Ordentlicher Landesparteitag, 19.11.2016

Bild: Peter Jülich

Der ordentliche Landesparteitag der SPD Hessen fand am 19.11.2016 in Hanau statt. Zwei Leitanträge zu den Themen Bildung und Infrastruktur und prominente Gäste wie Michael Groschek und Doris Ahnen standen auf der Tagesordnung.

 

Hier kann der Landesparteitag im Liveticker nachgelesen werden:

16:00 Uhr: Pünktlich endet der ordentliche Landesparteitag 2016.

15:40 Uhr: Susanne Selbert stellt die Anträge zur Verfassungsreform vor. Besonders wichtig: Jedes Kind soll einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf kostenfreie frühkindliche Bildung haben!

15:30 Uhr: Auch der zweite Leitantrag „Starke Schulen für Hessen: Gute Lern- und Arbeitsbedingungen für Integration und Bildungsgerechtigkeit“ wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Jetzt steht dem Programmprozess nichts mehr im Weg.

14:25 Uhr: Christoph Degen stellt jetzt den Leitantrag „Starke Schulen für Hessen“ vor. Das Kooperationsverbot muss fallen, fordert der bildungspolitische Sprecher.

14:00 Uhr: Doris Ahnen ist zu Gast auf unserem Parteitag. Sie fordert in ihrer Rede mehr Austausch und Gespräche, um bessere Lern- und Arbeitsbedingungen an Schulen zu schaffen.

13:32 Uhr: Zum Schluss seiner Rede fordert Thorsten Schäfer-Gümbel wieder mehr Beteiligung und Beteiligungsmöglichkeiten in der Entwicklung und Umsetzung sozialdemokratischer Politik.

13:00 Uhr: „Wir haben das Rüstzeug dazu diese Gesellschaft zusammenzuhalten. Wir müssen nur wieder beherzter, mutiger sein. Wir dürfen uns nicht hinter dieser Wohlfühldemokratie verstecken. „Nur nicht auffallen“, ist nicht das richtige Motto.“

12:43 Uhr: „Da wo es keine Obergrenze für Leid gibt, kann es keine Obergrenze für Flüchtlinge geben“, hält der Landeschef und Parteivize fest.

12:34 Uhr: Thorsten Schäfer-Gümbel spricht zur Rolle der Sozialdemokratie. „Gerade erleben wir, dass viele Menschen in die SPD eintreten. Das ist ein ziemlich gutes Zeichen. Dass die SPD immer noch wahrgenommen wird als die Partei, die für sozialen Zusammenhalt eintritt. Es wird uns auch heute noch zugetraut, dass wir die Kraft sind, die den sozialen Zusammenhalt sind. Dafür bin ich dankbar, aber ich weiß auch, wie groß die Verantwortung ist.“

12:30 Uhr: Der Leitantrag wurde einstimmig angenommen!

12:07 Uhr: Die Rednerliste ist lang, die Diskussion spannend! Michael Siebel spricht zum Wohnungsbau.

11:30 Uhr: In der Aussprache fordert Jens Zimmermann „klare Kante“. Es brauche keine hochtrabende Analysen um festzustellen, dass die Menschen im ländlichen Raum keinen Arzt mehr in 30 km-Reichweite haben. Da müssen wir uns drum kümmern!

11:18 Uhr: Tobias Eckert hat eben unseren Leitantrag „Hessens Zukunft gestalten: Mobilität, Wohnraum und Infrastruktur“ vorgestellt. Für unser Hessen von morgen!

11:17 Uhr: Michael Groschek beendet seine Rede: „Lasst uns die Baustelle zum Bestseller machen und uns sagen, wir sind die Guten und wir packen es an.“

10:55 Uhr: „Wir brauchen alles, aber keine Privatisierung der Infrastruktur.“ – Michael Groschek. Er fordert eine offenere Perspektive, die den Menschen nicht nur Ergebnisse präsentiert.

10:48 Uhr: Michael Groschek ist heute zu Gast bei dem Landesparteitag. Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen spricht zum Thema „Mobilität, Wohnraum und Infrastruktur. „Baustelle ist das gute Zeichen des Aufbruchs.“

10:21 Uhr: Jetzt geht es los! Generalsekretärin Nancy Faeser eröffnet den Landesparteitag 2016 und begrüßt die Delegierte und Gäste. Heute fällt der programmatische Startschuss für die Landtagswahl 2018.

 

Die SPD Hessen fordert nicht nur Transparenz bei der Zusammenarbeit von Politik und Wirtschaft, sondern steht selbst für diese Forderung. Seit Jahren veröffentlicht die SPD Hessen u.a. die Unternehmen und Verbände, die Ausstellerflächen angemietet haben. Beim Landesparteitag in Hanau am 19. November 2016 im CPH wurden so Einnahmen von rund 21.000 Euro erzielt, die nur einen kleinen Teil der Kosten des Landesparteitages abdecken.

 

Dokumente

Leitantrag A – Wohnraum, Mobilität und Infrastruktur (beschl. Fassung)

Leitantrag B – Bildungsgerechtigkeit und Lern- und Arbeitsbedingungen an Schulen (beschl. Fassung)

„Agenda der sozialen Gerechtigkeit“ (Rede Thorsten Schäfer-Gümbel, Landesparteitag 2016)

Landesparteitag 19.11.2016: Unsere Partner

Resolution zur Situation in der Türkei des LPT 2016

Meldungen

Gechillt war gestern