Übersicht

Kommunalwahl

Forsa-Umfrage: SPD im Aufwind, Verluste für die Grünen

Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Frankfurter Neuen Presse könnte die SPD mit deutlichen Zugewinnen rechnen, wenn am Sonntag Kommunalwahl wäre. Gefragt wurde in folgenden Städten: Frankfurt, Bad Homburg, Hofheim und Limburg. Der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel erklärte dazu: „Die…

AfD in Hessen ohne kommunale Basis

Die heute vom Statistischen Landesamt mitgeteilte Statistik zu den Kandidaturen bei der hessischen Kommunalwahl am 6. März hat die hessische SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser am Dienstag wie folgt kommentiert: „Die rechtspopulistische AfD erweist sich erwartungsgemäß als Partei ohne kommunale Basis. In…

500 Tage Schwarz-Grün sind 500 Tage Stillstand und Kommunalfeindlichkeit

Am morgigen Dienstag regieren CDU und Grüne seit 500 Tagen Hessen. Dazu sagte der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: „Bei den wichtigen Zukunftsthemen Hessens herrscht Stillstand. Ob beim Bildungsgipfel, bei den wichtigen Infrastrukturthemen, von der Energiewende über den Straßenbau…

Gerald Kummer: Gut gekämpft, nur knapp unterlegen

Bei der Landratswahl an der Bergstraße am 19. April ist Gerald Kummer nur knapp unterlegen. Er erzielte in der Stichwahl 46 Prozent und hat sich damit um fast sechs Prozentpunkte im Vergleich zum ersten Wahldurchgang gesteigert. Das erste…

65 Prozent für Landrat Klaus Peter Schellhaas

Der alte Landrat ist auch der neue: Klaus Peter Schellhaas bleibt im Landkreis Darmstadt-Dieburg Landrat für die nächsten sechs Jahre. Die Wählerinnen und Wähler honorierten am Sonntag, 19. April, seine gute Arbeit mit 65 Prozent der Stimmen. Das…

Energiewende jetzt!

Die hessische SPD-Landtagsfraktion hat zehn Forderungen zur Energiewende vorgelegt und Ministerpräsident Bouffier dazu aufgefordert, nun schnellstmöglich gesetzliche Grundlagen für den Umstieg auf Erneuerbare Energien zu schaffen. "Nach den schrecklichen Ereignissen in Japan müssen sich die Bundes- und Landesregierung klar zum…

Frankfurter SPD im Aufwind

Der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sieht nach einer heute veröffentlichten Umfrage der Frankfurter Rundschau die SPD in Frankfurt "im Aufwind". "Die SPD hat die realistische Chance, in Frankfurt stärkste Partei zu werden und damit den sozialen Belangen – die unter…

SPD-Vorschlag ist eine echte Hilfe für die Kommunen

"Das Ziel, die durch den Frost verursachten Winterschäden auf den hessischen Straßen zu beseitigen, ist richtig und wird von uns unterstützt", erklärte der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Frankenberger, anlässlich der zweiten Lesung des Gesetzes zur Behebung von…

Schwarz-Gelb betreibt politische Hochstapelei

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Hessischen Landtag Thorsten Schäfer-Gümbel hat CDU und FDP beim Thema Kommunale Finanzen Realitätsverweigerung vorgeworfen. "Es ist eine Frechheit, dass die Regierungskoalition behauptet, das Land stärke die Kommunen. Politische Hochstapelei wird weder in Hessen noch in…

Ergebnis beflügelt die Wahlkämpfer vor Ort

Der Generalsekretär der Hessen-SPD, Michael Roth, hat den Wahlsieg der SPD in Hamburg als "wirklich herausragendes Wahlergebnis" bezeichnet. "Meinen Glückwunsch an Olaf Scholz! Ein solches Ergebnis beflügelt natürlich die hessischen Sozialdemokraten vor Ort und ist ein Motivationsschub für die vielen…

Bouffier ist nicht Anwalt der Kommunen, sondern leert deren Kassen

Als "durchsichtigen Versuch der Wählertäuschung" hat der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth am Samstag den in Fulda begonnenen CDU-Kommunalwahlkampf bezeichnet. "Die hessische CDU steht seit über einem Jahrzehnt für eine klar kommunalfeindliche Politik. Den Städten, Gemeinden und Kreisen wurden seit 1999…

„Kommunalfeindlich bleibt kommunalfeindlich“

Als "abenteuerliche Zahlentrickserei" hat der Generalsekretär der Hessischen SPD, Michael Roth, die Ausführungen von Ministerpräsident Volker Bouffier zu den kommunalen Finanzen in Hessen bezeichnet. "Bouffiers Versuch, die hochgradig kommunalfeindliche Politik der CDU schönzureden, ist schlicht dreist", sagte Roth. Sich als…

Filmvorführungsreihe „Die 4. Revolution“

Die energiepolitische Wende ist ein wesentlicher Bestandteil unseres Kommunalwahlprogramms HESSENGERECHT. Die SPD-Hessen organisiert aus diesem Grund eine Diskussionsreihe zum Film „Die 4. Revolution – Energy Autonomy“ mit den Gliederungen. Allein durch das rot-grüne Erneuerbare-Energien-Gesetz wurden in einer Zukunftsbranche hunderttausende Arbeitsplätze…

SPD Hessen kämpft für mehr Gerechtigkeit

Michael Roth und Thorsten Schäfer-Gümbel vor der "Knutschkugel" der SPD Main-Kinzig. Die hessischen Sozialdemokraten starten zuversichtlich in den Kommunalwahlkampf 2011. "Unser Ziel ist es, in möglichst vielen Kommunalparlamenten stärkste Kraft zu werden. Hessen braucht handlungsfähige Kreise und Kommunen und…

FDP-Faltblatt einstampfen und Kosten von Partei erstatten lassen

Aus dem Folder der FDP-Fraktion. Das nach Ansicht der SPD-Fraktion unzulässig hergestellte Faltblatt der FDP-Fraktion im Vorfeld der Kommunalwahl zur Erläuterung des Wahlrechts darf nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph nicht weiter verbreitet werden. "Die FDP-Fraktion…

Michael Roth: Das ist blanker Hohn

"Dass sich der hessische Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Volker Bouffier allen Ernstes in unsere Städte und Gemeinden traut, um Wahlkampf zu machen, ist wirklich blanker Hohn. Schließlich steht Volker Bouffier einer Regierung vor, die vor allem durch kommunalfeindliche Politik auf sich…

Schwarz-Gelb bringt Kommunen in Not

Zwei Jahre nach der Regierungsbildung der amtierenden schwarz-gelben Koalition hat der Oppositionsführer im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, ihr eine rundum ungenügende Leistungsbilanz vorgeworfen. "Von der schwarzen Alleinregierung zur Wiederauflage von Schwarz-Gelb hat sich nichts verbessert. Und mit dem Wechsel von…

SPD mit Sigmar Gabriel in den Kommunalwahlkampf gestartet

Rund zwei Monate vor der Kommunalwahl ist die SPD in die heiße Phase des Wahlkampfs gestartet. Vor 900 Besuchern läuteten Sigmar Gabriel, Thorsten Schäfer-Gümbel und Landratskandidat Oliver Conz am 23. Januar in der Hofheimer Stadthalle den Wahlkampf ein. Das gemeinsame…