Maßnahmen des Bundes

Die Bundesregierung hat bereits eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, die die Folgen der Corona-Krise für Familien, Arbeitgeber und Arbeitnehmer abmildern sollten. Dazu gehören eine Reihe von arbeits-, wirtschafts- und sozialpolitischen Maßnahmen. So wurde bereits, auf besondere Initiative der SPD, im Frühjahr der Zugang zum Kurarbeitergeld erleichtert, genauso wie der Zugang zur Grundsicherung, der jetzt auch nochmals verlängert wurde. Näheres zur Verlängerung des Sozialschutzpaketes finden Sie hier.

Aufgrund des Infektionsgeschehens wurde es nun notwendig, die Maßnahmen im November wieder zu verschärfen. Nach dem Beschluss der Bundesregierung und der Länder mussten Anfang November unter anderem Gastronomiebetreibe und Theater schließen, um das Infektionsgeschehen zu bremsen.

Vor allem unser Finanzminister Olaf Scholz hat sich dafür stark gemacht, dass die besonders betroffenen Branchen stärker unterstützt werden. Dafür werden im November weitere umfangreiche Hilfen bereitgestellt, unter anderem:

    • 10 Milliarden Euro, mit denen die von den Schließungen besonders stark betroffenen Branchen im November unterstützt werden
    • Das betrifft alle Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die auf der Grundlage des Beschlusses des Bundes und der Länder vom 28. Oktober 2020 erlassenen Schließungsverordnungen der Länder den Geschäftsbetrieb einstellen mussten
    • Außerdem alle Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den Schließungsmaßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen
    • Mit der Novemberhilfe werden Zuschüsse pro Woche der Schließungen in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 gewährt
    • Für Soloselbstständige besteht die Möglichkeit als Vergleich ihren durchschnittlichen Umsatz im Jahr 2019 zugrunde zu legen

Noch umfangreiche Hintergrundinformationen hierzu stellt das Bundesfinanzministerium zur Verfügung.

Die Anträge zur Unterstützung können in den nächsten Wochen über die Plattform für Überbrückungshilfe gestellt werden.