Übersicht

Pressespiegel

SPD grenzt sich von ultrarechten Burschenschaften ab

Der SPD-Parteivorstand hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss getroffen, wonach es künftig ausgeschlossen ist, sowohl Mitglied der SPD als auch Mitglied einer Burschenschaft zu sein, die im Dachverband Deutsche Burschenschaft organisiert ist. Bereits im November letzten Jahres hatte der Bezirksverband Hessen-Süd einen entsprechenden…

SPD-Vize Schäfer-Gümbel fordert Wende in der Steuerpolitik

„Wie finanzieren wir notwendige Aufgaben bei Bildung, Infrastruktur und sozialer Sicherheit ohne neue Schulden. Und zwar, ohne dass wir einfach auf breiter Front belasten“ – darauf müsse die SPD wieder eine überzeugende Antwort finden, sagte SPD-Vize Schäfer-Gümbel in einem Interview…

CDU verliert, SPD legt zu, AfD stark

Die SPD kommt bei der Europawahl in Hessen insgesamt auf 30,3%, knapp hinter der CDU mit 30,6%. Damit legt die SPD im Vergleich zur Europawahl 2009 5,9% zu. HR-online berichet, was die Ergebnisse für die hessichen Kandidaten für das Europaparlament…

SPD gewinnt Frankfurt

Rund 26,5% holte die SPD bei der Europawahl in Frankfurt. Im Vergleich zu 2009 bedeutet das einen Zugewinn von 7,9 Prozentpunkten. Entsprechend groß fiel der Jubel aus. Die FR berichtet über erste Reaktionen, Schlussfolgerungen, u. a. auch für die Kommunalwahl…

hr-online: Bauarbeiter-Streik überschattete Debatte

Wegen angeblich vorenthaltener Löhne haben rumänische Arbeiter am Mittwoch in Wiesbaden gestreikt. Thorsten Schäfer-Gümbel und Elke Barth informierten sich vor Ort auf der Baustelle. "Neuerlicher Fall illegaler Beschäftigung zeigt Notwendigkeit von Kontrolle der Tariftreue", twittert Schäfer-Gümbel anschließend. Den…

Sozialstandards für Europa

Fünf Tage vor der Europawahl fand im hessischen Landtag die europapolitische Debatte statt. Die Frankfurter Rundschau berichtet – und geht besonders auf den Beitrag Thorsten Schäfer-Gümbels ein, der forderte, auf die Krise nicht mit Abschottung sondern mit "mehr Europa" zu…

„Kein Schonraum für die Grünen“

Das Ziel hessischer Ministerpräsident zu werden wurde knapp verfehlt. Dem einstigen grünen Wunschpartner steht der hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel nun als Opposition gegenüber. Bei einem Besuch in der Redaktion der Frankfurter Neuen Presse sprach er über seine Erwartungen,…

NSU-Mord: „Die Opfer durften keine Opfer sein“

Dass es in Deutschland einen sozial akzeptierten Rassismus gibt und ein Jahr nach Beginn des NSU-Prozesses die Vorgehensweise der Behörden längst nicht aufgeklärt ist, darüber sprachen Mehmet Gürcan Daimagüler, Nancy Faeser und Michel Friedmann auf Einladung der SPD-Frankfurt. Die Frankfurter…

Widersacher der Industrielobby

Udo Bullmann, der hessische Europaspitzenkandidat der SPD, fordert eine alternative Wirtschaftsforschung in Frankfurt. Er redet seit 15 Jahren mit in Europas Finanz-, Wirtschafts- und Sozialfragen. Die Frankfurter Rundschau berichtet über seine politischen Ziele für Europa kurz vor der Wahl im…

Warnung vor den „Rattenfängern“ in Europa

Udo Bullmann warnte beim vergangenen Frankfurter SPD-Parteitag vor „Rechtspopulisten und Faschisten“, die versuchten, aus der Lage in Europa bei der Wahl am 25. Mai Profit zu schlagen. Er machte klar, dass man diesen "Rechtspopulisten und Faschisten" entgegentreten muss.

„Schwarz-Grün wird nicht geräuschlos bleiben“

Thorsten Schäfer-Gümbel spricht im HR-Interview über Wunschpartner, Überraschungen und warum er nicht auf Tarek Al-Wazirs Platz sitzen will: "Schwarz-Grün ist ein Zweckbündnis nach einem schwierigen Wahlergebnis. Ob das zukunftsfähige Antworten geben kann, warten wir erst einmal ab."…

SPD will Schulpolitik beeinflussen

Die SPD will die Agenda beim geplanten Bildungsgipfel von Schwarz-Grün mitbestimmen, kündigte Christoph Degen an. Der neue schulpolitische Sprecher sprach mit hr-online.de über den geplanten Bildungsgipfel von Schwarz-Grün. "Wir wollen Bildungspolitik nicht als Gast der Regierung machen", erklärte Degen im…

Mit uns hätte es kein „Weiter so“ gegeben

Nancy Faeser soll in Hessens SPD als Generalsekretärin die Führungsfigur neben Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel werden. Fragen zum Fehlversuch, mit der CDU zu koalieren, zum neuen Stil im Landtag und zum Selbstvertrauen der Partei. Das Interview auf faz.net…

SPD besteht auf NSU-Ausschuss

Zur Aufklärung von Versäumnissen bei der Aufklärung der NSU-Verbrechens fordert der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Thorsten Schäfer-Gümbel die Einrichtung einer Landtags-Kommission. Den Artikel auf fr-online.de lesen…

Reaktionen zum neuen SPD-Arbeitsprogramm

Die HessenSPD hat ihr neues Arbeitsprogramm vorgestellt. Sie setzt sich für die Stärkung der Chemieindustrie, des Finanzplatzes Frankfurt und anderer Wirtschaftsbereiche ein. „Wir müssen Arbeit und Wirtschaft noch stärker zusammen denken“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel. Der Landesvorsitzende und die neue Generalsekretärin…

Faeser will die SPD stärken

Die Innenpolitikerin Nancy Faeser aus Schwalbach ist die neue Generalsekretärin der HessenSPD. Sie tritt Michael Roths Nachfolge an, der nun Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt ist. Die Juristin übernimmt die Aufgabe vorerst kommissarisch, ehe sie von einem Parteitag im…

Video: Thorsten Schäfer-Gümbel bei Beckmann

Horten Reiche ihr Geld in Steueroasen, während Arbeitnehmer den Großteil der Steuerlast tragen? Und wer ist noch nie in Versuchung geraten, bei der Steuererklärung ein bisschen zu schummeln? Ist in Deutschland der Ehrliche der Dumme? Thorsten Schäfer-Gümbel zu Gast in…