Es stand viel auf der Tagesordnung für den ordentlichen Landesparteitag am 7. November in Kassel: Neuwahl des Landesvorstandes, Leitanträge u. a. zu den Themen Flüchtlinge in Hessen, Digitales und kommunale Finanzen.
Hier kann der Landesparteitag im Liveticker nachgelesen werden:
16.55 Uhr: 7 Stunden Parteitag geschafft! Wir gehen pünktlich ins Wochenende.
16.53 Uhr: Stefan Reuß verabschiedet den Landesparteitag und freut sich über das pünktliche Ende. Gisela Stang verabschiedet in ihrem Grußwort Petra Fuhrmann, die seit über 20 Jahren für die HessenSPD aktiv war. Auch Corrado DiBenedetto, Muhamed Talic und Bärbel Feltrini werden herzlich verabschiedet.
16.48 Uhr: Die drei Revisoren sind Hildegard Klär, Rudi Sölch und Heinrich Haupt.
16.38 Uhr: Die Ergebnisse der Beisitzerinnen und Beisitzer des Landesvorstandes sind da! Wiedergewählt wurden: Dr. Udo Bullmann (151 Stimmen), Lisa Gnadl (146 Stimmen), Timon Gremmels (173 Stimmen), Dr. Melanie Haubrich (116 Stimmen), Christine Lambrecht (121 Stimmen), Bettina Müller (125 Stimmen), Hidir Karademir (110 Stimmen), Susanne Selbert (160 Stimmen), Dr. Thomas Spies (176 Stimmen) und Torsten Warnecke (146 Stimmen). Neu im Vorstand sind: Mike Josef (136 Stimmen), Michael Roth (121 Stimmen), Michael Siebel (117 Stimmen) und Christel Sprössler (138 Stimmen). Herzlichen Glückwunsch!
16.34 Uhr: Der Leitantrag zum Thema Digitales wurde mit großer Mehrheit eben angenommen.
16.29 Uhr: Jens Zimmermann: „Netzpolitik ist kein Thema, über das man ewig nachdenken kann – digitale Welt passiert heute. “
16.13 Uhr: Dr. Thomas Spies stellt den Leitantrag Digitales vor: „Die Regeln zur Digitalisierung machen die Parlamente, und nicht Amazon, Bitcom und Co.“
15.40 Uhr: 14 Beisitzerinnen und Beisitzer des Landesvorstands werden jetzt gewählt.
15.38 Uhr: Bertram Theilacker ist neuer Schatzmeister der HessenSPD. 94,32 Prozent sind ein starkes Ergebnis. Willkommen & herzlichen Glückwunsch, lieber Bertram!
15.32 Uhr: Jetzt stellt sich Bertram Theilacker vor. Er steht zur Wahl als Schatzmeister. Der 57-jährige Diplomvolkswirt kommt aus Fulda. Mit 16 ist er in die SPD eingetreten. „Ich will die Kasse in Hessen in Ordnung halten. Da bin ich ein ganz spröder Typ. Ich will nach innen wirken. Ich mache nicht jede Mode mit, aber den Wandel sollte man unterstützen und gestalten. Ich bin kein Bremser, ich mag eine Politik, die die Zukunft vor der Vergangenheit schützt“, stellt sich Theilacker gerade vor.
15.30 Uhr: Gerade wurde Nancy Faeser mit 84,68 Prozent der Stimmen zur Generalsekretärin gewählt. Herzlichen Glückwunsch, liebe Nancy!
15.25 Uhr: „Schwarz-Grün muss einmal gesagt werden, dass sich nicht streiten keine Politik ist und schon gar keine gute.“ – Nancy Faeser
15.15 Uhr: Nancy Faesers Nominierungsrede: „Die Partei ist 150 Jahre alt, aber unsere Themen sind so aktuell und frisch wie nie.“ Sie wolle sich vor allem bei den Städten und Kommunen bedanken, die das alles vor Ort hinbekommen, die Menschen integrieren und gute Arbeit leisten.
14.38 Uhr: Jetzt sind wir beim Thema Flughafen. Claus Kaminsky spricht. „Schwarz-Grün muss bei der Lärmobergrenze endlich handeln.“
14.35 Uhr: Gerade wurden die drei stellvertretenden Landesvorsitzenden Gisela Stang (232 Stimmen), Manfred Schaub (237 Stimmen) und Gernot Grumbach (190 Stimmen) wiedergewählt.
13.55 Uhr: Gerhard Merz: „Wir haben eine große Initiative in den Landtag eingebracht, in der es um Standards für die Erstaufnahme von Flüchtlinge geht. Hier dürfen keine Standards ausgehöhlt werden.“
13.50 Uhr: Sascha Raabe: „Um Flüchtlingsursachen nachhaltig zu bekämpfen müssen wir heute mit der Arbeit anfangen.“
13.35 Uhr: Jetzt beginnt die Antragsberatung mit dem Antragsblock „Flüchtlinge und Integration“.
13.33 Uhr: Mit 91,36% wurde Thorsten Schäfer-Gümbel als Landesvorsitzender bestätigt. Herzlichen Glückwunsch!
13.26 Uhr: Jetzt geht es an die Wahl des Landesvorsitzenden. Thorsten Schäfer-Gümbel will wieder Landesvorsitzender werden.
13.24 Uhr: Der Bericht der Mandatsprüfungskommission ist da: Von 26 Unterbezirken sind 15 vollständig anwesend. Von 350 Delegierten sind 324 da. Die Quote liegt bei 39,81%.
13.20 Uhr: Der Landesvorstand wurde durch die Revisoren entlastet.
12.05 Uhr: Claus Kaminsky übernimmt. Die Aussprache zur Rede von Thorsten Schäfer-Gümbel und dem Bericht des Landesvorstands beginnt.
12.00 Uhr: Thorsten Schäfer-Gümbel schließt seine Rede: „Danke für eure Aufmerksamkeit. Ich will meine Rede mit einem Zitat beenden, dass ein passendes Motto für die SPD ist: ‚Du musst zwar das Leben so nehmen wie es ist, aber du musst es nicht so lassen.'“ Das Publikum steht und applaudiert.
11.55 Uhr: Schatzmeisterin Bärbel Feltrini wird sich nicht noch einmal zur Wahl stellen. „Ich danke ihr herzlich für ihre Arbeit“, sagt Thorsten Schäfer-Gümbel. „Ich freue mich umso mehr, dass sich Bertram Theilacker aus dem Vorstand der NASPA zu Wahl als neuer Schatzmeister stellt.“
11.20 Uhr: Thorsten Schäfer-Gümbel spricht jetzt zur aktuellen Flüchtlingssituation. „Der Hass gegen alles Fremde ist der Anfang dessen, was in den 90er Jahren in den Flammen von Rostock Lichtenhagen endete. Und deshalb müssen wir Stopp sagen. Da gibt es null Toleranz in der politischen Auseinandersetzung.“
11.10 Uhr: „‚Hessen. Zusammenhalten.‘ Genau darum geht es. Darum, wie man das Land zusammenhält und nicht spaltet“ beginnt der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel seine Rede.
10.52 Uhr: Jetzt steht dem Parteitag nichts mehr im Weg. Die Abstimmung mit den Tablets klappt. Gabriele Kailing spricht jetzt ihr Grußwort.
10.35 Uhr: Bevor es richtig los geht, gratuliert der stellvertretende Vorsitzende Manfred Schaub Geburtstagskind und Mitglied des Präsidiums Claus Kaminsky.
10.15 Uhr: Jetzt geht es los. Nancy Faeser begrüßt alle Gäste und Delegierte. Oberbürgermeister Bertram Hilgen hält ein kurzes Grußwort.
9.45 Uhr: Langsam füllt sich der Saal im LaStrada in Kassel. „Hessen.Zusammenhalten.“ steht groß an der Bühne.
8.45 Uhr: Die Akkreditierungsschalter sind geöffnet. Es kann losgehen.
Die SPD Hessen fordert nicht nur Transparenz in der Zusammenarbeit von Unternehmen, Verbänden und Parteien – sie steht auch selbst dafür. Beim Landesparteitag am 7.11.2015 wurden durch die Präsentation von Unternehmen insgesamt Einnahmen von rund 15.000 Euro erzielt, die einen kleinen Teil der Kosten des Landesparteitages decken.
Dokumente
Landesparteitag 2015: Beschlussbuch
