Nancy Faeser zum Koalitionsvertrag für die Bundesregierung

Die Vorsitzende SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP zur Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung als Start in eine Ära der Neuerungen und Verbesserungen begrüßt. Nachdem heute die neuen Regierungspartner der Koalitionsvertrag in Berlin vorgestellt hatten, sagte Faeser in Wiesbaden:

„Die künftigen Regierungsparteien haben heute deutlich gemacht, dass sie willens sind, zu entscheiden und zu handeln. Ich erkenne in dem neuen Bündnis den festen Willen, Deutschland zu einem Land des gesellschaftlichen Fortschritts zu machen. Das Leitthema der SPD, der Respekt vor den Menschen und ihrer Lebensleistung, ist in allen Bereichen des Vertrags zu erkennen. Ein besonders hervorstechendes Beispiel dafür sind die Aussagen zum Bereich der Pflege, in denen wir bessere Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte und eine angemessene Bezahlung zusagen. Aber auch die Kindergrundsicherung drückt Respekt aus – den Respekt vor den nachfolgenden Generationen, denen wir mit unserem Handeln verpflichtet sind.

Ich bin mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen sehr zufrieden, denn gemeinsam haben SPD, Grüne und FDP die Chance, Versäumtes aufzuholen, Neues zu gestalten und die Weichen dafür zu stellen, dass Deutschland auf den Weg in eine gute Zukunft geht.“

Der Koalitionsvertrag ist hier in voller Länge verfügbar.