Wie sieht Euer Hessen von morgen aus? Wir haben mit Euch diskutiert!
Hessen braucht endlich ein integriertes Verkehrskonzept. Mobilität vernetzt Leben, Wohnen und Arbeiten, sie stellt das Erreichen von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen, von öffentlichen Einrichtungen sicher und ist mit Blick auf den Warentransport Stütze der hessischen Wirtschaft. Mobilität soll bezahlbar, nachhaltig, leicht nutzbar und in der Fläche verfügbar sein.
Das wird eine SPD-geführte Landesregierung tun:
- Wir werden bezahlbare Mobilität im ÖPNV durch eine verlässliche und zukunftsfähige Finanzierung sicherstellen. Und wir werden die digitale Verknüpfung der ÖPNV-Angebote mit der gesamten Verkehrsinfrastruktur wie auch mit anderen Verkehrsträgern in Angriff nehmen.
- Wir setzen uns für weniger Bürokratie und frühere Bürgerbeteiligung im Planungsrecht ein, damit schneller geplant und gebaut werden kann. Planungskapazitäten müssen vergrößert, Planungszeiten verkürzt werden.
- Wir wollen eine ausreichende Finanzierung des Landesstraßenbauetats, um die Substanz der Landesstraßen zu erhalten und bestehende Lücken im Netz zu schließen. Der Investitionsstau muss schnellstmöglich abgebaut werden. Sanierung geht vor Neubau. Wo nötig, muss aber Neubau ebenfalls erfolgen.
- Wir sorgen für eine für einen Ausbau von Straße, Schiene und ÖPNV in den Ballungsräumen. Damit werden wir die Kernstädte und die Pendlerinnen und Pendlern von Staus, Wartezeiten und überfüllten Zügen zu entlasten und mietgünstigere Wohnlagen im Umland der Großstädte attraktiver machen.
- Kein Ort in Hessen wird abgehängt: Wir sorgen für eine ausreichende Verkehrsbedienung im ländlichen Raum. Denn für die SPD uns ist Mobilität keine Frage des privaten Geldbeutels, sondern eine Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Weitere Vorschläge der SPD für das Hessen von morgen findet ihr hier.
Alle Anregungen, Ideen und Kritik, die über das untenstehende Kommentierungstool und andere Kanäle bei uns eingegangen sind, haben wir in den Programmprozess aufgenommen und an die Programmarbeitsgruppen weitergegeben.
Habe eine Anregung für die Mobilität. Ich bin Landesbeamtin und habe nun das Landesticket erhalten. Ich kann es nicht nutzen aufgrund der Infrastruktur im Marburger Hinterland dennoch kam ich auf folgende Idee: Wir Landesbediensteten gehören ja nun nicht zu den Ärmsten des Landes. Ich kann mir durchaus ne Fahrkarte leisten aber wie geht es unseren Rentnern?. Bei meinem Aufenthalt in Prag mit meinem Mann erfuhren wir …als wir eine Wochenkarte kaufen wollten, dass ALLE..egal ob Einheimische oder Touristen ab dem 70. Lebensjahr kostenlos öffentliche Verkehrsmittel nutzen können. Das wäre ein sozialdemokratisches Thema. Das jetzige Landesticket hat 50 Mio Euro gekostet. Rentner haben grundsätzlich weniger Geld. Sie würden sicher eher das Auto stehen lassen oder den Führerschein abgeben wenn es eine kostenfreie Alternative gibt. Tschechien ist doch nicht reicher als wir. Überdenkt es bitte! Das wäre ein wichtiges Gegensignal zu dem Landesticket das viele weder brauchen noch wollten. Die Stimmen vieler Rentner wäre uns sicher. Es sollte keine Ausnahme gemacht werden und damit es bezahlbar bleibt ab 70. Lebensjahr
Die Kosten für den ÖPNV sind gerade im Ballungsgebiet Rhein-Main exorbitant hoch. Dazu sind – mit Ausnahme von Frankfurt – die Anbindungen zum Teil einfach nur mies. Daher ist es für Autofahrer nicht attraktiv, auf den ÖPNV umzusteigen, und für sozial Schwächere fehlen maßgeschneiderte Unterstützungsmöglichkeiten. Hier müsste die Politik ansetzen und gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben Konzepte entwickeln, um den ÖPNV auch preislich konkurrenzfähig zu machen (Beispiel Stadtverkehr Wiesbaden: Einzelfahrkarte 2,80 Euro (!)). Zudem braucht es für Bürger transparente und einfach zugängliche Unterstützung – die aktuelle Bürokratie verunmöglicht es bedürftigen Mitbürgern, Unterstützung zielsicher zu beantragen.
Wichtig zudem: Eine klare Kommunikation der SPD in dieser Hinsicht „Tue Gutes und rede darüber“. Diesen Fehler haben wir wiederholt gemacht, keiner weiß, welche Erfolge der Vergangenheit nur auf SPD-Initiative und -Betreiben möglich waren.
Glück auf!
Ich stimme in allen Punkten zu, das geht mir aber nicht weit genug. Der ÖPNV muss auf jeden Fall günstiger werden, insbesondere für Rentner und Familien mit Kindern. Kinder sollten wir bei der Bahn zusammen mit den Eltern immer kostenfrei fahren können.
Die Züge Richtung Frankfurt sind alle überfüllt. Es bräuchte Schnellbusse (am Besten E-Busse) ins Rhein-Main-Gebiet mit einer separaten Spur auf der Autobahn. Die Bahn alleine kann das beim derzeitigen Schienennetz nicht stemmen.
Man könnte überlegen zur Rush-Hour nur Autos in die Innenstädte zu lassen, in denen mindestens 3 Personen sitzen. Dazu müsste es vor den Stadtgrenzen entsprechende Pendler-Parkplätze geben. Ideen gibt es mehr als genugt…
Zuerst einmal müssen die Wähler im Raum Frankfurt endlich die Wahrheit erfahren über den Ausbau der vermeintlichen Nahverkehrsstrecke für die S6, über die nämlich – wie dank ZDF Zoom bewiesen – in Zukunft Güterverkehr mitten durch FFM laufen soll, um die Rheinstrecke zu entlasten. Hier wird nicht nur gelogen, sondern auch auch Subventionsbetrug begangen. Das ist ein Skandal!
Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/heute/gueterzuege-im-deutschen-flaschenhals-100.html (Kein Wunder, dass Wähler sich einer vermeintlichen Alternative zuwenden, wenn die Politik so handelt, wie in dieser Reportage beschrieben!)
Die Investitionen in den ÖPNV müssen massiv aufgestockt werden. Ziel sollte es nach Möglichkeit sogar sein, den ÖPNV für die Nutzer kostenfrei zu gestalten oder lediglich für einen kleinen Beitrag anzubieten (1 Euro pro Fahrt). Erst wenn der ÖPNV deutlich günstiger ist als das Auto, werden die Autofahrer umsteigen. Darüber hinaus muss die Zuverlässigkeit gesteigert werden. Wenn Bahnen ständig zu spät kommen oder gleich gar nicht (eine Pünktlichkeitsquote von 92% laut RMV kann nur geschönt sein, wie jeder Bahnfahrer aus eigener Erfahrung weiß!). Damit die dann steigenden Fahrgastzahlen gestemmt werden könne, müssen natürlich auch neue Strecken gebaut werden. Eine Entlastung des Frankfurter S-Bahn-Tunnels ist schon jetzt dringend notwendig. Die Planungen für die Westtangente müssen beschleunigt werden und es sollte Überlegungen für eine Art Ringbahn (Offenbach, Flughafen, Vordertaunus) geben.
Je attraktiver der ÖPNV, desto weniger Staus und desto weniger CO2-Emmissionen! Eine kluge Verkehrspolitik ist eine kluge Umwelt- und Gesundheitspolitik! Aber dafür muss man den Mut haben, auch in großen Dimensionen zu denken und man muss den Mut haben, sich der Automobilindustrie entgegenzustellen!
ÖPNV-Angebote sollten finde ich auch in den entlegenen Gebieten des ländlichen Raums an die vielerorts als Standard geltenden Arbeitszeiten des gängigen Industrie-Schichtsystems angepasst werden, sodass man auch ohne eigenen PKW rechtzeitig zur Früh- bzw. Nachtschicht die Arbeitsstelle erreichen kann – hierzu gehört dementsprechend dann auch eine deutliche Ausweitung der Fahrangebote an den Wochenenden und gegebenenfalls Feiertagen. Anhand regionaler Statistiken zu sozialversicherungspflichtiger Erwerbstätigkeit könnten hier unter Umständen ja vielleicht auch vereinzelt gezielte kommunale Bedarfspläne zur Nutzung des öffentlichen Verkehrs erstellt werden.
Außerdem sollte natürlich weiterhin an innovativen Projekten für einen flexibleren ÖPNV im ländlichen Raum gearbeitet werden, um die Daseinsvorsorge im Bereich Mobilität zu sichern und die Kosten der Trägergesellschaften und Kommunen möglichst gering zu halten. Dabei ist die Herausforderung natürlich auch, solch flexible Formate öffentlichen Verkehrs immer bürgernah zu entwickeln. So könnten (als ganz grobes Beispiel..) in geeigneten ländlichen Regionen vielleicht bestimmte Linienbusse zu flex-Bussen umgestaltet werden, bei dem man sich etwa durch digitale Vernetzung mit dem Anbieter per App, etc. einen Tag im Voraus die benötigte Verbindung „bucht“ und der Verkehrsträger oder die Angestellten daraufhin spezifische Routenpläne für den kommenden Tag erarbeiten, um im besten Fall eine ausreichende Auslastung bzw. Nutzung der angebotenen Touren zu gewährleisten und Leerfahrten zu vermeiden. Eine ausreichender Bedarf wäre hier natürlich vorauszusetzen.
Die Verkehrswende muss stetig vorangetrieben werden – im Bereich der e-Mobilität etwa durch einen fortwährenden, vom Land geförderten Ausbau der nötigen Infrastruktur in Form von Ladesäulen bzw. -steckdosen. So wären zum Beispiel Autobahnraststätten und -parkplätze meiner Ansicht nach ein Ziel mit hoher Priorität. Weiterhin muss der Ausbau natürlich auch in ausreichendem Maß im ländlichen Raum stattfinden, sowie in Verbindung mit integrierten Verkehrskonzepten auch in den Metropolen und Ballungsräumen. Planerisch sollten solche Grundlagen der Infrastruktur von e-Mobilität, also Ladesäulen und Verkehrskonzepte ebenso bei allen zukünftigen Bauprojekten entscheidende Beachtung finden. Insbesondere auch bei solchen von der Landesregierung wie etwa beim sozialen Wohnungsbau.
Im Bereich der Flughafenpolitik würde mich interessieren, ob es denn zum Beispiel schon etwaige Ideen oder Konzepte für eine ökologische Nachhaltigkeit im Flugsektor gibt? Oder wie bei zunehmenden Anstrengungen hinsichtlich des Klimaschutzes auch eine gesellschaftliche Verantwortung der Fluggesellschaften als Teil einer doch eher emissionslastigen Branche eingefordert werden kann? Vielerorts wird seit einiger Zeit ja unter anderem die Forderung zur Erhebung einer Kerosinsteuer diskutiert – welche Positionen vertritt hierbei unsere SPD Hessen?
Ausbau der Schiene im Ballungsraum ist gut. Was tut die SPD zum Erhalt der Bahn nach Groß-Bieberau, 40 km vor den Toren Frankfurts? Auf Wunsch des Bürgermeisters soll die Strecke abgerissen werden, damit eine Straße billiger wird.
Zwar bin ich erst dreißig, aber habe jetzt schon etwas Angst vor dem dem Rentenalter (Falls es das für mich noch geben wird). Daher stimme Frau Waltraud Wohlfeil-Schaefer zu – Warum Rentner nicht, wie in Tschechien, entlasten und damit das Lebensalter aufwerten? In einem ausgebauten, gut funktionierenden Nahverkehrsnetz durch Hessen zu düsen ist doch eine schönere Aussicht für den Lebensabend, als sich vor der notdürftigen Versorgung durch überlastetes Pflegepersonal oder gar Pflegeroboter zu fürcheten.
Außerdem frage ich mich, ob eine „frühere Bürgerbeteiligung“ im Planungsrecht nicht zur leeren Phrase bzw. zum Instrument einer zügigen Durchsetzung von Bauvorhaben werden muss, wenn mit ihr „weniger Bürokratie“ verbunden wird. Denn irgendwie muss ja Herrschaft ausgeübt werden.
Neubaugebiete an vorhandener Infrastruktur ausrichten. Es kann nicht sein, dass Neubaugebiete in den entlegenen Regionen ausgewiesen werden und dann über eine mangelnde Anbindung geklagt wird.
Bürgertaxi in ländlichen Gebieten organisieren und versicherungstechnische Risiken für die Fahrer absichern. Es muss kein Bus für 2 Fahrgäste bewegt werden, wenn der Nachbar ebenfalls mit dem Auto in die Stadt fährt. Entsprechende App entwickeln oder Haltestellen, die verfügbare Mitfahrgelegenheiten anzeigen.
Die Mittel für den Verkehr an die Bedeutung anpassen. In manche Dörfer müssen keine zweispurigen Straßen mehr gebaut werden.
Insgesamt die verfügbaren Mittel zielgerichtet und intelligent einsetzen. Je mehr Straßen jetzt gebaut desto mehr müssen zukünftig auch saniert werden.
Öffentliche Verkehrsmittel müssen mittelfristig für die Nutzer kostenfrei sein.
Eine allgemeine Umlage pro Person muss diese Finanzierung ermöglichen.
Hier wäre ein Jahresbeitrag pro Einwohner ab 18 Jahren von 100 € denkbar.
Auch interessierte Sponsoren könnten für die Finanzierung mit ins „Boot“ geholt werden.
Dafür würden im ÖNV die Fahrkartenautomaten, die Kontrollen der Fahrkarten
und ein erheblicher Anteil der Verwaltung vereinfacht.
Die Einführung dieser Maßnahme sollte Schrittweise in ausgesuchten
Ballungsräumen erfolgen.
Hierdurch würde die Umweltbelastung spürbar reduziert werden können.
Umwelt-Messungen müssten diese Maßnahme in den Städten begleiten.
Ich will die vielen richtigen Anmerkungen nicht wiederholen, sondern einen anderen Aspekt beleuchten: Das Pushen der E-Mobilität halte ich für bedenklich, da der Strom irgendwie geliefert werden muss – möglichst preisgünstig und aus erneuerbaren Energien. Die benötigte Menge Elektrizität für E-Autos führt eines Tages zum Crash in der Stromerzeugung. Wir sollten viel stärker auf die Brennstoffzellentechnik setzen und unsere KFZ-Ingenieure auffordern, hier aktiver zu werden. Die Technik ist altbekannt, wurde aber bisher von den Konzernen ausgebremst.
ÖVPN stärken und ausbauen ist sicherlich sehr wichtig,aber woher
die Fahrer nehmen.
Die Bahnsysteme sind am Limit was Personal (gut ausgebildetes!!) und Material
betrifft.
Mir fehlt die Diskussion/Ausführung einer dringend erforderlichen
Einführung eines Tempolimits auf den Autobahnen und
eine Pflicht! für Notbremssysteme in LKWs.
(Für jeden Lkw der in der BRD unterwegs ist, ansonsten keine
Einfahrt ins Bundesgebiet)
Es macht Angst auf den Autobahnen unterwegs zu sein!
Die Polizei muss endlich verstärkt werden
und viel mehr im „sichtbarem“ Bereich agieren.
Haftstrafen für Schwarzfahrer Sind derart lächerlich,
warum keine Haftstrafen für Fahrer
von „wissentlich“ nicht Straßentauglichem Material,
Überladung, Fahrzeitüberschreitung usw. und ganze
Nationalitätsunabhängig.
Die Angst ist bei jeder Fahrt dabei!
Heute um 14.30h sind durch einen LKW „Fahrfehler“ am Gambacher Kreuz
zwei Frauen in nachfolgenden Fahrzeugen ums Leben gekommen.
Eine mir bekannte Person, studiert, diverse Titel „brüstete“ sich vor
seinen Angestellten bei Tempo 180 im BMW X6 sich selbst mit einem
Apfelphone zu Filmen.
Schlecht Ausgebildete Busfahrer sind in jedem Kreisgebiet unterwegs !
Alle diese Beispiele zeigen wo der Handlungsbedarf ist.
Ausweitung des ÖVPN welche hier eines der Hauptthemen zu sein scheint ist schön und gut.
Aber bitte nur mit gutem, adäquat bezahlten
unbefristetem Personal.
Mein Hauptanliegen, welches mir wichtiger ist, als ein Sitzplatz von
„Butzbach nach Frankfurt“ ist ein Tempolimit nach Niederländischem Muster.
Dieses könnte unseren Autobahn „Wahnsinn“ sicher eindämmen.
Die Wirkung von tatsächlich angewendeten Haftstrafen ebenfalls.
Mein Text mag für Sie vielleicht etwas emotional gestaltet sein,
es liegt aber daran daß ich zum Med. Fachpersonal gehöre und
das sinnlose „Beenden von Lebensläufen“ nicht mehr zu ertragen ist.
Nach meinem Selbstverständnis als Sozialdemokratin müssen wir uns für die Schwächsten im Straßenverkehr einsetzen: Die Radler und Fußgänger! Die Vorteile für unsere Gesellschaft liegen auf der Hand: Weniger Energieverbrauch, weniger Lärm, saubere Luft, weniger Flächenverbrauch, Bewegung, soziale Teilhabe, …. Hierzu muss Platz und Geld umverteilt werden. Das braucht ambitionierte Ziele und Mut.
Kurz und bündig auf den Punkt gebracht: Der ÖPNV ist in Hessen sauteuer und das Angebot nicht entsprechend.
Ich möchte den Fokus mal weg vo. der Großstadt auf Groß-Gerau lenken. Hier kreuzen zwei wichtige Verbindungen Nord-Süd (Frankfurt Mannheim) und Ost-West (Aschaffenburg Wiesbaden). Die eine hält nur an GG Hbf, die Andere an GG Dornberg. Zwischen beiden Bahnhöfen liegen zwei Kilometer. Es gibt keine Möglichkeit zum Wechsel der Verbindungen. Groß-Gerau könnte ein tolles lebensiges Drehkreuz sein, würde man hier endlich mal investieren und die Bahnhöfe miteinander verbinden. Geld ist genug da. Warum lässt man eine tolle Stadt so brach liegen?
Hallo,
mir kam letztens der Gedanke, warum es ein Ticket wie das Hessen-Schüler-Ticket für 365€/Jahr oder wie ein Studenten-Ticket nicht auch für alle anderen geben sollte. Die oben genannte Idee mit einem 1€ Ticket pro Fahrt wäre ein Ansatz der in eine ähnliche Richtung geht.
Dadurch wäre zumindest ein erster Anreiz geschaffen den ÖPNV attraktiver zu machen.
In ländlichen Regionen müsste das Netz besser ausgebaut sein sodass die Bevölkerung dort auch einen Nutzen davon hat.
Weiter könnte noch an die Entlastung der Anwohner von Ballungsräumen im Sinne von Abgasen gedacht werden indem die Grenzen deutlich über die jetzigen Werte gehoben werden.
Da ich erst seit kurzem in Nordhessen lebe, kann ich zu dem Thema leider nur bedingt was sagen.
Trotzdem finde ich es wichtig, dass gerade der schnelle Schienenverkehr immer weiter ausgebaut wird. Ich glaube, dass dieser gerade psychisch gesehen eher was her macht, als beispielsweise besserer Busverkehr. Es werden zwar „ständig“ in Deutschland Fernverkehrsstrecken eingeweiht aber ich persönlich sehe durchaus auch Potenzial bei regionalen Neubaustrecken, denn wenn alle halbe Stunde beispielsweise ein Zug aus dem Umland in eine Großstadt stringent und schneller als ein Auto fährt (denn ein Bus steht im Zweifel auch im Stau), würde ich immer den Zug bevorzugen. Das gleiche gilt meiner Meinung auch für den städtischen Nahverkehr, der, soweit möglich, immer auf die Schiene verlegt werden sollte. Auch hier sind selbstverständlich Neubaustrecken in Zukunft wichtiger denn je.
Im Bezug auf die Preise muss ich sagen, dass ich bei dem Thema eine gespaltene Meinung habe. Einerseits finde ich, dass im Verhältnis zum Ausbau der Straßen von den Kommunen zu wenig Geld ausgegeben wird, andererseits ist schon jetzt in vielen Fällen ein Abo-Ticket häufig günstiger als ein Auto inkl. Kraftstoff zu unterhalten.
Vom Land Hessen müssen regional, unter Umständen auch kostenspielige Investitionen (besonders in etwas schlechter betuchten Städten), großzügig gefördert werden.
Hallo Genossen, das ist ein gutes Thema für den Landtagswahlkampf.
Kleiner Beitrag zum notwendigen LKW-Durchfahrtsverbot in Wiesbaden:
Eine der gedachten Umleitungen geht über Schlangenbad-Wambach.
Dort sind wegen der Geographie schon im Pendlerverkehr täglich
große Staus…. aber was man im Sinn haben sollte:
Der Ort ist nur entstanden, weil vor 100+ Jahren die ‚Lastwagen‘
wegen der Taunus-Steigung zusätzliche Pferdegespanne benötigten.
Wenn die Anwohner realistisch wären, würde im Ort die Durchfahrt
und Abbiegungen durch Abriss einer Häuserzeile (kein Denkmalschutz)
mühelos und mit vertretbaren Kosten gelöst.
Gruß aus Schlangenbad Detlef Geisendörfer
wg. der Steigung zusätzliche
Beim Neu- und Ausbau von hochfrequentierten Bundes- und Landesstraßen sollte nicht nur an ein mehr an Fahrspuren, sondern verstärkt auf möglichst kreuzungsfreie Lösungen, wie z.B. durch Untertunnelung und Überführungen, gedacht werden, auch wenn solche Lösungen auf den ersten Blick zu Mehrkosten führen. Gegenüber ampelgesteuerten Kreuzungen führt das zu einem besseren Verkehrsfluss.
Was Ihr zum Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs schreibt ist absolut wichtig.
Um den Verkehrsfluss zu verbessern und um die Luft etwas zumindest zu verbessern, ist m.E. eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf den Autobahnen auf 130 km/H erforderlich. Dass damit als Nebeneffekt die tödlichen Unfälle verringert würden, wäre noch ein Argument. In anderen Ländern wie Frankreich oder England fährt man viel entspanter.
Die, nach der Landtagswahl mitregierende SPD-Hessen, sollte sich im ÖPNV für den Nulltarif für RentnerInnen einsetzen. Nachdem SchülerInnen, StudentInnen und seit diesem Jahr BeamtInnen die Fahrten kostengünstig bzw. kostenlos nutzen können, ist es an der Zeit, einigen Nachbarländern zu folgen und Menschen im dritten Lebensabschnitt die kostenlose Fahrt mit ÖVM anzubieten. Hier gilt es die Mobilität im dritten Lebensabschnitt zu erhalten, bei gleichzeitiger Verbesserung der Luft sowie freierer Fahrt auf den Straßen. Das eigentliche Ziel: freie Fahrt für alle Bürger, ist dann nicht mehr weit. Wenn der ÖPNV zum Nulltarif zu haben ist, können wir viele Straßen wieder eingrünen bzw. zu Radwegen umgestalten.
Bei dem beabsichtigten Ausbau von „Straße, Schiene und ÖPNV“ fehlt wie so oft der Ausbau eines durchgehenden und flächendeckenden Radwegenetzes nach dem Vorbild anderer Länder (Niederlande, Dänemark). Gerade in Ballungsräumen mit zunehmender Staubelastung ist eine Entzerrung des Verkehrs ohne Radwege, die nicht nur Freizeitwert haben, sondern auch Pendlerverkehr aufnehmen können (Konzept der Radschnellwege), nicht möglich. Die vorhandenen Radwege müssen soweit möglich ertüchtigt (Verbreiterung, farbliche Markierung, zureichende Beschilderung und Abgrenzung zur Straße) und vernetzt werden. Es darf nicht länger sein, dass Radwege im Nichts enden oder der Fahrradverkehr auf Hauptverkehrswege umgeleitet wird.
Ich wohne eher im ländlichen Gebiet Hessens in Ronneburg. Die Entfernung per PKW nach Hanau mit 15km und nach Gelnhausen mit 12km ist vom Zeitaufwand her kein Thema. Wäre ich aber auf ÖPNV angewiesen hätte ich ein in meinem Job ein ernsthaftes Problem. Es gibt lediglich eine Busverbindung nach Hanau. So weit so gut, wäre da nicht das Problem, dass der Bus nur jede volle Stunde fährt. Fester Arbeitszeiten mit Früh- und Spätdienst sind unmöglich machbar….ich komme dann entweder viel zu früh oder viel zu spät an meine Arbeitsstelle.
Es ist mir nicht möglich zwischen der SPD Hessen und der SPD auf Bundesebene zu trennen. Nach Bekanntwerden des Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD, in dem Klima-, Umwelt- und Lärmschutz so gut wie nicht vorkommen, bin ich sehr pessimistisch ob mein heutiger „Mitmachbeitrag“ von der SPD Hessen positiv wahrgenommen werden wird.
Unsere Initiative gegen Fluglärm im Vordertaunus und andere Bürgerinitiativen haben während des Bundestagswahlkampfes, den Sondierungsgesprächen und den Koalitionsverhandlungen mehrfach Abgeordnete der SPD (und anderer Parteien), sowie die Verhandlungsführer der SPD Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel angeschrieben. Um die schädlichen Auswirkungen des Luftverkehrs zu mindern und eine Wende in der Luftverkehrspolitik einzuleiten hatten wir die folgenden Vorschläge unterbreitet:
– Ein gesetzlich verankertes Lärmminimierungsgebot, bzw. eine lokal definierte Lärmkontingentierung für die Zeit zwischen 6 und 22 Uhr. Vorrang des aktiven vor dem passiven Schallschutz.
– Nachtflugverbot in der gesetzlichen Nacht an stadtnahen Flughäfen
– Abschaffung aller Subventionen und Steuerprivilegien für den Luftverkehr
– Evaluierung des Fluglärmgesetzes entsprechend den Forderungen des Umweltbundesamtes und der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
– Schaffung von gesetzlichen Grenzwerten mit validierten Messverfahren für ultrafeine Partikel
Wir hatten auf die enorm hohen Subventionen (ca. 30 Milliarden €/Jahr in Europa), auf das Modell eines für den Klimaschutz unzulänglichen globalen marktbasierten Mechanismus der Internationalen zivilen Luftverkehrsorganisation ICAO und das Umwelt-, Klima- und Lärmschutz ignorierende Luftverkehrskonzept des Bundesverkehrsministeriums hingewiesen.
Stattdessen sollen wir laut Koalitionsvertrag eine selbst verschuldete „Handlungslücke“ beim Klimaschutz und das eben erwähnte Luftverkehrskonzept bekommen.
Ich kann im Leitantrag der SPD Hessen keine grundsätzlich andere Haltung zur Luftverkehrspolitik erkennen.
Derzeit sterben in Hessen jährlich ca. 4.000 Menschen verfrüht, weil Luftschadstoffe besonders Kindern, alten und chronisch kranken Menschen schwer zu schaffen machen. Diese Statistik, bezogen auf die gesamte EU, hat der EU-Kommissar Karmenu Vella jetzt der Umweltministerin Hendricks präsentiert. Besonders belastet sind Menschen, die in den preisgünstigeren Wohnungen an den vielbefahrenen Straßen wohnen. Allein mit „Mehr-Elektroautos und ÖPNV“ kann man das Problem kurzfristig nicht lösen. Doch wenn soziale Politik auch Fußgänger und Radfahrer fördert und schützt, also diejenigen, die ihre Wege völlig emissionsfrei zurücklegen, lässt sich manches verbessern. Auch SPD-Wähler sind zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs. Im SPD-Hessen-Programm aber fehlen bisher die Worte: Nahverkehr, Fußgänger, Rollstuhlfahrer, Fahrrad, Radwege, Radschnellwege, Radwege neben Landstraßen, Tempo-30. Das sollte sehr schnell noch ergänzt werden und das Mobilitätskonzept der Friedrich-Ebert-Stiftung diesbezüglich auch berücksichtigt werden: http://library.fes.de/pdf-files/wiso/13229.pdf
Für mich ist besonders eine ökologische Verkehrswende wichtig, d.h. Ausbau der Fahrradwege in den und zwischen Städten, in Frankfurt, Wiesbaden und anderen Großstädten sollte sogar über Fahrradspuren nachgedacht werden. Radschnellwege gerade im Ballungsraum Rhein-Main, z.B. zwischen Mainz/Wiesbaden und Frankfurt oder Darmstadt und Frankfurt, sollten gebaut werden. Neue Radwegkonzepte sollten die Sicherheit der Radfahrer*innen im Verkehr voranstellen (z.B. auch durch bauliche Trennung vom Autoverkehr und parkenden Autos) und den Fahrradverkehr durch grüne Wellen und Vorfahrt bevorzugen. Um das Rad als Alternative attraktiv zu machen, sollten auch ausreichend überdachte, (regen-)sichere Abstellplätze für Fahrräder an Bahnhöfen, zentralen Bushaltestellen etc. vorgesehen sein und von der Landesregierung gefördert werden. Bei Neubauten in Städten und dicht besiedelten Gebieten sollte es Pflicht werden, ausreichend Radstellplätze für die Bewohner*innen vorzusehen. ausreichend Fahrradstellplätze Auch Fahrradverleih-Systeme sollten gefördert werden.
Zweiter Punkt einer ökologischen Verkehrswende ist neben dem hier mehrfach zurecht geforderten Ausbau und Förderung des ÖPNV eine flächendeckende, gute Ladeinfrastruktur für E-Autos. Das Land sollte diese Infrastruktur in Kooperation mit der Wirtschaft schnell auf- und ausbauen. Das kostenlose ÖPNV-Ticket für alle Menschen eines gewissen Alters halte ich für eine super Idee!
Mobilität und Wohnen
Aktuell fehlt im Parteiprogramm eine zukunftsweisende Verknüpfung von Mobilität und Wohnen.
Zum einen steigt die Belastung in den Ballungsräumen durch immer größere Verdichtung mit Naturvernichtung, lokaler Klimaschädigung, toxischen Emissionen und Lärmstress. Die von der EU ermittelten erhöhten 5-stelligen jährlichen Sterberaten durch Schadstoffe aus fossiler Verbrennung auf Straße, Schiene und in der Luft erfordert ebenfalls zwingendes Handeln.
Zum anderen wachsen die sich selbstverstärkenden strukturellen Probleme abseits der Zentren, wo dort wegen der mangelnden zumutbaren Erreichbarkeit von Arbeitsplätzen und Infrastrukturen die Entvölkerung stattfindet. In unserem Konzept fehlt eine Umkehr des Denkens zu:
– Erschließung des ferneren regionalen Umlandes durch schnellen ÖPNV, mit
attraktiven lokalen P&R Angeboten, incl. e-Ladestationen. Dann können
auch dort attraktive Wohnräume angeboten werden ohne die Belastung in
den Zentren weiter zu übertreiben.
– Berücksichtigung zukünftiger Fahrverbote für den motorisierten
Individualverkehr auf Grund mangelnder Parkmöglichkeiten, Nutzung der
Verkehrswege durch ALLE Verkehrsteilnehmer (wem gehört die Stadt?) und
zur Senkung der Mortalitätsraten in den Innenstädten.
Das bisherige Denken von Ausbau der Großzentren und Erschließung mit noch mehr (Umgehungs-) Straßen wird bestimmt von den Profiteuren dieser Politik. Damit erfolgt eine Enteignung der Bürger an öffentlichem Raum. Diejenigen, die sich gegen diese negativsten Auswirkungen an Lebensqualität und Gesundheit wehren, werden dann noch von den Ideologen der Immobilienwirtschaft – und auch von uns – als Besitzstand wahrende Egoisten diffamiert. Nehmen wir die Argumente der kritischen Bürger ernst.
Ich möchte, dass endlich die kontrollierte Freigabe von Marihuana an Erwachsene in Hessen/Deutschland möglich wird. Vorteile:
– Vorhandene Polizei- und Justizressourcen werden für wirklich wichtige Aufgaben eingesetzt, zB für Terrorismus- und Extremismus-Bekämpfung
– Illegale Drogenmärkte werden trockengelegt
– Kleine Konsumenten werden entkriminalisiert
– Marihuana-Steuer bringen dem Staat Einnahmen
– ‚Verunreinigtes‘ Marihuana verschwindet vom Markt und stellt so keine Gefahr mehr dar.
Sehr geehrte Damen und Herren der SPD in Berlin und in Hessen,
ich bin bereits jenseits der 70 Jahre, frage mich aber, wann die SPD endlich zu ihren ursprünglichen Wurzeln zurückkehrt. Aus den vergangenen Fehlern hat sie augenscheinlich nichts gelernt. Das gesetzliche Rentensystem wurde unter G.Schröder umgewandelt in ein teils gesetzliches und teils privates System. Wie aber soll jemand für sein Alter vorsorgen, der heute nicht einmal genug verdient, um hohe Mieten, einen hohen Preis für ÖPNV-Fahrten und für die Lebenshaltung und Familie zu zahlen hat.
Welche Perspektive ergibt sich aus dem Koalitionspapier für die Menschen im heutigen Alter zwischen 30 und 50 Jahren, die eine Junge Familie haben od. gründen wollen im Hinblick auf ihre Altersversorgung?
Wie soll jemand privat vorsorgen, wenn er z.B. nur zwischen 2000 und 3000 Euro verdient (oder noch weniger), in einem befristeten Arbeitsverhältnis steht und wegen der Digitalisierung im Wirtschaftsleben seinen Job evtl. noch verlieren kann?
die Zusammenlegung von Arbeitskosenhilfe und Grundsicherung hat unter G. Schröder zu einer Entwürdigung der Menschen geführt.
Solange eine Alleinerziehende immer noch ein hohes Armutsrisiko hat oder auch Kinder ein Armutsrisiko bedeuten wissen diese Menschen nicht, welcher Partei sie eine Stimme geben sollen. Dasselbe trifft für jene Menschen zu, die selbst merken, dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinandergeht. In den letzten 20 Jahren ist die Schere und ca. 20% weiter auseinander gegegangen.
Wenn unsere Diskussionsbeiträge hier an dieser Stelle von den Entscheidern in der SPD nicht gehört oder berücksichtigt werden, landet die SPD bei 10% oder weniger. Wir brauchen in der SPD nicht Menschen, die nur ihre Karriere im Kopf haben, sondern sich für die breite Masse – insbesondere für die Mittel- und untere Schicht einsetzen.
Um attracktiven ÖPNV zu haben,muss das Netz stetig angepasst werden,dieses
geschied aber nicht.Weil in den Verkehrsausschüssen,wie zum Beispiel in München,Autolobiisten sitzen,hier von BMW.Aber auch bei uns in derProvinz,Giessen,wächst das Netz nicht.THM und Uni präsentieren jedes Jahr
neue Studentenhöchstzahlen!Immer mehr Menschen,aber gleich viel Busse und
Linien.Auf den Dörfern wird der Buslinienverkehr immer mehr ausgedünnt,wie zum Beispiel,Linie 24 GI – WZ,durch private Verkehrsunternehmen.Stichwort: Eigenwirtschaftlicher Betrieb in Ausschreibungen!Nochschlimmer auf manchem Dorf: Da gibt es gar keine Busverbindung mehr,da geht der letzte Bus Samstagmittag und das wars dann bis Montagfrüh!
Die Busspediteure können sich nicht herrausreden,es gäbe keine Busfahrer.Das ist eine ewige Lüge des Fahrermangels.Die Arbeitsämter schicken abertausende Teilnehmer in die Fahrschulen und finanzieren soviele Busführerscheine,jedes Jahr,das die Busunternehmen Jahr für Jahr Busfahrer
entlassen bzw. nur grundlos befristete Arbeitsverträge ausgeben!Fahrermangel sieht anders aus!
Qualität des Fahrpersonals:Die privaten Busspediteure schicken ihre Fahrer
auf keine Weiterschulungen,wie zum Beispiel Tarifschulung des RMVs!Die wenigsten Busfahrer erhalten Tariflohn,was zur Folge hat,dass die Fahrer unmotiviert sind!Da werden Fahrer auf den Bus gesetzt,die kein Wort der hiesigen Sprache sprechen,auch in städtischen Betrieben (Stadtwerke).Aber der Hammer kommt jetzt:Busfahrer im Linienverkehr (Linien bis 50km Luftlinie)
werden nicht auf Lenk.- und Ruhezeiten kontrolliert!!Und das ist vom Gesetz
auch noch so vorgesehen (VO 561/2006)!Als Vergleich dazu:Wenn ich mit dem
Lastwagen fahre muss ich spätestens bei 4,5 Stunden Pause machen und das wird von BAG,Polizei,Zoll ,und bis zu zwei Jahren später,vom Arbeitsschutz kontrolliert und geahndet!Das kostet richtig Geld!
Ich wünsche mir mehr ÖPNV und vor allem eine bessere Qualität,was auch besseren Arbeitsschutz für das Fahrpersonal vorraussetzt!
Wir werden den ÖPNV niemals so gestalten können,dass wir jeden Bürger,von jedem Ort und zu jeder Zeit erreichen und ans Ziel bringen.Deshalb ist es wichtig,permanent den ÖPNV zu justieren und der jeweiligen Zeit und Bedürfnissen anzupassen,auch technologisch (es gibt noch mehr als nur
Elektroantrieb)!Ich bin selbst Busfahrer und glaube von der Materie sprechen zu können,wenn auch arbeitslos.
Mit solidarischem Gruss
Thomas
Hallo liebe Genossen!
Der ÖPNV in Hessen ist unattraktiv und teuer. Die vielen PKW, die sich z.B. aus Hochtaunus, Limburg-Weilburg, Lahn-Dill über die A5 bzw. B456, B8 in kilometerlangen Staus Richtung Frankfurt und zurückquälen sprechen Bände. Gleiches gilt natürlich auch für Osten, Süden und Westen, auch hier sind die Staus unerträglich. Natürlich kann man nicht einfach Busse einsetzen, die auf den Strecken ebenfalls im Stau stehen, hier sollte man sich entlang der Autobahnen und Bundesstraßen Gedanken über Busspuren machen, die den Pendlerbussen vorbehalten sind. Diese Busspuren könnte man mit Park & Ride Parkplätzen und strategisch günstige Umsteigestationen kombinieren. Wenn erstmal alle paar Minuten ein Bus am Stau vorbeifährt, werden sich viele genervte St-au-tofahrer für die Mitfahrt im Bus entscheiden. Wichtig erscheint mir, das ÖPNV Angebot deutlich attraktiver zu gestalten, als dies derzeit der Fall ist. Hierzu gehören neben Taktfrequenzen und Fahrtzeiten* auch die Preise.
* Auszubildende Gesundheits- und Krankenpfleger-innen, die im Personalhaus am Krankenhaus Bad Soden wohnen, kommen nie pünktlich zur Frühschicht ins Krankenhaus Hofheim, obwohl der Bus vor der Türe des KH Bad Soden abfährt. An Wochenenden ist dieser Zustand noch viel schlimmer.
Im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandal (NOx) wird die Subvetionierung von Diesel und Dienstwagen öfter angesprochen. Dies wäre auch zur Förderung des ÖPNV ein Beitrag.
Wer keinen Dienstwagen hingestellt bekommt, nutzt eher den ÖPNV (natürlich nicht alle). Das hereinkommende Geld kann für ÖPNV-Zwecke verwendet werden.
Der RMV hat Tests gemacht, wobei man „wie beim Taxi“ für gefahrene Strecken mehr (weit) oder weniger (kurz) bezahlen soll. Das wäre für Vororte, auch von Landstädten mit eben mehreren Gemeinden, kontraproduktiv. Es werden eh viele Leistungen nicht mehr im Ort sondern nur noch im zentral angeboten (Satdtverwalt., Bankfiliale, Ärzte, Geschäfte, Gastronomie, … – geht vielleicht auch nicht viel anders). Hier darf die ÖPNV-Preisgestaltung nicht noch zusätzlich die entfernteren Stadtteile abhängen bzw den ÖPV unattraktiv machen.
Bei der Verkehrswende sollten wir auch auf die Technologieführerschaft der Automobilindustrie achten und Sie unterstützen. Immerhin stehen hier millionen von Arbeitsplätze auf dem Spiel.
Nicht falsch verstehen, die Automobilindustrie hat für Ihr Strafverhalten umfänglich zu haften. Hier sollte es keine Rücksicht geben.
Aus meiner Sicht könnten wir auf das Thema synthetische Kraftstoffe setzen.
Den nicht benötigten Nachtwindstrom nutzen und synthetische Kraftstoffe erzeugen, der Umweltfreundlich verbrannt werden kann.
Die Vertacktung des ÖVPN muss deutlich besser werden auch in Rhein-Main. in München, Berlin und HH kann ich gut auf das Auto verzichten. Nicht in und um Frankfurt! Dazu ÖVPN deutlich günstiger machen. PKW ab 2 Personen auch mit Vollkosten deutlich günstiger udn leider meist auch bequemer außer Bahnfahren. Sehr günstiges Familientikets als Jahresabo. Was da ist , wird auch genutzt.
Vorrang Sanierung und im Prinzip kein Neubau sehr gut. Güterverkehr verteuern, damit Just in Time sich nicht so sehr rechnet. Kein Großbrummer. Unfälle und Staus auf den Autobahnen durch LKW-Verursachte Laster.
Gegen Schadstoffbelastung können Kommunen ohne Fahrverbot viel tun – Verkehr in der Stadt ruhig fließen lassen – weniger Ampel – mehr Kreisverkehre oder ruhige grüne Wellen. Tempolimit auf Autobahnen zumindest an den Besiedlungen mit Kontrollen. Fahrradsstrassen in den Innenstädten auch als Verkehrsberuhigung. Fahrradschnellwege überflüssig. Sie versiegeln wieder zusätzlich und dienen nur einer kleinen Gruppe von Fahhradfahrern. Bestehende Verbindungen verbessern. Fahrrad für Kruzstrecke anstatt das Verkehrsmittel.
Noch eine Idee bzw gute Praxis: Statt Dienstwagen eine Bahncard 100 und eine Elektroauto zu gemeinsamer Nutzung für schwierige Strecken. Bahncard 100 auch eine alternative zum Fliegen: die Menschen im Frankfurter Süden danken.
Ich vermisse die Fahrradwege in eurem Verkehrskonzept, die hoffentlich immer mehr an Bedeutung gewinnen und Autofahrer zum Umdenken bringen werden. Als Alternative zum ÖPNV gibt es nichts Besseres.
Eine Senkung der Preise im ÖPNV ist ebenso unabdingbar. Solange eine Monatskarte im Kurzstreckenbereich (z.B. Frankfurt-Offenbach) dreimal soviel kostet wie der Sprit für ansonsten Wenig-Autofahrer, lässt sich ein Umstieg nicht erreichen.
Das sind meine Wünsche an eine neue SPD:
• Besinnung der Parteziele auf die Lebensprobleme von 5/6 der Bürger und Bürgerinnen, also von normalverdienenden Bürgern.
• Die Meinung der Bürger erfragen, gewünschte Änderungen s.o. in das Wahlprogramm miteinbeziehen, und damit die SPD wieder wählbar machen.
• Zum Thema Nachrüstung Dieselautos – für die viel wirtschaftlicheren Dieselautos, den Umbau von Auspuffanlagen für saubere Städte und Erhalt des Individualverkehrs, mit Gesetzen gegen die allmächtige Autolobby durchsetzen.
• Nahverkehrseinrichtungen gefühlt sicherer machen, um für ein Umsteigen vom Auto auf Bahn glaubhaft werben zu können. Belästigungen oder Bedrohungen durch nicht integrierfähige und integrierunwillige Mitmenschen von vornherein verhindern durch einzustellende Zugbegleiter.
• Vergabe der öffentlichen Hand (z.B. ÖPNV-Busunternehmer) sollten nicht mehr europäisch an Subsubunternehmer nach dem Billigstangebot, sondern zum Festpreis und vielleicht auch unter dem Gesichtspunkt arbeitsplatzschaffender Maßnahmen an einheimische Unternehmen vergeben werden.
• Thema Zuwanderung – Abschiebungen konsequent durchziehen und kein Einspruch rechtlicher Art zulassen.
• Thema attraktives Umland – für den Erhalt der dörflichen Infrastruktur echtes Geld ausgeben für Wiederansiedlung von Bäckereien, Metzgereien, Poststellen, Landärzten, Banken.
2 Ideen, die mir in den vorliegenden Vorschlägen fehlen:
Zum einen, Konzepte zur Verkehrsvermeidung. Dazu müsste man ländliche/regionale Strukturen (Einkaufsmöglichkeiten, Schulen, etc.) stärken und auch mit der Wirtschaft zusammen arbeiten, damit mehr Home Office Möglichkeiten geschaffen werden. Das hängt natürlich dann mit der Digitalisierungsstrategie zusammen. Ebenso fehlt mir eine Vision, wie Individualverkehr in Zukunft aussehen kann. Tempolimits, kleinere Fahrzeuge, die sich eine (bevorzugte) Fahrspur teilen könnten, Pendelbusse aus dem Umland, etc.
Zum anderen fehlt mir das Fahrrad (auch eBike) im Verkehrskonzept. Fahrradschnellwege (auch für die schnellen eBikes) und komfortable Möglichkeiten, das Rad mit Bus oder Bahn für Teilstrecken zu befördern.
Je weniger Verkehr, der durch möglichst wenig Fläche pro Fahrgast beanspruchende Fahrzeuge erzeugt wird, desto günstiger wird die Infrastruktur. Neue Straßen oder Bahntrassen sind teuer, haben sehr lange Realisierungszeiten und belasten die Umwelt.
Kostenloser ÖPNV für alle ist m.E. übrigens unnötig und schwer finanzierbar. Gerne für Schüler, Studenten, Rentner und sozial Schwache, aber die wenigsten fahren aus Kostengründen Auto anstatt Bus und Bahn. Da geht es um Erreichbarkeit, Fahrtdauer, Fahrpläne, Umsteigeprobleme, Verlässlichkeit, Komfort. Mal davon abgesehen, dass 10-15% mehr Fahrgäste den ÖPNV zusammenbrechen lassen. Übrigens genauso die Stromversorgung, wenn tatsächlich ein paar Millionen Elektroautos fahren würden, deren Vorteile mit sehr vielen Nachteilen (bislang allenfalls als Zweit-/Pendlerauto tauglich, Umweltbelastung bei der Produktion und Entsorgung der Akkus, …) erkauft werden. Von daher finde ich gut, dass auch andere Antriebe weiter verfolgt werden sollen.
Liebe Nancy und landtagswahlkommitee,
ich schließe mich dem Programm der hessen-SPD für den Nahverkehr und Euren Vorschlägen betr. den Straßenverkehr und öffentlichen Verkehr in hessen schließe ich mich voll an..Man sollte jedoch die CDU und die Grünen wegen ihrer Politik gegenüber den Beamten ( bin Pensionär) Angleichung der Bezüge für Beamte sowie Hessentickett für den öffentlichen Nahverkehr damit konfrontieren, das dies alles Wahlgeschenke anläßlich der Landtagswahl sind. Die hessichen Beamtenl wurden jahrelang von der jetzigen Regierung an der nase rumgeführt und von jeder Besoldungserhöhung mit geringen Prozenten abgespeist. Die solltet ihr vor der der Wahl nochmals deutlich machen.
m.f.G Rudi weber
Werden noch Wetten angenommen, dass bei kostenloser Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln in kürzester Zeit die Busse und Bahnen zugemüllt, versifft und Einrichtungen mutwillig zerstört sind. Bin seit zig Jahren Pendler zu meinem Arbeitsplatz gewesen und weiß daher, wovon ich spreche. Die Grund-Idee ist gut, sogar sehr gut, aber wie gesagt: top, die Wette gilt.
Ich hätte da einen Tipp für unser Wahlprogramm: Wie Ihr wisst, hat
Roland Koch während seiner Regierungszeit Hessen aus dem länderübergreifenden Zusammenschluss der Besoldung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes herausgenommen. Dies hat zur Folge, dass die hessischen
Angestellten und Beamten – wenn überhaupt – erst später und dann häufig geringere Gehaltserhöhungen als die Kollegen in allen anderen Bundesländern
erhalten. Wir würden sicher viel Zustimmung erhalten, wenn Ihr diesen Problemkreis ins Wahlprogramm aufnehmen würdet.
Hallo liebe Genossinnen und Genossen,
was mir bei euren Zielen und Vorhaben gänzlich fehlt, ist die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur, sowohl in und zu den Städten als auch im ländlichen Raum. Das Fahrrad habt ihr offensichtlich überhaupt nicht im Blick, dabei ist es das umweltfreundlichste, ressourcenschonendste und platzsparendste aller Verkehrsmittel und seine Nutzung obendrein noch gesundheitsfördernd.
Ich rege an, folgende Ziele in das Wahlprogramm aufzunehmen:
1. Von den jährlichen Investitionsmitteln für Bau und Sanierung von Landesstraße werden mindestens 10% für die Förderung der Radverkehrsinfrastruktur reserviert.
2. Bei Bau und Sanierung von Landesstraßen müssen außerorts zwingend straßenbegleitende Radwege in beide Richtungen angelegt werden.
3. Der Bau von Radschnellverbindungen für Pendler aus dem Umland in die Städte und/oder zwischen den Städten wird investiv mindestens in Höhe von 30 Mio. Euro jährlich gefördert. Die Förderrichtlinien werden möglichst unbürokratisch gestaltet.
4. Die Einrichtung und Instandhaltung von Radwegen wird von den kreisangehörigen Städten und Gemeinden auf die Landkreise übertragen. Diese werden sodann auch förderberechtigt.
5. Es wird ein Förderprogramm zum Bau von Fahrradparkhäusern in den Städten in Bahnhofsnähe, aber auch bei großen Arbeitgebern aufgelegt, damit Pendler/-innen ihre oft teuren Räder dort sicher abstellen können.
6. In einer künftigen SPD-geführten Landesregierung wird es eine Stabsstelle Radverkehr mit Querschnittsfunktion im Verkehrsministerium geben.
Ich gehe davon aus, dass die Landtagsfraktion und/oder der Landesvorstand über eine/n radverkehrspolitische/n Sprecher/in verfügt, die weitere Ergänzungen beitragen kann.
Hallo,
viele gute Ansätze im gesamten Programm!
Aber dennoch ein paar kleine ergänzende Wunsch-Punkte meinerseits:
1. Zur Verkehrspolitik/Umweltpolitik:
– Schnellrad-Strecken in/zu Ballungsräumen (ideal für E-Bikes/Pedelecs)
– Förderung der E-Mobilität bei Zweirädern, durch sichere Abstellmöglichkeiten in Stadtzentren/Einkaufsmeilen/an Knotenpunkten des ÖPNV
– Finanzielle Förderung von E-Bikes durch Prämie, kostenlose Ladestationen in Fahrradparkhäusern, weitere Ideen gibt es bestimmt!
2. Das ganze Papier sollte für die „Nicht-Partei-Sprache-Sprechenden-Normalwähler“ in greifbare praktisch nachvollziehbare Alltagsbeispiele übersetzt/oder zumindest breit ergänzt werden. Hierzu evtl. Straßenaktion: Nach dem Motto: „Was bedeutet das (Thema x/y/z) für dich?“
Viel Erfolg und Spaß dabei!