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Roland Kochs Zeit läuft ab – 31 Wochen bis zur Landtagswahl

Die SPD will: drei Vollzugsformen (offener Vollzug, die Durchführung einer vollzugsöffnenden Maßnahme als Vollzug in freien Formen und geschlossenen Vollzug) eine strikte Trennung zwischen Jugend- und Erwachsenenvollzug bei männlichen Gefangenen die Unterbringung in Wohngruppen mit 8 bis 10 Jugendlichen und…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 31 Wochen bis zur Wahl

Die SPD will: drei Vollzugsformen (offener Vollzug, die Durchführung einer vollzugsöffnenden Maßnahme als Vollzug in freien Formen und geschlossenen Vollzug) eine strikte Trennung zwischen Jugend- und Erwachsenenvollzug bei männlichen Gefangenen die Unterbringung in Wohngruppen mit 8 bis 10 Jugendlichen und…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 32 Wochen bis zur Wahl

Für Hessen stellten die Wissenschaftler dagegen eine steigende Arbeitslosenquote und eine schwache Wirtschaftsdynamik fest. Die Studie kommt im Einzelnen zu folgenden Ergebnissen: Hessen ist Verlierer im Bereich Arbeitsmarkt (Platz 15). Die Arbeitslosenquote ist mit 1,0 Prozentpunkten von 2004 bis 2006…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 33 Wochen bis zur Landtagswahl

Die hessische SPD und ihre Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti ganz persönlich stehen für soziale Gerechtigkeit und für eine Gesellschaft, die niemanden aussondert, sondern jedem seine Chance gibt. Darin war die Hessen-SPD immer Vorreiter und Vordenker. Mit der „Operation düstere Zukunft“ hat…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 34 Wochen bis zur Wahl

Die SPD will: wegfallende Atomstrom-Kapazitäten konsequent durch Strom aus Erneuerbaren Energien (Sonne, Wind, Biomasse, Wasserkraft und Geothermie) ersetzen die kommunale Abfallwirtschaft mit Energieerzeugung verbinden den Ausbau der Wärme-Kraft-Kopplung verdreifachen für Neubauten verbindliche Standards zur Nutzung von Sonnenenergie festlegen den Energiebedarf…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 35 Wochen bis zur Wahl

Koch hat mit der "Operation Sichere Zukunft" die Mittel für Vorbeugung halbiert und ein Bundesgesetz, das 16 Millionen Euro für Prävention in Hessen bringen sollte, im Bundesrat blockiert. Die Koch-Regierung betreibt und fördert den Ausverkauf der Krankenhäuser an Private, so…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 36 Wochen bis zur Wahl

Die SPD will: dass das staatliche Gewaltmonopol zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit unabdingbar beim Land verbleibt, dass keine Ehrenamtlichen den Gefahren des Polizeidienstes ausgesetzt werden, dass der freiwillige Polizeidienst abgeschafft wird, weil er der Bevölkerung eine Sicherheit vorgaukelt, die tatsächlich…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 37 Wochen bis zur Wahl

Deshalb haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor dem Staatsgerichtshof eine Verfassungsklage gegen das Studiengebührengesetz eingereicht. Die SPD will: ein Recht auf umfassende Bildung für alle jungen Menschen in Hessen Qualifikation soll das entscheidende Kriterium für ein Studium sein Bildungsbarrieren…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 38 Wochen bis zur Wahl

Der freie Fall der Löhne und Gehälter, wie er in einigen Branchen – zum Beispiel aktuell im Bewachungs-, Reinigungs-, Geldtransport- und Busverkehrsgewerbe – in Hessen stattfindet, muss aus sozialen und ökonomischen Gründen gestoppt werden. Die SPD will: die Verabschiedung eines…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 39 Wochen bis zur Wahl

Die Forderung des DGB nach 7,50 € Mindestlohn ist der niedrigste Tarif im Vergleich mit den anderen westeuropäischen Staaten. Die SPD will: einen gesetzlichen Mindestlohn für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer , der nicht unterschritten werden darf die Einführung eines…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 40 Wochen bis zur Wahl

Die SPD will: Mädchen für technische Berufe interessieren statt alte Rollenbilder weiterpflegen durch den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen Zukunftschancen von jungen Frauen sichern statt vergangene Rollenbilder zementieren Gleichstellungsprogramme auflegen statt unverbindliche Absichtserklärungen abgeben Mut machen für neue Wege statt Mädchen in…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 41 Wochen bis zur Wahl

Die SPD will: den Bildungsauftrag in Kindertageseinrichtungen umsetzen. Die dafür erforderlichen Mittel für Fortbildung und Kooperation mit den Grundschulen werden zur Verfügung gestellt. eine Schuleingangsstufe an allen Grundschulen in Hessen als pädagogische Einheit der Klassenstufe 1 und 2 einführen, die…

Roland Kochs Zeit läuft ab – noch 42 Wochen bis zur Wahl

Die SPD will: lokale Nahverkehrsgesellschaften und kommunale Selbstverwaltung stärken eine aktive Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs Mobilität erhalten, auch im Interesse des Umweltschutzes die Kürzung der Regionalisierungsmittel durch eigene Landesmittel auffangen das ÖPNV-Angebot in der Fläche sichern die Umsetzung wichtiger Ausbauprojekte…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 43 Wochen bis zur Wahl

Die SPD dagegen will die Sparkassen als zentralen Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge wieder stärken. Sparkassen werden gebraucht: als wichtige Säule neben den Genossenschafts- und Großbanken. für die Nahversorgung der Privatkunden für die Förderung des Mittelstandes in ihrer Funktion als…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 44 Wochen bis zur Wahl

Wir wollen: kein kurzfristiges Stopfen von Haushaltslöchern auf Kosten nachfolgender Generationen Verkauf von Landesvermögen nur gegen neues Vermögen, also Investitionen oder investive Beteiligungen keine Minderung des Substanzwertes des Landes Langfristig fallen Hunderte von Millionen an Mietzahlungen an, die teilweise fast…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 45 Wochen bis zur Wahl

Wir wollen qualifizierten Unterricht statt zusätzlicher Betreuung voll ausgebildete Lehrkräfte statt „Unterrichtsgarantie plus“ verlässliche Schulzeiten und gute pädagogische Angebote statt ineffektive Vertretungsstunden gute pädagogische Konzepte statt zusätzlichen Verwaltungsaufwand Für die CDU erschöpft sich die „Ganztagsschule nach Maߓ in Schule mit…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 46 Wochen bis zur Wahl

Wir wollen: Chancengleichheit durch Frauenförderung statt Pflege traditioneller Rollenbilder Familienfreundlichkeit statt Schmalspurbetreuung und Lippenbekenntnisse Verbindliche Frauenförderpläne statt unverbindliche Experimente Echte Frauenquotierung in Gremien statt einzelne „Feigenblatt-Frauen“ Langfristiges Gleichstellungsprogramm statt unverbindliche Absichtserklärungen Gleichberechtigungsgesetz für die Privatwirtschaft statt kontinuierliche Aufweichung der gesetzlichen…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 47 Wochen bis zur Wahl

Wir wollen: Erneuerbare Energien statt stures Festhalten an der Atomenergie Kraft-Wärme-Kopplung mit Biogas statt klimaschädigende Kohlekraftwerke Kommunale Windenergieprojekte statt Lobbyarbeit für Energiemultis Solarenergie fördern statt Erneuerbare-Energie-Gesetz torpedieren Wasserkraftrechte an hessischen Flüssen wiederbeleben statt Stromkartelle stützen Strompreise für Bürgerinnen und Bürger…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 48 Wochen bis zur Wahl

Wir wollen: mehr frühkindliche Bildung statt ideologischer Barrieren die reale Unterstützung von jungen Familien statt Kinderarmut Unterstützung aller Lebensentwürfe statt Stigmatisierung berufstätiger „Rabenmütter“ und „Rabenväter“ eine qualitätsorientierte und flexible Tagesbetreuung statt kostenintensiver PR-Familientage und -tische Betreuungseinrichtungen ausbauen statt (Luft-) Schlösser…

Roland Kochs Zeit läuft ab – 49 Wochen bis zur Wahl

Die Kapitel der Skandalchronik "Der Staat als Beute" Da stellt Roland Koch Steuergelder in Aussicht, um einen missliebigen Konkurrenten von der Landtagswahl abzuhalten. Da wird Kochs Staatskanzlei aufgebläht, dafür werden aber Lehrerstellen und Personal bei Polizei, Justiz und im Forst…