Übersicht

Öffentliche Ordnung/Sicherheit

Schwarz-Grüne Besoldungspolitik auch weiterhin nach Gutsherrenart

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die heutige Pressekonferenz von CDU und Grünen zur Beamtenbesoldung und Arbeitszeit wie folgt kommentiert: „CDU und Grüne haben heute wieder einmal bewiesen, dass die Wertschätzung für den Einsatz der hessischen Beamtinnen und…

Konferenz: Die Digitale Zukunft

Konferenz: Die digitale Zukunft Industrie 4.0 und Datenschutz, grenzenloses Arbeiten und ein unendliches Kulturangebot über Streamingdienste – dies sind nur einige Ausprägungen der Digitalisierung. Sie bietet für unsere Gesellschaft, unser Wirtschaften und Arbeiten, aber auch unser Zusammenleben zahlreiche Chancen.

Rettungsgasse rettet Leben!

Im Gegensatz zum hessischen Verkehrsministerium ist die SPD Hessen gerne bereit die Kampagne "Rettungsgasse rettet Leben" der Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft – Landesgruppe Hessen und Wiesbaden112.de zu bewerben. Die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten haben schließlich oft alle das gleiche Problem:…

SPD Hessen lehnt Bundeswehreinsatz im Inland ab

Die Forderungen der CDU nach einem Bundeswehreinsatz im Inland lehnt die hessische SPD ab. Während das Anti-Terror-Paket von Bundesinnenminister Schily die anstehenden Sicherheitsfragen in einem ausgewogenen Konzept zusammenfasse, rühre die Union trotz der angespannten Sicherheitslage an bewährten Strukturen. Statt Bundeswehrsoldaten…

Terror bekämpfen, den inneren Frieden bewahren

Die Terroranschläge von New York und Washington waren kühl kalkulierte Massenmorde. Sie waren offensichtlich berechnet – von der riesigen Zahl der Toten bis hin zur Entwicklung der Börsenkurse. Die Terroristen haben dafür Mittel gewählt, die ohne historisches Vorbild und in…