Frankfurter Flughafen über die Arbeitsbedingungen bei dem großen hessischen Arbeitgeber informiert. Neben dem Reinigungspersonals…

Termine