Ordentlicher Landesparteitag, 30.11.2013

Diskussionen, Wahlergebnisse, Anträge vom Landesparteitag in Darmstadt zum Nachlesen und Download.

Hier kann der Landesparteitag im Liveticker nachgelesen werden:

16:30 Uhr: Der Landesparteitag geht mit „Wir schreiten Seit‘ an Seit'“ zu Ende.

16:30 Uhr: Die neuen Beisitzerinnen und Beisitzer des Landesvorstands sind Udo Bullmann, Corrado Di Benedetto, Nancy Faeser, Petra Fuhrmann, Lisa Gnadl, Timon Gremmels, Melanie Haubrich, Hidir Karademir, Christine Lambrecht, Bettina Müller, Susanne Selbert, Thomas Spies, Muhamed Talic und Torsten Warnecke. Herzlichen Glückwunsch!

15.45: Intensive Diskussion zu Polizeieinsätzen. Verbot von Reizgas und Kennzeichnunspflicht von Polizeibeamten. Weiteres wird nach der Blockupy-Anhörung beschlossen.

15:23: Zwischendurch immer wieder Antragsberatung. Dann folgt die Wahl der Beisitzer.

15:20 Uhr: Die Ergebnisse der Wahl der Schatzmeisterin und des Generalsekretärs sind da! Bärbel Feltrini wird mit 93,2% der Stimmen zur neuen Schatzmeisterin gewählt. Michael Roth wird mit 70,9% als Generalsekretär bestätigt. Wir gratulieren beiden ganz herzlich!

15:17 Uhr: Die 15 Kandidatinnen und Kandidaten für den Beisitz des Landesvorstands haben sich vorgestellt. Jetzt wird gewählt.

14:53 Uhr: Die Wahl der Stellvertreter ist beendet: Gisela Stang wird mit 82,1% zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt, Manfred Schaub mit 85,7% und Gernot Grumbach mit 69,5% zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Wir gratulieren ihnen herzlich!

14:28 Uhr: Jetzt werden die drei stellvertretenden landesvorsitzenden gewählt. Zur Wahl stehen Gernot Grumbach, Gisela Stang und Manfred Schaub. Bärbel Feltrini stellt sich vor, sie kandidiert als Schatzmeisterin.

14:25 Uhr: Thorsten Schäfer-Gümbel wird mit 94,9% zum Landesvorsitzenden der HessenSPD gewählt. Herzlichen Glückwunsch! (298 Ja, 14 Nein, 2 Enth. bei 314 gültigen Stimmen von 315)

14:11 Uhr: „Unser Regierungsprogramm muss auch unser Maßstab für unser oppositionelles Handeln sein,“ erklärt Michael Roth. Am Ende der Aussprache wird der Antrag „Stark und kraftvoll in die Opposition angenommen (Download unten).

14:00 Uhr: Die Wahlen des Landesvorstandes beginnen. Zu erst wird der Landesvorsitzende gewählt.

13:50 Uhr: Gernot Grumbach zum Ende des taktischen Wählens angesichts von Schwarz-Grün: Wer in Zukunft SPD-Inhalte will, muss auch SPD wählen.

13:41 Uhr: „Wir müssen nach vorne schauen und uns auf uns selbst besinnen. Die Jusos werden diesen Prozesse kritisch und konstruktiv begleiten und Politik gegen schwarz-grün machen,“ erklärte eben der Juso-Bezirksvorsitzende Chris Heimpel.

13:33 Uhr: Juso-Redebeitrag: Die eingebrachten Verbesserungen in den Koalitionsvertrag – ob im Bereich Arbeit oder Migration – überzeugen für die große Koalition zu stimmen.

12:58 Uhr: Timon Gremmels dankt in seinem Redebeitrag der Sondierungskommission für ihre Arbeit und transparente Berichte.

12:45 Uhr: Die Aussprache hat begonnen. Armin Schild von der IG-Metall nennt den Koalitionsvertrag eine grandiose Verhandlungsleistung. „Jetzt stehen wir in der Pflicht, gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, unsere Versprechen auch einzuhalten und für die Vertrag zu stimmen.“

12:20 Uhr: Die Schatzmeisterin Hildegard Pfaff legt ihren Bericht ab. Sie wird heute nach 14 Jahren in ihrer Funktion von Thorsten Schäfer-Gümbel aus dem Landesvorstand verabschiedet.

12.15 Uhr: Jetzt spricht Generalsekretär Michael Roth. Er lädt ein, jetzt konstruktiv Fehler des Wahlkampfs aufzuarbeiten und dann nach vorne zu schauen. Wir überwintern jetzt nicht, sondern kämpfen weiter für Aufbruch und Erneuerung. Die HessenSPD habe geschlossen, voller Teamgeist und viel Dialog transparent gearbeitet.

11:57 Uhr: Thorsten Schäfer-Gümbel verabschiedet sich: „Ich werde mich mit aller Kraft und Energie dafür einsetzen, dass das die letzte Oppositionszeit für die HessenSPD war.“ Das Publikum steht und applaudiert.

11:52 Uhr: In seiner Rede plädiert Thorsten Schäfer-Gümbel dafür, dem Koalitionsvertrag im Bund zuzustimmen. Viele Menschen erhalten dadurch die Chance auf mehr soziale Gerechtigkeit, die sie ohne die SPD nicht haben würden. Jedes SPD-Mitglied solle sich seiner Verantwortung bewusst sein.

11:40 Uhr: „Wir haben viele Menschen zurückgeholt, die ihre Erwartungen nicht mehr von uns erfüllt gesehen haben. Aber wir haben noch zu wenige zurückgeholt. Wir dürfen jetzt nicht nachlassen! Die Erneuerung der hessischen SPD geht weiter!“

11:34 Uhr: „Die wollen Regierung sein. Und wir werden die Opposition sein. So werden wir uns auch aufstellen.“ Langer und lauter Applaus.

11:28 Uhr: „Oft höre ich, man müsse eine andere Partei wählen, um die SPD am Ende zu einem bestimmten Ergebnis zu zwingen. Der Blick auf Hessen zeigt: diese These ist falsch.“

11:22: „Fortschritt bedeutet für einige aus der CDU nicht mehr, als beim Rückwährtsgehen nicht zu stolpern,“ ruft Thorsten Schäfer-Gümbel.

11:18 Uhr: „Während der Sondierungsgespräche haben wir mit allen gesprochen: über das was geht und über das was nicht geht.“

11:14 Uhr: Thorsten Schäfer-Gümbel erinnert in seiner Rede daran: Wir wollten den Wechsel in Hessen – heute sind viele Bürgerinnen und Bürger enttäuscht, die auf mehr soziale Gerechtigkeit gehofft hatten.

11.00 Uhr: „Wir sind angetreten das Land sozialer und gerechter zu machen. Das ist leider nicht möglich. Wir sind gescheitert, weil wir keine rot-grüne Mehrheit erreicht haben.“

10.57 Uhr: Thorsten Schäfer-Gümbel will seine Rede beginnen. Langer und warmer Applaus der Delegierten hindert ihn daran.

10.55 Uhr: Stefan Körzell, der DGB-Vorsitzende, kündigt an, die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern energisch gegen Schwarz-Grün zu vertreten. Er wirbt ebenfalls für den Koalitionsvertrag und den Mindestlohn. Das sei ein Kompromiss. „Ich bin noch nie mit einer Forderung von 5 Prozent Tariferhöhung reingegangen und mit 6 Prozent wieder heraus.“

10.45 Uhr: Brigitte Zypries begrüßt als Unterbezirksvorsitzende der „Wissenschaftsstadt Darmstadt“. Sie erklärt, was das chemische Element Darmstadtium ist, was nicht alle verstehen. Anschließend wirbt die Teilnehmerin der Verhandlungsrunde auf Bundesebene für den Koalitionsvertrag.

10.30 Uhr: Lothar Quanz übernimmt als Vertreter des Präsidiums. Die stellv. Landesvorsitzende Gisela Stang hatte der Toten erinnert.

10.15 Uhr: Es geht los. Der Bezirksvorsitzende und stellv. Landesvorsitzende Gernot Grumbach begrüßt Gäste und Unterstützer. „Danke an alle, die mit uns für soziale Gerechtigkeit gekämpft haben.“ Er erwartet spannende Diskussionen und blickt nach vorne. „Die SPD wäre nicht 150 Jahre alt geworden, wenn wir nur unsere Wunden geleckt hätten.“

9:30 Uhr: Langsam füllt sich der Saal im Darmstadtium. „Gerechtigkeit macht stark“ steht groß an der Bühne. „Wir bleiben bei unserer Leitlinie“ twittert Thorsten Schäfer-Gümbel.

Ausstellung von Wirtschaftsunternehmen, befreundete Organisationen, Arbeitsgemeinschaften: ACE, AfA, AGS, AG 60plus, ASF, AfB/Elternbund, Apsec, Aquariwa, Adam Opel AG, AWI, AWO, DGB, display factory, Deutsche Post/DHL, Jusos, Juwi, FES, Kassenärztliche Vereinigung, Afk/SGK, Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen, Tank & Rast, AG Selbst Aktiv, Schwusos, SIP. Durch Standmieten (nur Wirtschaftsunternehmen, andere präsentieren sich ohne Gebühr) erzielen wir rund 14.000 Euro.