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Kommunales

Bild: Angelika Aschenbach

Wahl von NPD-Ortsvorsteher in Altenstadt unter keinen Umständen zu rechtfertigen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, sprach angesichts der Medienberichterstattung zur Wahl eines aktiven NPD-Funktionärs als Ortsvorsteher in Altenstadt mit Stimmen von CDU, SPD und FDP von einem nicht zu rechtfertigen Vorgang und äußerte sein Unverständnis.

Forsa-Umfrage: SPD im Aufwind, Verluste für die Grünen

Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Frankfurter Neuen Presse könnte die SPD mit deutlichen Zugewinnen rechnen, wenn am Sonntag Kommunalwahl wäre. Gefragt wurde in folgenden Städten: Frankfurt, Bad Homburg, Hofheim und Limburg. Der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel erklärte dazu: „Die…

500 Tage Schwarz-Grün sind 500 Tage Stillstand und Kommunalfeindlichkeit

Am morgigen Dienstag regieren CDU und Grüne seit 500 Tagen Hessen. Dazu sagte der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: „Bei den wichtigen Zukunftsthemen Hessens herrscht Stillstand. Ob beim Bildungsgipfel, bei den wichtigen Infrastrukturthemen, von der Energiewende über den Straßenbau…

Gerald Kummer: Gut gekämpft, nur knapp unterlegen

Bei der Landratswahl an der Bergstraße am 19. April ist Gerald Kummer nur knapp unterlegen. Er erzielte in der Stichwahl 46 Prozent und hat sich damit um fast sechs Prozentpunkte im Vergleich zum ersten Wahldurchgang gesteigert. Das erste…

65 Prozent für Landrat Klaus Peter Schellhaas

Der alte Landrat ist auch der neue: Klaus Peter Schellhaas bleibt im Landkreis Darmstadt-Dieburg Landrat für die nächsten sechs Jahre. Die Wählerinnen und Wähler honorierten am Sonntag, 19. April, seine gute Arbeit mit 65 Prozent der Stimmen. Das…

Gisela Stang kritisiert schwarz-gelbes Chaos in der Kinderbetreuung

Im aktuellen Streit zwischen der Landesregierung und Hessens Kommunen um die Kosten für eine bessere personelle Ausstattung von Kinderbetreuungseinrichtungen warf die stellvertretende Vorsitzende der SPD Hessen, Gisela Stang, Schwarz-Gelb in Wiesbaden vor, "Chaos in der Kinderbetreuung" zu produzieren. Gerade im…