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Meldungen

SPD Hessen präsentiert Kampagne „Zukunft jetzt machen“

Der Spitzenkandidat der hessischen SPD Thorsten Schäfer-Gümbel und SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser haben heute in Wiesbaden die Kampagne der SPD zur Landtagswahl am 28. Oktober vorgestellt. „Wir wollen bezahlbare Mietwohnungen, für gute und gebührenfreie Kitas sorgen und unsere Schulen modernisieren. Das…

Schwarzgrüne Landesregierung läuft der digitalen Entwicklung wieder einmal hinterher

Heute haben Ministerpräsident Bouffier und seine Minister Al-Wazir und Schäfer in einer Pressekonferenz Initiativen der Landesregierung im Bereich der Digitalisierung vorgestellt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, nannte die Initiativen zum jetzigen Zeitpunkt  einen Ausdruck von…

Entlassung von Gefängnis-Imam wirft Fragen auf – Information des Parlaments gefordert

Als „erörterungsbedürftig“ hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin Heike Hofmann die Kündigung des muslimischen Gefängnis-Seelsorgers Mustafa Cimsit bezeichnet. Wie die Hessenschau des Hessischen Rundfunks berichtet, war der Imam bis vor kurzem in der JVA Preungesheim tätig. Weil…

Dieter Franz: Massive Kritik führt zu Veränderungen am Gesetzesentwurf der Landesregierung

    Der feuerwehrpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dieter Franz, zeigte sich zufrieden mit den wesentlichen Änderungen des Gesetzentwurfes der schwarzgrünen Landesregierung zur Änderung des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (HBKG) und des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und…

Bild: Pietro Sutera

IW-Gutachten bestätigt Kritik – 19 Jahre CDU haben Wirtschaftsstandort Hessen geschadet

Anlässlich der Podiumsdiskussion beim VhU-Wirtschaftsforum und der vorgestellten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende und stellvertretender Bundesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel: „Die Studie des IW bestätigt erneut, unsere Kritik und Forderungen: Hessen wird unter Wert regiert…

IG BAU Landeschef Hans-Joachim Rosenbaum soll Wohnbauminister werden

Der Vorsitzende der SPD Hessen und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat heute In Wiesbaden ein weiteres Mitglied seines Regierungsteams vorgestellt: Hans-Joachim Rosenbaum, Regionalleiter der IG BAU Region Hessen, soll für die Sozialdemokraten das Ministerium für Wohnungsbau und…

Kultusminister verdrängt weiter die Realität

„Mit dem Ausblenden der Realität löst man kein einziges Problem, man verschärft es nur und stiehlt sich aus der Verantwortung. 20 Jahre CDU-Regierung haben einen Scherbenhaufen in der Bildungspolitik hinterlassen.“ Kultusminister Lorz hat nach Ansicht der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag…

Bild: Pietro Sutera

Konzerne müssen Hardware umrüsten

SPD-Landes- und Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Automobilindustrie aufgefordert, beanstandete Diesel-Fahrzeuge auf eigene Kosten nachzurüsten. „Es darf nicht sein, dass die Autofahrer als Steuerzahler doch wieder die Zeche zahlen für die Betrügereien der Industrie“, sagte Schäfer-Gümbel am Donnerstag. „Ein Jahr…

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