Übersicht

Meldungen

Marius Weiß: Al-Wazir bekämpft als Goethes Zauberlehrling Probleme, die er selbst geschaffen hat

Das hessische Verkehrsministerium hat heute mit der Fluggesellschaft Ryanair über deren wiederholtes Brechen des Nachtflugverbotes gesprochen – mit dem Ergebnis einer Anpassung des Flugplans durch Ryanair. Dazu äußerte sich der flughafenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marius Weiß am Freitag in Wiesbaden:…

Günter Rudolph: „Offensive“ der Landesregierung zum ländlichen Raum stottert schon beim Start heftig

Die schwarz-grüne Landesregierung hat heute in einer Pressekonferenz ihr Programm „Land hat Zukunft – Heimat Hessen“ präsentiert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, sagte im Nachgang zur Pressekonferenz in einer ersten Reaktion am Freitag: „Wieder einmal…

Bild: Pietro Sutera

Thorsten Schäfer-Gümbel: Susanne Selbert ist eine großartige Wahl

Heute hat die Plenarversammlung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen die bisherige Erste Kreisbeigeordnete des Landkreises Kassel Susanne Selbert zur neuen Landesdirektorin des Verbands gewählt. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Thorsten Schäfer-Gümbel sprach Susanne Selbert seine herzlichen Glückwünsche aus und sagte…

Angelika Löber: Ein gutes Signal für den Verbraucherschutz in Europa

Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Angelika Löber begrüßte die Entscheidung der Kommission der Europäischen Union zur Reduktion von wahrscheinlich krebserregendem Acrylamid in Lebensmitteln. „Das ist ein gutes Signal für den Verbraucherschutz in Europa“, sagte Löber am Freitag Die europäische Verordnung…

Lisa Gnadl: Schwarzgrüne Gesetzgebung gefährdet Landesprogramme gegen Extremismus

Die schwarzgrünen Regierungspartner haben einen Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen vorgelegt, der die Befugnisse des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) erheblich erweitert. Inmitten des Gesetzentwurfs finden sich auch neue Regelungen zur Zuverlässigkeitsüberprüfung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Präventions- und…

Christoph Degen: SPD-Fraktion unterstützt Schülerbefragung und sieht darin eine Chance für die Verbesserung des Schulsystems

Ab Montag können Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen in Hessen an einer Online-Befragung der Landessschülervertretung (LSV) zu wichtigen Themen, wie Mobbing, Diskriminierung, Berufsorientierung, Inklusion, schulischer Infrastruktur und Mediennutzung teilnehmen. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag…

Dr. Daniela Sommer: Solidarität und Empathie für HIV-infizierte und an AIDS erkrankte Menschen

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat anlässlich des morgigen Welt-AIDS-Tages zu Solidarität mit und Empathie für die Menschen mit einer HIV-Infektion aufgerufen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Dr. Daniela Sommer, sagte: „Der medizinische Fortschritt hat dazu geführt, dass HIV-Infektionen in…

Nancy Faeser: Regierungskoalition torpediert kritische Auseinandersetzung mit dem neuen Verfassungsschutzgesetz

Der Innenausschuss des Hessischen Landtags hat sich heute mit dem Entwurf für ein neues Verfassungsschutzgesetz befasst, den die Koalitionsfraktionen vorgelegt haben. Dabei haben die Regierungsparteien CDU und Grüne ihre Mehrheit im Ausschuss genutzt, um die vorgeschrieben Anhörung mit der denkbar…

Gerhard Merz: Kita-Gebühren-Gesetz von Schwarzgrün ist unseriös finanziert und taugt höchstens als Wahlkampfflop

CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben gestern nach langem Zögern und Zaudern endlich einen Gesetzentwurf für das bereits im August dieses Jahres vorgestellte so genannte Kita-Gebühren-Konzept in den Hessischen Landtag eingebracht. Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen…

Heike Hofmann: Cum-Ex und Cum-Cum-Geschäfte werden in Hessen nur schleppend aufgeklärt

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD- Fraktion im Hessischen Landtag, Heike Hofmann, hat die schwarz-grüne Landesregierung für die schleppende Aufklärung im Rahmen der Cum-Ex und Cum-Cum-Geschäfte kritisiert. Hofmann sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Laut einer Antwort der Hessischen…

Bild: Peter jülich

Arbeiten am Hessen von morgen

Ordentlicher Landesparteitag in Frankfurt „Die meisten Hessen können sich diese Landesregierung einfach nicht mehr leisten“, eröffnete die Generalsekretärin Nancy Faeser den diesjährigen ordentlichen Landesparteitag im Kap Europa in Frankfurt. „Es geht nächsten Herbst um die Zukunft unseres Bundeslandes, darum den…

Bild: Benno Kraehahn

Bündnis für Ausbildung in Hessen floppt

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat Auskunft von Seiten der Landesregierung im Rahmen einer Großen Anfrage (Drucksache 19/5037) über Ziele, Kosten und Effizienz von Ausgaben für Ausbildungsförderung und Ausbildung aus dem hessischen Landeshaushalt verlangt. Die Beantwortung der Großen Anfrage nahm…

Stillstands-Politik von Schwarz-Grün rächt sich – Schönrednerei bei Lehrermangel muss ein Ende haben

Die Bertelsmann-Stiftung hat heute eine aktuelle Studie zur aktuellen Bevölkerungsentwicklung und die daraus resultierenden Folgen für die allgemeinbildenden Schulen veröffentlicht. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, kommentierte die Studie wie folgt: „Der in Hessen herrschende Lehrermangel…