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Meldungen

Talk mit TSG

„In Hessen gibt es Wohnungsnot“ Thorsten Schäfer-Gümbel will hessischer Ministerpräsident werden. „Es geht bei der Landtagswahl um die Zukunft Hessens. Wir wollen endlich die Wohnungsnot beenden. CDU und Grüne machen das nicht: Wer bezahlbare Wohnungen will, muss SPD wählen“, sagte…

„Respekt? Ja, bitte!“

Nancy Faeser hat in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden des Landesverbands Hessen der Feuerwehrgewerkschaft, Sven Ziegler und dem Oberbürgermeister der Stadt Wiesbaden, Sven Gerich, die Unterstützung der Kampagne der Feuerwehrgewerkschaft durch die hessische SPD in Form eines Videobeitrages am…

Bild: Pietro Sutera

Fahrverbote verhindern – Schwarzgrün stimmt Antrag im Bundesrat auf Nachrüstung nicht zu

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel vom gestrigen Abend, die eine Änderung des Immissionsschutzgesetzes als Lösung für die drohenden Diesel-Fahrverbote für Frankfurt ins Spiel gebracht hat, wie folgt kommentiert: „Fahrverbote in Frankfurt wollen…

Bild: Elvedin Gojilca

Thorsten Schäfer-Gümbel gewinnt mit Kompetenz und Mut zur Gestaltung

TV-Duell zur Landtagswahl Nach dem TV-Duell zur Landtagswahl im hr-fernsehen zwischen SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel und Ministerpräsident Volker Bouffier hat die hessische SPD Generalsekretärin Nancy Faeser ein klares Fazit gezogen: „Thorsten Schäfer-Gümbel hat dieses Duell mit viel…

Nancy Faeser: Wahlkampfwerbung per Dienstpost

Innenminister Beuth und der Finanzminister Schäfer haben gestern den Beschäftigten des Landes Hessen angekündigt, dass sie auch im nächsten Jahr das Landesticket weiterführen wollen. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, kritisierte den Zeitpunkt der Bekanntgabe und…

Sofortprogramm für die gesundheitliche Versorgung

Eine der drängendsten Aufgaben, denen sich die Landespolitik und damit auch die neue Landesregierung stellen müssen, liegt in der Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung in den Städten und in den ländlichen Gebieten. Dazu hat die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag heute ein…

Bild: Pietro Sutera

Thorsten Schäfer-Gümbel: Ärztinnen und Ärzte dürfen nicht länger kriminalisiert werden

Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung einer nach Paragraph 219a Strafgesetzbuch verurteilten Ärztin sagte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel vor dem Landgericht Gießen: „Ärztinnen und Ärzte, die neutral über Schwangerschaftsabbrüche informieren, dürfen nicht länger kriminalisiert werden. Nach aktueller Rechtslage werden sie…

Bild: Pietro Sutera

Die Bodenpolitik ist ein entscheidender Schlüssel für mehr bezahlbare Wohnungen

Eine neue Richtlinie des Bundesfinanzministeriums gestattet es der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) endlich, bundeseigene Grundstücke vergünstigt für den Bau bezahlbarer Wohnungen abzugeben. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der HessenSPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, begrüßte die Neuregelung. Schäfer-Gümbel sagte am…

Wann informiert der Innenminister über die Fusion der Hochschule für Polizei mit der Polizeiakademie?

Im September 2015 hat der Hessische Landtag im Wesentlichen die unveränderte Fortgeltung des Verwaltungshochschulgesetzes, das die Errichtung der Hochschule für Polizei und Verwaltung (HfPV) regelt, beschlossen. Noch während des laufenden Gesetzgebungsverfahrens soll Innenminister Beuth auf einer Personalversammlung der Hessischen Polizeiakademie…

Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung von Kinderarmut

Die SPD im Hessischen Landtag hat heute einen umfangreichen Katalog mit Maßnahmen vorgelegt, die Familien entlasten, Teilhabe ermöglichen, die  Prävention stärken und die handelnden Akteuren vernetzen sollen. Das erklärte Ziel der SPD ist es, mit diesem Maßnahmenbündel Kinderarmut zu bekämpfen.

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